• SGB 12 § 137 Überleitung in Pflegegrade zum 1. Januar 2017 (Law)

  ...worden ist und bei denen spätestens am 31. Dezember 2016 die Voraussetzungen auf Leistungen nach den Vorschriften des Siebten Kapitels vorliegen, werden ab dem 1. Januar 2017 ohne erneute Antragstellu...

• BImSchV 1 2010 Anlage 1 (zu § 12) (Law)

  ...wischen Wärmeerzeuger und Schornstein hinter dem letzten Wärmetauscher anzubringen. Wird die Feuerungsanlage in Verbindung mit einer Abgasreinigungseinrichtung betrieben, ist die Messöffnung hinter de...

• SGB 1 § 7 Zuschuß für eine angemessene Wohnung (Law)

  Wer für eine angemessene Wohnung Aufwendungen erbringen muß, die ihm nicht zugemutet werden können, hat ein Recht auf Zuschuß zur Miete oder zu vergleichbaren Aufwendungen.

• IndElAusbV 2007 § 17 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)

  ...wie auf den im Berufsschulunterricht entsprechend dem Rahmenlehrplan zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. (3) Der Prüfling soll zeigen,...

• IndMetAusbV 2007 § 17 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)

  ...wendung manueller und maschineller Bearbeitungs- und Umformtechniken sowie lösbarer und unlösbarer Fügetechniken nachgewiesen werden. (4) Die Prüfung besteht aus der Ausführung ei...

• BImSchV 17 2013 Anlage 4 (zu § 15 Absatz 1, § 16 Absatz 1 und § 17 Absatz 5) (Law)

  ...weichend von Nummer 1 der genannte Prozentsatz auf die für den Halbstundenmittelwert festgelegte Emissionsbegrenzung, sofern die Emissionsbegrenzung einen Tagesmittelwert von 10 mg/m ...

• BImSchV 17 2013 Anlage 2 (zu Anlage 1 Buchstabe d) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2013, 1058) Für den nach Anlage 1 zu bildenden Summenwert für polychlorierte Dibenzodioxine, ...

• ABBergV Anhang 1 (zu den §§ 11 und 12) (Law)

  ...Werden Beförderungsmittel auf Verkehrswegen verwendet, so muß für Fußgänger ein ausreichender Sicherheitsabstand gewahrt oder es müssen andere gleichwertige Sicherheitsvorkehrungen getroffen werden. ...

• BewG§39DV 1 § 2 (Law)

  ...wertungsgesetzes vom 13. August 1965 (Bundesgesetzbl. I S. 851) auch im Land Berlin.

• LASaarDV 1 § 2 Berechnung des Sonderwerts (Law)

  ...wert anzuwenden. Bei Anwendung der Anlage B sind die Hundertsätze für den Wertanteil der Gebäude zu ermitteln, indem von der Zahl Hundert die Hundertsätze der Wertanteile für den Grund und Boden abgez...

• SGB 1 § 2 Soziale Rechte (Law)

  ...weitgehend verwirklicht werden.

• BBhV Anlage 12 (zu § 25 Absatz 1, 2 und 4) (Law)

  ...weder notwendig noch wirtschaftlich angemessen (§ 6 Absatz 1) sind, die einen geringen oder umstrittenen therapeutischen Nutzen oder einen geringen Abgabepreis haben (§ 25 Absatz 2) oder die zur allge...

• EnVKG 2012 Anlage 1 (zu § 16 Absatz 1 Satz 1 und § 17 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2015, 2197)

• ViehVerkV 2007 Anlage 12 (zu § 42 Absatz 1) (Law)

  ...weine über 30 Kilogramm: davon...

• EuWO 1988 Anlage 12 (zu § 32 Abs. 1) (Law)

  ...wahlgesetzes und des § 32 der Europawahlordnung werden als Bewerber und Ersatzbewerber für das Land .......................................

• FahrlGDV 2012 Anlage 1.2 (zu § 2 Absatz 1) (Law)

  ...weißem, glattem Leinwandpapier, Breite 114 mm, Höhe 72 mm, Typendruck. Statt des Leinwandpapiers können papierartige Stoffe verwendet werden, die hinsichtlich der Gebrauchsfähigkeit, insbesondere der ...

• FZV 2011 Anlage 12 (zu § 27 Absatz 1 Satz 4) (Law)

  ...war für schwarz RAL 9005, blau RAL 5012 und grün RAL 6010; der Farbton des Untergrundes des Kennzeichens ist weiß (ws) nach DIN 6171 Teil 1: 03.89, Tabelle 3. Bei Verwendung von Stahlblech muss die Bl...

• IGV-DG Anlage 1 (zu § 12 Absatz 1) (Law)

  ...17, 2630 - 2631)

• RVermG Anlage (zu § 12 Abs. 1) (Law)

  ...werk Oberwinter GmbH, Oberwinter 2. ...

• DruckLV Anhang 1 (§§ 4 und 17 Abs. 2 der Verordnung über Arbeiten in Druckluft) (Law)

  ...wendung der Schleusen (1) Während der Zeit, in der Personenschleusen zur Rekompression Druckluftkranker benötigt werden, dürfen sie für andere Zwecke nicht verwendet werden. ...