BranntwMonG (XXXX) §§ 78 bis 80 (Law)

LuftPersV (XXXX) §§ 78 bis 80 (weggefallen) (Law)

GRG Art 78 Berlin-Klausel (Law)

...§ 13 Abs. 1 des Dritten Überleitungsgesetzes auch im Land Berlin. Rechtsverordnungen, die auf Grund dieses Gesetzes erlassen werden, gelten im Land Berlin nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes. ...

AufenthG 2004 § 76 (Law)

(weggefallen)

BGB § 78 Festsetzung von Zwangsgeld (Law)

...§ 67 Abs. 1, des § 71 Abs. 1, des § 72, des § 74 Abs. 2, des § 75 Absatz 2 und des § 76 durch Festsetzung von Zwangsgeld anhalten. (2) In gleicher Weise können die Liquidatoren zur Befolgung...

ErsDiG § 78 Entsprechende Anwendung weiterer Rechtsvorschriften (Law)

(1) Für anerkannte Kriegsdienstverweigerer gelten entsprechend 1. das Arbeitsplatzschutzgesetz mit der Maßgabe, dass in § 14a Ab...

BrennO 1998 § 78 (Law)

(1) Alle Geräte, Gefäße und Rohre (§ 74) müssen so aufgestellt oder angebracht sein, daß sie sich an allen Stellen, an denen sie miteinander nicht in unmittelbarer Verbindung stehen, genau besichtigen...

MarkenG § 78 Beweiswürdigung, rechtliches Gehör (Law)

(1) Das Patentgericht entscheidet nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen Überzeugung. In der Entscheidung sind die Gründe anzugeben, die für die richterliche Überzeugung ...

ALG § 78 Beteiligung des Bundes (Law)

Der Bund trägt den Unterschiedsbetrag zwischen den Einnahmen und den Ausgaben der Alterssicherung der Landwirte eines Kalenderjahres; er stellt hiermit zugleich deren dauernde Leistungsfähigkeit siche...

BBauG § 78 Verfahrens- und Sachkosten (Law)

...§ 64 Absatz 3 gedeckten Sachkosten.

EuWO 1988 § 78 (Law)

(weggefallen)

DRiG § 78 Zuständigkeit des Dienstgerichts (Law)

...§ 37 Abs. 3, c) einer Verfügung, durch die ein Richter auf Probe oder kraft Auftrags entlassen, durch die seine Erne...

GWB § 78 Kostentragung und -festsetzung (Law)

Im Beschwerdeverfahren und im Rechtsbeschwerdeverfahren kann das Gericht anordnen, dass die Kosten, die zur zweckentsprechenden Erledigung der Angelegenheit notwendig waren, von einem Beteiligten ganz...

NeuGlV § 78 Eintragung in die Eintragungsblätter (Law)

(1) Die Unterschriften dürfen nur auf den amtlichen Eintragungsblättern und nur in den Eintragungsräumen während der festgesetzten Eintragungszeit abgegeben werden. (2) Die Eintragungsberech...

UrhG § 78 Öffentliche Wiedergabe (Law)

(1) Der ausübende Künstler hat das ausschließliche Recht, seine Darbietung 1. öffentlich zugänglich zu machen (§ 19a), ...

BDG Anlage (zu § 78) Gebührenverzeichnis (Law)

...§ 32 BDG) ..........  60,00 € 18 B...

AufenthG 2004 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

...§ 16 als gesichert, wenn der Ausländer über monatliche Mittel in Höhe des monatlichen Bedarfs, der nach den §§ 13 und 13a Abs. 1 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes bestimmt wird, verfügt. Das Bun...

AufenthG 2004 § 7 Aufenthaltserlaubnis (Law)

(1) Die Aufenthaltserlaubnis ist ein befristeter Aufenthaltstitel. Sie wird zu den in den nachfolgenden Abschnitten genannten Aufenthaltszwecken erteilt. In begründeten Fällen kann eine Aufenthaltserl...

AufenthG 2004 § 8 Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis (Law)

...§ 44a Abs. 1 Satz 1 zur ordnungsgemäßen Teilnahme an einem Integrationskurs, ist dies bei der Entscheidung über die Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis zu berücksichtigen. Besteht kein Anspruch auf ...

AufenthG 2004 § 9a Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU (Law)

...§ 1 Abs. 2 Nr. 2 beschriebenen entspricht, 4. sich mit einer Aufenthaltserlaubnis nach § 16 oder § 17 oder 5. ...