SaatV Anlage 3 (zu § 6 Satz 2, § 12 Abs. 3, § 20 Abs. 2, §§ 23, 26 Abs. 3 Satz 2) (Law)

...2006, 372 - 384; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

BVO 2 § 1 Anwendungsbereich der Verordnung (Law)

...2. die Wirtschaftlichkeit, Belastung oder Wohnfläche für steuerbegünstigten oder freifinanzierten Wohnraum bei Anwendung des Zweiten Wohnungsbaugesetzes,...

LuftPersVDV 2 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...2 Abs. 1 Nr. 4 und 5 des Luftverkehrsgesetzes über die Lizenzierung und den Erwerb von Berechtigungen.

TierNebV Anlage 3 (zu § 21 Abs. 1) (Law)

...2006, 1749 - 1750) Die Probenahme nach § 21 Abs. 1 erfolgt mit dem Ziel der Gewinnung von repräsentativen Teilmengen des Prüfgutes zur Beurteilung seiner biologischen...

BEGDV 3 § 2 Selbständige Erwerbstätigkeit (Law)

...rbstätigkeit ist jede berufsmäßig ausgeübte und auf Erzielung von Einkünften gerichtete Tätigkeit von nicht nur vorübergehender Dauer, die nicht auf Grund eines Dienst- oder Arbeitsverhältnisses ausge...

EGRechtÜblV Anlage 3 (zu § 2 Nr. 2) (Law)

...2. Die Arzneimittelfarbstoffverordnung vom 25. August 1982 (BGBl. I S. 1237), geändert durch die Verordnung vom 21. Februar 1983 (BGBl. I S. 219), mit folgender Maßgabe:...

BewG§39DV 2 § 3 (Law)

Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

SGB 2 § 3 Leistungsgrundsätze (Law)

...rbsfähigen Leistungsberechtigten zu berücksichtigen. Vorrangig sollen Maßnahmen eingesetzt werden, die die unmittelbare Aufnahme einer Erwerbstätigkeit ermöglichen. Bei der Leistungserbringung sind di...

BewG§39DV 2 § 1 (Law)

Für die Hauptbewertungsstützpunkte werden auf den 1. Januar 1964 Vergleichszahlen festgesetzt. Sie sind für die weinbauliche Nutzung der Anlage zu entnehmen.

DruckLV Anhang 2 (§ 21 Abs. 1) (Law)

...2) Liegen zwischen den Aufenthalten in Druckluft mehr als 24 Stunden und überschreitet der Aufenthalt der Arbeitnehmer in Druckluft 50% der Aufenthaltszeit nach Tabelle 1 nicht, so kann die zuständige...

MitbestGWO 3 2002 § 2 Bekanntmachung der Unternehmen (Law)

...2 Satz 1 des Aktiengesetzes gemäß § 96 Absatz 2 Satz 2 des Aktiengesetzes vom Aufsichtsrat insgesamt zu erfüllen ist (Gesamterfüllung) oder ob der Gesamterfüllung nach § 96 Absatz 2 Satz 3 des Aktieng...

RegG Anlage 3 (zu § 6 Absatz 2) Verwendungsnachweis (Law)

...2016, 2763 — 2764) ...

LuftBODV 3 2009 § 2 Ausrüstung für Flüge nach Instrumentenflugregeln (Law)

...2. Flugüberwachungsgeräten, die für die sichere Führung und Bedienung des Luftfahrzeuges erforderlich sind, mindestens jedoch mit: ...

PMElekPrV (XXXX) Anlage 2 u. 3 (weggefallen) (Law)

EStDV 1955 (XXXX) §§ 2 und 3 (weggefallen) (Law)

BGBEG Anlage 3 (zu Artikel 246b § 2 Absatz 3) (Law)

...246b § 2 Absatz 1 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 Nummer 7 bis 12, 15 und 19 sowie Artikel 248 § 4 Absatz 1 EGBGB“; bb) ...

PhysTh-APrV Anlage 3 (zu § 1 Abs. 2 Satz 2) (Law)

...20) 2.12 Sonstige Beha...

StrabBO 1987 Anlage 3 (zu § 47 Abs. 2 Nr. 2) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 1987, Nr 58, Anlageband S. 4) ...

BEGDV 2 § 1 Bedeutung der entsprechenden Anwendung des § 15 Abs. 2 BEG (Law)

...28 Abs. 2 BEG für entsprechend anwendbar erklärte Vermutung des § 15 Abs. 2 BEG erstreckt sich nur darauf, daß die seinerzeit eingetretene Schädigung auf nationalsozialistische Gewaltmaßnahmen zurückz...

TierImpfStV 2006 Anlage 2 (zu § 21 Abs. 2) (Law)

...2006, 2375 Zusammenfassung der Merkmale, die einem Antrag nach § 20 Abs. 4 beizufügen ist: 1. Bezeichnung ...