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BEGDV 1 § 5 Kinder und ihnen Gleichgestellte (Law)
(1) Den Kindern einer Verfolgten stehen die gleichen Ansprüche nach den §§ 15 bis 26 BEG wie den Kindern eines Verfolgten zu. (2) Den Kindern sind gleichgestellt ...
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SGB 1 § 5 Soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden (Law)
Wer einen Gesundheitsschaden erleidet, für dessen Folgen die staatliche Gemeinschaft in Abgeltung eines besonderen Opfers oder aus anderen Gründen nach versorgungsrechtlichen Grundsätzen ...
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EuWO 1988 Anlage 15 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 1) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2003, 2594; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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MarkschBergV § 15 Anforderungen an Messungen nach § 125 Abs. 1 des Bundesberggesetzes (Law)
(1) Als Messungen nach § 125 Abs. 1 des Bundesberggesetzes können solche verlangt werden, die zur Erfassung von Bodenbewegungen geeignet sind, wie Höhen-, Längen- und Winkelmessungen sowie Punktlagebe...
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MKSeuchV 2005 Anlage 1 (zu § 15 Absatz 2 Nummer 1) (Law)
...15 Absatz 2 Nummer 2 der MKS-Verordnung entsprechen. ...
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ABBergV Anhang 1 (zu den §§ 11 und 12) (Law)
...15 Abs. 10. 4 Sicherheitsübungen ...
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BewG§39DV 1 § 2 (Law)
Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 1) in Verbindung mit Artikel 8 des Gesetzes zur Änderung des Bewertungsgesetzes vom 13. August...
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LASaarDV 1 § 2 Berechnung des Sonderwerts (Law)
(1) Der Sonderwert wird berechnet 1. bei land- und forstwirtschaftlichen Betrieben aus der Zusammenfassung der Wertanteile für d...
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SGB 1 § 2 Soziale Rechte (Law)
(1) Der Erfüllung der in § 1 genannten Aufgaben dienen die nachfolgenden sozialen Rechte. Aus ihnen können Ansprüche nur insoweit geltend gemacht oder hergeleitet werden, als deren Voraussetzungen und...
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BBhV Anlage 12 (zu § 25 Absatz 1, 2 und 4) (Law)
...15.1 Öldispersionsapparat 16.1 Pulsfrequenzmesser 17.1 ...
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ViehVerkV 2007 Anlage 12 (zu § 42 Absatz 1) (Law)
...15 oder § 26 Absatz 2: davon sonstige Zucht- und Mastschweine über 30 Kilogramm: ...
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EuWO 1988 Anlage 12 (zu § 32 Abs. 1) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2003, 2587 - 2588 bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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FahrlGDV 2012 Anlage 1.2 (zu § 2 Absatz 1) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1357) Auf weißem, glattem Leinwandpapier, Breite 114 mm, Höhe 72 mm, Typendruck. Statt des Leinwandp...
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FZV 2011 Anlage 12 (zu § 27 Absatz 1 Satz 4) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2011, 219 - 220) 1. Versicherungskennzeichen ...
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IGV-DG Anlage 1 (zu § 12 Absatz 1) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2017, 2630 - 2631)
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RVermG Anlage (zu § 12 Abs. 1) (Law)
...15. Niederweserbahn GmbH, Bremerhaven ...
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BImSchV 39 Anlage 12 (zu den §§ 5, 15, 27, 28 und 35) (Law)
...15 ist der gleitende Jahresmittelwert (Durchschnittswert aller Probenahmestellen nach Anlage 5 Abschnitt B) für die Jahre 2013, 2014 und 2015. Anhand des AEI wird überprüft, ob die Verpflichtung in Be...
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HGBEG Art 15 (Law)
(1) Die privatrechtlichen Vorschriften der Landesgesetze bleiben insoweit unberührt, als es in diesem Gesetz bestimmt oder als im Handelsgesetzbuch auf die Landesgesetze verwiesen ist. (2) S...
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WG Art 15 (Law)
(1) Der Indossant haftet mangels eines entgegenstehenden Vermerks für die Annahme und die Zahlung. (2) Er kann untersagen, daß der Wechsel weiter indossiert wird; in diesem Fall haftet er de...
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Grundgesetz Artikel 15 (Law)
Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der ...