• SVSaarAnglG § 11 (Law)

  ...Krankenversicherung der Rentner im Saarland vom 13. Juni 1952 (Amtsblatt des Saarlandes S. 694) weggefallen, so gewährt die Kasse, an die zuletzt Beiträge für diese Sterbegeldzusatzversicherung gezahl...

• SchRegDV § 11 (Law)

  ...kleine schwarze Striche durchkreuzt wird.

• SchRegO § 11 (Law)

  ...Kommanditgesellschaft oder einer Kommanditgesellschaft auf Aktien die persönlich haftenden Gesellschafter; 7. der Rechtsgrund für den Erwerb...

• SchRG § 11 (Law)

  ...kung wird auf Grund einer einstweiligen Verfügung oder auf Grund der Bewilligung dessen eingetragen, dessen Schiff oder dessen Recht von der Vormerkung betroffen wird. Für die einstweilige Verfügung b...

• SeelotG § 11 (Law)

  ...kunde zum Seelotsen zu bestallen. § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes findet keine Anwendung. Bei der Bestallung ist der Seelotse auf die gewissenhafte Ausübung seines Berufes zu verpflichten. ...

• SGG § 11 (Law)

  ...keit angehören. (3) Bei den Sozialgerichten können Richter auf Probe und Richter kraft Auftrags verwendet werden. (4) Bei dem Sozialgericht und bei dem Landessozialgericht können a...

• SpielV § 11 (Law)

  ...kalisch-Technische Bundesanstalt im Benehmen mit dem Bundeskriminalamt. (2) Die Zulassung der Bauart eines Spielgerätes ist auf ein Jahr befristet. Die Frist beginnt mit Ablauf des Kalenderm...

• StBDV § 11 (Law)

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• RennwLottGABest § 11 (Law)

  Die im Besitz des Buchmachers verbleibenden Durchschriften der Wettscheine sowie die sonstigen Unterlagen für den Abschluß der Wetten, wie Brief- und Telegrammwechsel, die Aufstellungen und Abrechnung...

• RheinLotsO § 11 (Law)

  1. Besteht der Bewerber die Prüfung nicht, so kann er sie nach Verlängerung der Ausbildung um mindestens sechs Monate einmal wiederholen. Die zuständige Behörde bestimmt in diesem Falle Z...

• RuStAG § 11 (Law)

  ...kte die Annahme rechtfertigen, dass der Ausländer Bestrebungen verfolgt oder unterstützt oder verfolgt oder unterstützt hat, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung, den Bestand oder di...

• SchiedsG § 11 (Law)

  ...kanntgeworden sind, Verschwiegenheit zu wahren. (2) Über Angelegenheiten, über die Verschwiegenheit zu wahren ist, darf die Schiedsperson nur mit Genehmigung des Direktors des Kreisgerichts ...

• SchKiSpV § 11 (Law)

  ...Kapazitäten in Betrieben, Gaststätten, Kulturhäusern, landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften u.a. Einrichtungen zu nutzen. (2) Zur Sicherung der erforderlichen Speisenproduktionska...

• BLG § 11 (Law)

  ...kt nicht, daß Rechtsverhältnisse erlöschen, die den Leistungspflichtigen gegenüber Dritten zur Nutzung der Sache berechtigen. Der Leistungspflichtige ist jedoch von der Verpflichtung zu wiederkehrende...

• BNotO § 11 (Law)

  ...kundstätigkeiten außerhalb seines Amtsbezirks nur vornehmen, wenn Gefahr im Verzuge ist oder die Aufsichtsbehörde es genehmigt hat. (3) Ein Verstoß berührt die Gültigkeit der Urkundstätigkei...

• BPersVG § 11 (Law)

  Erleidet ein Beamter anläßlich der Wahrnehmung von Rechten oder Erfüllung von Pflichten nach diesem Gesetz einen Unfall, der im Sinne der beamtenrechtlichen Unfallfürsorgevorschriften ein Dienstunfall...

• DGBankSa § 11 (Law)

  ...klärungen des Aufsichtsrates und seiner Ausschüsse sind im Namen des Aufsichtsrates von dessen Vorsitzendem abzugeben.

• DiätV § 11 (Law)

  ...kunde und Zuverlässigkeit besitzt und wenn der Betrieb mit den Einrichtungen ausgestattet ist, die zur sachgemäßen Herstellung dieser Lebensmittel, insbesondere zu richtiger Dosierung und gleichmäßige...

• BrucelloseV § 11 (Law)

  ...kt oder künstlich besamt werden. Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 bleibt unberührt. ...

• BSAVfV § 11 (Law)

  ...kehrsgesetzes durchführen zu können, und 2. wenn Unterlagen vorliegen, die für die Anerkennung und die Nachprüfung die gleic...