PKDBSa § 68 Inkrafttreten (Law)

Diese Fassung der Satzung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2006 in Kraft.

AufenthV § 68 Löschung (Law)

...§ 91 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes zu vernichten sind. Im Übrigen sind die Daten eines Ausländers in der Ausländerdatei B zehn Jahre nach Übernahme der Daten zu löschen. Im Fall des § 67 Absatz 1 Num...

BLG § 68 (Law)

(1) Die Truppen dürfen Grundstücke überqueren, vorübergehend besetzen oder zeitweilig sperren. (2) Ohne eine besondere Einwilligung des Berechtigten dürfen die Truppen die ihnen...

BranntwMonG § 68 (Law)

(1) Der Branntweingrundpreis wird für den innerhalb des Brennrechts hergestellten oder als innerhalb des Brennrechts hergestellt geltenden Branntwein bei Brennereien mit einer Jahreserzeu...

LuftVG § 68 (Law)

...§ 20 Abs. 1 und § 21a sowie für Ermessensentscheidungen nach § 2 Abs. 7. Sie sind nach Ablauf von zwei Jahren zu löschen. Die Frist beginnt mit der Rechtskraft der Entscheidung. (2) Die nach...

PatG § 68 (Law)

...§ 21b Abs. 6 des Gerichtsverfassungsgesetzes) entscheidet ein Senat des Patentgerichts in der Besetzung mit drei rechtskundigen Richtern. 3. ...

StBerG § 68 (weggefallen) (Law)

SVG § 68 (Law)

Als ruhegehaltfähig sollen auch Zeiten berücksichtigt werden, in denen ein Berufssoldat vor der Berufung in das Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit oder Berufssoldaten in einem Beschäftigungsverh...

WVG § 68 Anordnungsbefugnis (Law)

(1) Die Verbandsmitglieder, die Eigentümer des Deichvorlands und die auf Grund eines vom Eigentümer abgeleiteten Rechts Nutzungsberechtigten haben die auf Gesetz oder Satzung beruhenden Anordnungen de...

NeuGlV § 68 Eintragungsblätter (Law)

Die Eintragungsblätter werden amtlich hergestellt und durch den Kreiseintragungsleiter den Gemeinden in der erforderlichen Anzahl zugewiesen.

UrhG § 68 (weggefallen) (Law)

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TKG 2004 Inhaltsübersicht (Law)

...§ 9 Grundsatz § 9a (weggefallen) § 10 ...

TKG 2004 § 118 (Law)

(weggefallen)

TKG 2004 § 151 (Law)

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TKG 2004 Eingangsformel (Law)

Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen:

AKG (XXXX) §§ 68 bis 84 (Law)

TKG 2004 § 119 (Law)

(weggefallen)

BBergG § 68 Erlaß von Bergverordnungen (Law)

...§ 65 Satz 1 Nr. 3, 6 und 5 in Verbindung mit Nr. 3, des § 65 Satz 2, des § 66 Satz 1 Nr. 4 Buchstabe a, b, d und e und des § 67 ergehen, 2. ...

IStGHG § 68 Zuständigkeit des Bundes (Law)

...§ 14 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Bundeskriminalamtgesetzes und § 15 Abs. 1 bis 3 des Bundeskriminalamtgesetzes.

LFGB § 68 Zulassung von Ausnahmen (Law)

...§§ 5, 12 und 17 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und der §§ 20, 26 und 30 und 2. nach § 13 Absatz 1 Nummer 1 bis 4 und Absatz 5 Satz 1, § 14 Absatz ...