BImSchV 39 Inhaltsübersicht (Law)

ScheckG Art 39 (Law)

...ber die Vorderseite gesetzten Vermerk "nur zur Verrechnung" oder durch einen gleichbedeutenden Vermerk untersagen, daß der Scheck bar bezahlt wird. (2) Der Bezogene darf in diesem ...

WG Art 39 (Law)

...Bezogene kann vom Inhaber gegen Zahlung die Aushändigung des quittierten Wechsels verlangen. (2) Der Inhaber darf eine Teilzahlung nicht zurückweisen. (3) Im Falle der Teilzahlung ...

BauWiAusbV 1999 Anlage 2 (zu § 12) (Law)

...bau und Aufgaben des ausbildenden Betriebes erläutern b) Grundfunktionen des ausbildenden Betriebes,...

LWLogAusbV Anlage 2 (zu § 12) (Law)

...2 Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes (§ 11 Nr. 2) a) Aufbau und Aufgaben des ausbildenden Betriebes erläutern ...

WeinV 1995 § 19 Herstellen von Qualitätswein, Prädikatswein, Sekt b. A., Qualitätsperlwein b. A. oder Qualitätslikörwein b. A. außerhalb des bestimmten Anbaugebietes (Law)

...biet der Herstellung in demselben Land oder in einem benachbarten Land liegt und 2. die Maßgaben des Artikels 6 Absatz 4 Buchstabe b der Ver...

AntarktUmwSchProtAG § 39 Schiedsverfahren (Law)

Das Auswärtige Amt ist zuständig für das im Anhang des Umweltschutzprotokolls zum Antarktis-Vertrag geregelte Schiedsverfahren.

AtStrlSVDBest § 39 Strahlenschutzordnung (Law)

...betrieblichen Strahlenschutzordnung sind unter Berücksichtigung der konkreten Einsatzbedingungen und Arbeitsaufgaben die Vorschriften über das Arbeitsverhalten, die Arbeitsorganisation, Instandhaltung...

BEG § 39 (Law)

...bertragbar noch vererblich. (2) Der Anspruch auf die Summe der rückständigen Rentenbeträge, auf die Kapitalentschädigung und auf das Hausgeld ist vor Festsetzung oder vor rechtskräftiger ger...

ErbbauV § 39 (Law)

...bbaurecht belastete Grundstück oder wird ein bestehendes Erbbaurecht erneuert, sind die Kosten und sonstigen Abgaben nicht noch einmal zu erheben, die schon bei Begründung des Erbbaurechts entrichtet ...

BRüG § 39 (Law)

...2) Im Falle des § 38 Abs. 1 Satz 2 soll der Bescheid ferner enthalten die Gründe für die Abänderung oder Ergänzung gemäß § 14 Abs. 1.

BranntwMonG § 39 (Law)

...2) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung zur Rechtsbereinigung den Wortlaut aller Brennrechte dem derzeitigen Monopolrecht anzupassen.

FamFG § 39 Rechtsbehelfsbelehrung (Law)

...Beschluss hat eine Belehrung über das statthafte Rechtsmittel, den Einspruch, den Widerspruch oder die Erinnerung sowie das Gericht, bei dem diese Rechtsbehelfe einzulegen sind, dessen Sitz und die ei...

FGO § 39 (Law)

...ben ist. (2) Jeder am Rechtsstreit Beteiligte und jedes mit dem Rechtsstreit befasste Finanzgericht kann den Bundesfinanz...

PatG § 39 (Law)

...bleiben der Zeitpunkt der ursprünglichen Anmeldung und eine dafür in Anspruch genommene Priorität erhalten. (2) Für die abgetrennte Anmeldung sind für die Zeit bis zur Teilung die gleichen G...

PfandBG § 39 Bußgeldvorschriften (Law)

...bs. 7 Satz 3 Pfandbriefe in den Verkehr bringt. (2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu einhunderttausend Euro geahndet werden.

TierSeuchSchBMV § 39 Waren (Law)

...bs. 2, die §§ 20 bis 22, § 23 Satz 1, die §§ 24 bis 27, 30, 31 und 37 sind nicht anzuwenden auf 1. Fleisch sowie Milch und Milcherzeugnisse, ...

StPO § 39 (weggefallen) (Law)

StUG § 39 Beirat (Law)

...Beim Bundesbeauftragten wird ein Beirat gebildet. Der Beirat besteht aus 1. neun Mitgliedern, die von den Ländern Berlin, Brandenburg, Meckle...

BImSchV 39 Anlage 3 (zu den §§ 2, 3, 13, 14 und 21) (Law)

...ben – soweit möglich – für die Luftqualität eines Straßenabschnitts von nicht weniger als 100 Meter Länge bei Probenahmestellen für den Verkehr und nicht weniger als 250 Meter x 250 Meter bei Probenah...