• LMEV Anlage 3 (zu § 7 Absatz 1, § 9 Absatz 1 Satz 1, § 10 Absatz 2 und § 11 Absatz 3 Satz 1) (Law)

  ...11, S. 1878) 1. Es ist durch Inaugenscheinnahme festzustellen, ob die Lebensmittel den A...

• WG Art 9 (Law)

  ...1) Der Aussteller haftet für die Annahme und die Zahlung des Wechsels. (2) Er kann die Haftung für die Annahme ausschließen; jeder Vermerk, durch den er die Haftung für die Zahlung ausschlie...

• ScheckG Art 9 (Law)

  ...1) Ist die Schecksumme in Buchstaben und in Ziffern angegeben, so gilt bei Abweichungen die in Buchstaben angegebene Summe. (2) Ist die Schecksumme mehrmals in Buchstaben oder mehrmals in Zi...

• Grundgesetz Artikel 9 (Law)

  ...12a, 35 Abs. 2 und 3, Artikel 87a Abs. 4 und Artikel 91 dürfen sich nicht gegen Arbeitskämpfe richten, die zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen von Vereinigungen im Sinne ...

• FRG Anlage 9 (Law)

  ...10.344 1970 21.600 21.600 17.820 13.212 11...

• LuftVZO Muster 9 (Law)

  ...1271)

• GesBergV Anlage 9 (zu § 9) (Law)

  ...1991, 1766 1 Nam...

• BinSchSprFunkV 2003 Anlage 1 (zu § 4 Abs. 2, § 9 Abs. 4) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 4575 (Inhalt: nicht darstellbares Muster eines UKW-Sprechfunk...

• BImSchV 9 Inhaltsübersicht (Law)

  ...11 Beteiligung anderer Behörden § 11a Grenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung ...

• SGB 9 Inhaltsübersicht (Law)

  ...110 Beauftragung und Verantwortlichkeit ........................... § 111 ...

• AVMedKfAusbV § 9 Übergangsregelung (Law)

  Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

• BApO § 9 (Law)

  (weggefallen)

• BauMaschMeistPrV § 9 Übergangsvorschrift (Law)

  ...1. August 2009 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.

• BBergG § 9 Bergwerkseigentum (Law)

  ...1) Bergwerkseigentum gewährt das ausschließliche Recht, nach den Vorschriften dieses Gesetzes die in § 8 Abs. 1 Nr. 1 bis 4 bezeichneten Tätigkeiten und Rechte auszuüben; auf das Recht sind die für Gr...

• AbwasserMeistPrV § 9 Übergangsvorschrift (Law)

  ...1. August 2009 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.

• BedGgstV § 9 Warnhinweise (Law)

  In Anlage 7 aufgeführte Bedarfsgegenstände dürfen gewerbsmäßig nur in den Verkehr gebracht werden, wenn die dort aufgeführten Warnhinweise an der dort genannten Stelle unverwischbar, deutlich sichtbar...

• BEG § 9 (Law)

  ...1) Die Grundsätze des bürgerlichen Rechts über die Berücksichtigung mitwirkenden Verschuldens und über die Anrechnung eines im Zusammenhang mit dem Schaden erlangten Vorteils gelten sinngemäß. ...

• BioAbfV § 9 Bodenuntersuchungen (Law)

  ...1 in Verbindung mit Nummer 4.3 der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung vom 12. Juli 1999 (BGBl. I S. 1554), die zuletzt durch Artikel 16 des Gesetzes vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585) geände...

• BJagdG § 9 Jagdgenossenschaft (Law)

  ...1) Die Eigentümer der Grundflächen, die zu einem gemeinschaftlichen Jagdbezirk gehören, bilden eine Jagdgenossenschaft. Eigentümer von Grundflächen, auf denen die Jagd nicht ausgeübt werden darf, gehö...

• BKrFQV § 9 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...1. entgegen § 7 Absatz 1 Satz 4 oder entgegen § 8 Absatz 1 Satz 3 Unterricht durchführt oder 2. entgegen § 7 ...