GenRegV (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 12 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...bs. 1 Buchstabe c der Vorbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B) oder R 1 1.699 1.901 ...

AbwV Anhang 12 Herstellung von Alkohol und alkoholischen Getränken (Law)

...bt, so sind der CSB und der BSB 5 von der algenfreien Probe zu bestimmen. In diesem Fall verringern sich die in Absatz 1 festgelegten Werte beim CSB um 15 mg/l und beim BSB ...

StGBEG Art 12 Geldstrafdrohungen (Law)

...Bruchteil eines bestimmten Betrages besteht, tritt Geldstrafe mit dem gesetzlichen Höchstmaß (§ 40 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 Satz 3 des Strafgesetzbuches), soweit Absatz 4 nichts anderes bestimmt. ...

TAppV Anlage 12 (zu § 62 Abs. 2) (Law)

...BGBl. I 2006, 1855; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) .........................

SeeStrO 1972 Regel 12 Segelfahrzeuge (Law)

...von Backbord ein Fahrzeug in Luv sichtet und nicht mit Sicherheit feststellen kann, ob das andere Fahrzeug den Wind von Backbord oder von Steuerbord hat, muß es dem anderen ausweichen. ...

SGB 12 § 11 Beratung und Unterstützung, Aktivierung (Law)

...von Sozialleistungen zu befähigen. Die Beratung umfasst auch eine gebotene Budgetberatung. (3) Die Unterstützung umfasst Hinweise und, soweit erforderlich, die Vorbereitung von Kontakten und...

SGB 12 § 31 Einmalige Bedarfe (Law)

...bsatz 1 Nr. 1 und 2 können als Pauschalbeträge erbracht werden. Bei der Bemessung der Pauschalbeträge sind geeignete Angaben über die erforderlichen Aufwendungen und nachvollziehbare Erfahrungswerte z...

SGB 12 § 37 Ergänzende Darlehen (Law)

...beträge bis zur Höhe von jeweils 5 vom Hundert der Regelbedarfsstufe 1 nach der Anlage zu § 28 einbehalten werden. Die Rückzahlung von Darlehen nach nach Absatz 2 erfolgt in gleichen Teilbeträgen über...

SGB 12 § 39 Vermutung der Bedarfsdeckung (Law)

...bliches Kind bis zur Vollendung seines sechsten Lebensjahres betreuen und mit ihren Eltern oder einem Elternteil zusammenleben, oder 2. für ...

SGB 12 § 39a Einschränkung der Leistung (Law)

...Vorbereitung ab, vermindert sich die maßgebende Regelbedarfsstufe in einer ersten Stufe um bis zu 25 vom Hundert, bei wiederholter Ablehnung in weiteren Stufen um jeweils bis zu 25 vom Hundert. Die Le...

SGB 12 § 42 Bedarfe (Law)

...b von Einrichtungen nach § 42a, b) bei Leistungsberechtigten, deren notwendiger Lebensunterhalt sich nach § 27b best...

SGB 12 § 45 Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung (Law)

...bgegeben hat, 3. Personen in einer Werkstatt für behinderte Menschen den Eingangs- und Berufsbildungsbereich durchlaufen oder im Arbeitsbere...

SGB 12 § 64d Pflegehilfsmittel (Law)

...Beschwerden der Pflegebedürftigen beitragen oder 3. den Pflegebedürftigen eine selbständigere Lebensführung ermöglichen. ...

SGB 12 § 64e Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes (Law)

...blich erleichtert werden kann oder b) eine möglichst selbständige Lebensführung der Pflegebedürftigen wiederhergeste...

SGB 12 § 64f Andere Leistungen (Law)

...ben der häuslichen Pflege nach § 64 eine Beratung der Pflegeperson geboten, sind die angemessenen Kosten zu übernehmen. (3) Soweit die Sicherstellung der häuslichen Pflege für Pflegebedürfti...

SGB 12 § 66 Entlastungsbetrag bei Pflegegrad 1 (Law)

...bedürftige des Pflegegrades 1 haben Anspruch auf einen Entlastungsbetrag in Höhe von bis zu 125 Euro monatlich. Der Entlastungsbetrag ist zweckgebunden einzusetzen zur 1. ...

SGB 12 § 70 Hilfe zur Weiterführung des Haushalts (Law)

...bernahme der angemessenen Kosten für eine vorübergehende anderweitige Unterbringung von Haushaltsangehörigen erbracht werden, wenn diese Unterbringung in besonderen Fällen neben oder statt der Weiterf...

SGB 12 § 73 Hilfe in sonstigen Lebenslagen (Law)

...benslagen erbracht werden, wenn sie den Einsatz öffentlicher Mittel rechtfertigen. Geldleistungen können als Beihilfe oder als Darlehen erbracht werden.

SGB 12 § 82 Begriff des Einkommens (Law)

...bis zur Höhe der vergleichbaren Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz. Einkünfte aus Rückerstattungen, die auf Vorauszahlungen beruhen, die Leistungsberechtigte aus dem Regelsatz erbracht haben,...