MntDAIVAPrV § 16 Laufbahnprüfung (Law)

Die Laufbahnprüfung dient dazu, die Eignung und Befähigung der Anwärterinnen und Anwärter für den mittleren nichttechnischen Verwaltungsdienst des Bundes festzustellen. Die Laufbahnprüfun...

MontanMitbestGErgG § 16 (Law)

...as herrschende Unternehmen erst anzuwenden, 1. wenn in sechs aufeinanderfolgenden Geschäftsjahren der nach § 3 berechnete Anteil der unter da...

SeelotG § 16 (Law)

(1) Untersagt ein Seeamt einem Seelotsen die Ausübung der Befugnisse eines in § 9 Nr. 1 genannten Befähigungszeugnisses, so ist dem Inhaber die Berufsausübung als Seelotse nach Anhörung der Bundeslots...

RheinLotsO § 16 (Law)

...as Lotsenpatent kann entzogen werden, a) wenn der Lotse seine Tätigkeit länger als sechs Monate nicht ausgeübt hat oder ...

UErgG § 16 (Law)

(1) Sieht die Verwaltungsstelle des Alten Instituts die Voraussetzungen der Umwandlung als gegeben an, so erkennt sie an, in welcher Höhe und zu wessen Gunsten das Uraltguthaben umwandlungsfähig ist. ...

VersammlG § 16 (Law)

...as Weitere regeln die Bannmeilengesetze der Länder.

VSVgV § 16 Vergabeunterlagen (Law)

...assen alle Angaben, die erforderlich sind, um eine Entscheidung zur Teilnahme am Vergabeverfahren oder zur Angebotsabgabe zu ermöglichen. Sie bestehen in der Regel aus 1. ...

PfandBG § 16 Beleihungswertermittlung (Law)

...ass der Rechtsverordnung sind die Spitzenverbände der Kreditwirtschaft anzuhören. Das Bundesministerium der Finanzen kann diese Ermächtigung durch Rechtsverordnung auf die Bundesanstalt für Finanzdien...

SpielV § 16 (Law)

...assung sowie der Beginn und das Ende der Aufstelldauer ersichtlich sein. (6) Der Zulassungsbeleg und das Zulassungszeichen erhalten jeweils für ein Nachbaugerät dieselbe fortlaufende Nummer....

StromStV § 16 (weggefallen) (Law)

SVG § 16 (Law)

...as Ruhegehalt wird auf der Grundlage der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge und der ruhegehaltfähigen Dienstzeit berechnet.

ZPOEG § 16 (Law)

(weggefallen)

WStrG § 16 Fahnenflucht (Law)

(1) Wer eigenmächtig seine Truppe oder Dienststelle verläßt oder ihr fernbleibt, um sich der Verpflichtung zum Wehrdienst dauernd oder für die Zeit eines bewaffneten Einsatzes zu entziehen oder die Be...

ZHG § 16 (Law)

...ass die in Deutschland ausgestellten Nachweise über die geforderten Ausbildungsvoraussetzungen den in der Richtlinie 2005/36/EG verlangten Nachweisen entsprechen, erteilt diese Bescheinigung das Bunde...

BImSchV 13 2013 § 13 Wesentliche Änderung von Anlagen (Law)

Wird eine Feuerungsanlage wesentlich geändert, sind die Anforderungen der §§ 4 bis 12 auf die Anlagenteile und Verfahrensschritte, die geändert werden sollen, sowie auf die Anlagenteile und Verfahrens...

BÄO § 16 (Law)

(Inkrafttreten, Außerkrafttreten)

BattG § 16 Sammelziele (Law)

...as Kalenderjahr 2012 eine Sammelquote von mindestens 35 Prozent, 2. spätestens für das Kalenderjahr 2014 eine Sammelquote von mindestens 40 ...

BetrAVG § 16 Anpassungsprüfungspflicht (Law)

...assen (zu Recht unterbliebene Anpassung), ist der Arbeitgeber nicht verpflichtet, die Anpassung zu einem späteren Zeitpunkt nachzuholen. Eine Anpassung gilt als zu Recht unterblieben, wenn der Arbeitg...

BienSeuchV § 16 (Law)

...ass sie für den Kleinen Beutenkäfer nicht zugänglich sind.

EBO § 16 Fernmeldeanlagen (Law)

...assen sind,   ...