• GBVfg § 89 Ergänzungen des Briefes (Law)

  ...schriften dieses Abschnitts hergestellt worden ist. Der bisherige Brief ist einzuziehen und unbrauchbar zu machen. Sofern mit dem Brief eine Urkunde verbunden ist, ist diese zu lösen und dem Antragste...

• VwVfG § 89 Ordnung in den Sitzungen (Law)

  ...sitzende eröffnet, leitet und schließt die Sitzungen; er ist für die Ordnung verantwortlich.

• BrennO 1998 § 89 (Law)

  ...sind, müssen mit Stauungsanzeigern versehen sein. An anderen Stellen können Stauungsanzeiger verlangt werden, wenn es der Oberbeamte des Aufsichtsdienstes für erforderlich hält. Stauungsanzeiger in ve...

• MarkenG § 89 Entscheidung über die Rechtsbeschwerde (Law)

  ...shof ist bei seiner Entscheidung an die in dem angefochtenen Beschluß getroffenen tatsächlichen Feststellungen gebunden, außer wenn in bezug auf diese Feststellungen zulässige und begründete Rechtsbes...

• AgrStatG § 89 Erhebungsart, Periodizität, Merkmale (Law)

  ...statistik wird allgemein vierteljährlich durchgeführt. Es werden Merkmale über den Inlandsabsatz von Düngemitteln erhoben.

• AKG § 89 Versammlung der Gläubiger (Law)

  ...schlüsse der Versammlung gelten die Vorschriften des Schuldverschreibungsgesetzes entsprechend, soweit sich aus diesem Gesetz nichts anderes ergibt.

• BewG § 89 Wert der Außenanlagen (Law)

  ...stigungen) ist aus durchschnittlichen Herstellungskosten nach den Baupreisverhältnissen des Jahres 1958 zu errechnen und nach den Baupreisverhältnissen im Hauptfeststellungszeitpunkt umzurechnen. Dies...

• EnergieStV § 89 Steuerentlastung für Kohlenwasserstoffanteile (Law)

  ...sche zu beantragen, die innerhalb eines Entlastungsabschnitts verwendet oder aus denen innerhalb eines Entlastungsabschnitts Energieerzeugnisse im Sinn des § 4 des Gesetzes hergestellt worden sind. De...

• BRAO § 89 Aufgaben der Kammerversammlung (Law)

  ...sentschädigung und die Reisekostenvergütung der Mitglieder des Vorstandes und des Anwaltsgerichts sowie der Protokollführer in der Hauptverhandlung des Anwaltsgerichts aufzustellen; ...

• StPO § 89 Umfang der Leichenöffnung (Law)

  ...sich, soweit der Zustand der Leiche dies gestattet, stets auf die Öffnung der Kopf-, Brust- und Bauchhöhle erstrecken.

• SG § 89 Mitteilungen in Strafsachen (Law)

  ...Stelle erkennbar ist, dass schutzwürdige Interessen des Betroffenen an dem Ausschluss der Übermittlung überwiegen. § 14 Abs. 2 des Einführungsgesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetz ist anzuwenden. ...

• UrhG § 89 Rechte am Filmwerk (Law)

  ...s Filmwerkes das in Absatz 1 bezeichnete Nutzungsrecht im voraus einem Dritten eingeräumt, so behält er gleichwohl stets die Befugnis, dieses Recht beschränkt oder unbeschränkt dem Filmhersteller einz...

• AktG § 89 Kreditgewährung an Vorstandsmitglieder (Law)

  ...s Aufsichtsrats einer anderen juristischen Person oder Gesellschafter einer Personenhandelsgesellschaft, so darf die Gesellschaft der juristischen Person oder der Personenhandelsgesellschaft Kredit nu...

• BetrVG § 89 Arbeits- und betrieblicher Umweltschutz (Law)

  ...s betrieblicher Umweltschutz im Sinne dieses Gesetzes sind alle personellen und organisatorischen Maßnahmen sowie alle die betrieblichen Bauten, Räume, technische Anlagen, Arbeitsverfahren, Arbeitsabl...

• BGB § 89 Haftung für Organe; Insolvenz (Law)

  ...stalten des öffentlichen Rechts entsprechende Anwendung. (2) Das Gleiche gilt, soweit bei Körperschaften, Stiftungen und Anstalten des öffentlichen Rechts das Insolvenzverfahren zulässig ist...

• StBerG § 89 Ahndung einer Pflichtverletzung (Law)

  ...s nach den Umständen des Einzelfalls in besonderem Maße geeignet ist, Achtung und Vertrauen in einer für die Ausübung der Berufstätigkeit oder für das Ansehen des Berufs bedeutsamen Weise zu beeinträc...

• ScheckG Art 43 (Law)

  ...ststellung vornehmen, so fallen ihm die Kosten zur Last. Ist der Vermerk von einem Indossanten oder einem Scheckbürgen beigefügt, so sind alle Scheckverpflichteten zum Ersatz der Kosten eines dennoch ...

• WG Art 43 (Law)

  ...svollstreckung in sein Vermögen fruchtlos verlaufen ist; 3. wenn über das Vermögen des Ausstellers eines Wechsels, dessen Vo...

• BBankG § 43 (Law)

  ...svorschriften)

• BBesG § 43 Personalgewinnungszuschlag (Law)

  ...s Dienstverhältnisses vor Ablauf des nach Absatz 2 Satz 5 festgesetzten Zeitraums. Erfolgt der Wechsel des Dienstpostens nach Satz 1 Nummer 4 aus dienstlichen G...