• TierSchG § 4a (Law)

  ...§ 4b Nr. 3 bestimmt ist.

• TierSeuchErEinfV § 4a (Law)

  (1) Das Verbringen und die Einfuhr von Impfstoffen und Antigenpräparationen, die Tierseuchenerreger enthalten, sind verboten. (2) Absatz 1 gilt nicht für Impfstoffe und Antigenpräparationen,...

• OrthoptAPrV Anlage 4a (zu § 16a Absatz 2) (Law)

  ...§ 16a Absatz 2 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Orthoptistinnen und Orthoptisten von der zuständigen Behörde vorgeschriebenen Anpassungslehrgang teilgenommen. Ort, Datu...

• StromNEV Anlage 4a (zu § 18 Absatz 2) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2017, 2507) Nach § 120 Absatz 4 Satz 1 des Energiewirtschaftsgesetzes sind zur Ermittlung vermiedene...

• ErgThAPrV Anlage 4a (zu § 16a Absatz 2) (Law)

  ...§ 16a Absatz 2 der Ergotherapeuten-Ausbildungs- und Prüfungsverordnung von der zuständigen Behörde vorgeschriebenen Anpassungslehrgang teilgenommen. Ort, Datum ...

• SchRegDV Anlage 4a (zu § 39a) (Law)

  ...§ ..........  des Flaggenrechtsgesetzes das Recht hat, die Bundesflagge der Bundesrepublik Deutschland zu führen, und dass ihm alle Rechte, Eigenschaften und Privilegien eines...

• PEhrlInstKostV 1996 § 4a (Law)

  ...§ 42 Absatz 3 des Arzneimittelgesetzes in Verbindung mit § 10 Absatz 1 der GCP-Verordnung ...

• PfandBG § 4a Umschuldungsklauseln in Staatsanleihen (Law)

  ...§ 20 Absatz 1 Nummer 1 stehen einer Indeckungnahme nach § 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 und 2, § 19 Absatz 1 Nummer 3, § 20 Absatz 1 Nummer 1, § 26 Absatz 1 Nummer 4 oder § 26f Absatz 1 Nummer 4 nicht en...

• AtG § 4a Deckungsvorsorge bei grenzüberschreitender Beförderung (Law)

  (1) Die nach § 4 Abs. 2 Nr. 4 erforderliche Vorsorge für die Erfüllung gesetzlicher Schadensersatzverpflichtungen ist vorbehaltlich der Absätze 3 und 4 bei der grenzüberschreitenden Beförderung von Ke...

• BBauG § 4a Gemeinsame Vorschriften zur Beteiligung (Law)

  ...§ 3 Absatz 1 kann gleichzeitig mit der Unterrichtung nach § 4 Absatz 1, die Auslegung nach § 3 Absatz 2 kann gleichzeitig mit der Einholung der Stellungnahmen nach § 4 Absatz 2 durchgeführt werden. ...

• ZollV § 4a Zollzeichen bei Wasserfahrzeugen (Law)

  Wasserfahrzeuge haben bei der Einfahrt ab der Seezollgrenze ununterbrochen das Zollzeichen nach Anlage 2 zu führen oder andere von der Generalzolldirektion erlassene Überwachungsvorschriften zu beacht...

• GärtnAusbV Anlage 4a (zu § 5) (Law)

  ...§ 4 Abs. 1 Nr. 1)   1.1 Berufsbildung (§ 4 Abs. 1 Nr. 1.1) a) ...

• AFBG § 4a Mediengestützter Unterricht (Law)

  ...§ 2 Absatz 3 und die Förderungshöchstdauer nach § 11 Absatz 1 bemessen sich in diesen Fällen nach der Anzahl der für den Präsenzunterricht und den für die mediengestützte Kommunikation vorgesehenen Un...

• BGBEG § 4a Gemeinschaftliches Eigentum (Law)

  (1) Haben die Ehegatten keine Erklärung nach § 4 Abs. 2 Satz 1 abgegeben, so wird gemeinschaftliches Eigentum von Ehegatten Eigentum zu gleichen Bruchteilen. Für Grundstücke und grundstücksgleiche Rec...

• EStG § 4a Gewinnermittlungszeitraum, Wirtschaftsjahr (Law)

  ...§ 14 auszuscheiden und dem Gewinn des Kalenderjahres hinzuzurechnen, in dem sie entstanden sind; 2. bei Gewerbetreibenden g...

• UKlaG § 4a Unterlassungsanspruch bei innergemeinschaftlichen Verstößen (Law)

  ...§ 2b ist entsprechend anzuwenden. (2) Die Ansprüche stehen den Stellen nach § 3 Absatz 1 Satz 1 zu. Es wird unwiderleglich vermutet, dass ein nach § 7 Absatz 1 des EG-Verbraucherschutzdurchs...

• BFStrMG § 4a Europäischer elektronischer Mautdienst (Law)

  ...§ 1 Absatz 1 des Mautsystemgesetzes.

• GmbHG § 4a Sitz der Gesellschaft (Law)

  Sitz der Gesellschaft ist der Ort im Inland, den der Gesellschaftsvertrag bestimmt.

• FeV 2010 Anlage 4a (zu § 11 Absatz 5) (Law)

  ...§ 2a Absatz 4 Satz 1 und Absatz 5 Satz 5 oder des § 4 Absatz 10 Satz 4 des Straßenverkehrsgesetzes oder des § 11 Absatz 3 Nummer 4 bis 9 dieser Verordnung ist Gegenstand der Untersuchung auch die Erwa...

• EnEV 2007 Anlage 4a (zu § 13 Absatz 2) (Law)

  ...§ 13 Absatz 2 sind der Einbau und die Aufstellung zum Zwecke der Inbetriebnahme nur zulässig, wenn das Produkt aus Erzeugeraufwandszahl e g und Primärenergiefaktor f ...