• PBV Anlage 3a Anlagennachweis (Law)

  (Inhalt: nicht darstellbare Tabelle, Fundstelle: BGBl. I 1995, 1537; bzgl. der einzelnen Änderungen...

• UVPG § 3 Grundsätze für Umweltprüfungen (Law)

  Umweltprüfungen umfassen die Ermittlung, Beschreibung und Bewertung der erheblichen Auswirkungen eines Vorhabens oder eines Plans oder Programms auf die Schutzgüter. Sie dienen einer wirksamen Umweltv...

• UVPG § 7 Vorprüfung bei Neuvorhaben (Law)

  ...§ 25 Absatz 2 bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. (2) Bei einem Neuvorhaben, das in Anlage 1 Spalte 2 mit dem Buchstaben „S“ gekennzeichnet ist, führt die zuständige Beh...

• UVPG § 9 UVP-Pflicht bei Änderungsvorhaben (Law)

  ...§ 6 erreicht oder überschreitet oder 2. die allgemeine Vorprüfung ergibt, dass die Änderung zusätzliche erhebliche nachteilige oder andere e...

• UVPG § 17 Beteiligung anderer Behörden (Law)

  ...§ 73 Absatz 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes entsprechend.

• UVPG § 24 Zusammenfassende Darstellung (Law)

  ...§ 17 Absatz 2 und § 55 Absatz 4 sowie der Äußerungen der betroffenen Öffentlichkeit nach den §§ 21 und 56. Die Ergebnisse eigener Ermittlungen sind einzubeziehen. (2) Die zusammen...

• UVPG § 32 Verbundene Prüfverfahren (Law)

  ...§ 34 Absatz 1 des Bundesnaturschutzgesetzes im Verfahren zur Zulassungsentscheidung des Vorhabens vorgenommen. Die Umweltverträglichkeitsprüfung kann mit der Prüfung nach Satz 1 und mit anderen Prüfun...

• UVPG § 33 Strategische Umweltprüfung (Law)

  Die Strategische Umweltprüfung (SUP) ist unselbständiger Teil behördlicher Verfahren zur Aufstellung oder Änderung von Plänen und Programmen.

• UVPG § 51 Bergrechtliche Verfahren (Law)

  Bei bergbaulichen Vorhaben, die in der Anlage 1 aufgeführt sind und dem Bergrecht unterliegen, werden die Umweltverträglichkeitsprüfung und die Überwachung des Vorhabens nach den Vorschriften des Bund...

• UVPG § 5 Feststellung der UVP-Pflicht (Law)

  ...§§ 6 bis 14 für das Vorhaben eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP-Pflicht) besteht oder nicht. Die Feststellung trifft die Behörde 1. ...

• UVPG § 14 Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben (Law)

  ...§ 6 nur, wenn sie durch die allgemeine Vorprüfung festgestellt wird. Für die Vorprüfung gilt § 7 Absatz 1 und 3 bis 7 entsprechend. Bei der allgemeinen Vorprüfung ist die Durchführungsdauer besonders ...

• UVPG § 16 UVP-Bericht (Law)

  ...§ 1 Absatz 1, das einzeln oder im Zusammenwirken mit anderen Vorhaben, Projekten oder Plänen geeignet ist, ein Natura 2000-Gebiet erheblich zu beeinträchtigen, muss der UVP-Bericht Angaben zu den Ausw...

• UVPG § 20 Zentrale Internetportale; Verordnungsermächtigung (Law)

  ...§ 19 Absatz 1 und der nach § 19 Absatz 2 auszulegenden Unterlagen im Internet richten Bund und Länder zentrale Internetportale ein. Die Zugänglichmachung erfolgt im zentralen Internetportal des Bundes...

• UVPG § 42 Beteiligung der Öffentlichkeit (Law)

  ...§ 18 Absatz 1 sowie die §§ 19 und 22 entsprechend, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt wird. (2) Der Entwurf des Plans oder Programms, der Umweltbericht sowie weitere Unterlagen, dere...

• UVPG § 65 Planfeststellung; Plangenehmigung (Law)

  ...§ 7 Absatz 1 und 2 für Größe und Leistung, die die Vorprüfung eröffnen, nicht erreicht werden oder die Voraussetzungen des § 74 Abs. 7 Satz 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes erfüllt sind; die §§ 10 ...

• UVPG § 66 Entscheidung; Nebenbestimmungen; Verordnungsermächtigung (Law)

  ...§ 17 Absatz 2 und § 55 Absatz 4 sowie die Äußerungen der Öffentlichkeit nach den §§ 21 und 56, in der Zulassungsentscheidung berücksichtigt wurden oder wie ihnen anderweitig Rechnung getragen wurde. ...

• DMBilG § 3a Nachholung der Inventur (Law)

  ...§ 3 vorgeschriebene Inventur nicht oder nicht ordnungsgemäß durchgeführt worden, so ist eine den Anforderungen des § 3 Abs. 2 bis 6 genügende Inventur auf einen Stichtag innerhalb der Feststellungsfri...

• FMStFG § 3a Organisation und Aufgaben (Law)

  ...§ 4 Abs. 2 zu erlassenden Rechtsverordnung bei der Erfüllung ihrer Aufgaben geeigneter Dritter bedienen. Die Anstalt kann bei der Abwicklung ihrer Geschäfte die Deutsche Bundesbank im Rahmen von § 20 ...

• GSG § 3a Umwandlung der Kassenärzte in Vertragsärzte (Law)

  (1) Die Ärzte und Zahnärzte, die am 31. Dezember 1992 sowohl als Kassenärzte oder Kassenzahnärzte zugelassen waren als auch Vertragsärzte oder Vertragszahnärzte der Ersatzkassen waren, sind zugelassen...

• SÜG § 3a Geheimschutzbeauftragte, Sabotageschutzbeauftragte (Law)

  (1) Die nach § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 4 und 5 für den Bereich des Geheimschutzes zuständigen Stellen sollen zur Erfüllung ihrer Aufgaben eine Geheimschutzbeauftragte oder einen Geheimschutzbeauft...