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LuftPersV § 104 Fachliche Voraussetzungen (Law)
...kannten Technikerschule oder einer Fachhochschule oder wissenschaftlichen Hochschule einschlägiger Fachrichtung oder ein Abschluss in einem anerkannten Ausbildungsberuf in einem der Prüfertätigkeit fö...
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SGB 3 § 10 (weggefallen) (Law)
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StRSaarEG § 104 Entstehung der Steuerschuld (Law)
Für den Zeitpunkt der Entstehung der Steuerschuld ist § 14 des Erbschaftsteuergesetzes in der Fassung vom 1. April 1959 (Bundesgesetzbl. I S. 187) auch dann maßgebend, wenn der Erblasser im Saarland v...
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StVollzG § 104 Vollzug der Disziplinarmaßnahmen. (Law)
...kann ganz oder teilweise bis zu sechs Monaten zur Bewährung ausgesetzt werden. (3) Wird die Verfügung über das Hausgeld beschränkt oder entzogen, ist das in dieser Zeit anfallende Hausgeld d...
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BEGDV 3 § 10 Zusätzliches Darlehen (Law)
Auf das zusätzliche Darlehen sind die §§ 6 bis 9 entsprechend anzuwenden.
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AMG 1976 § 104 (Law)
(weggefallen)
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BImSchV 10 2010 § 3 Anforderungen an Ottokraftstoffe; Bestandsschutzsortenregelung (Law)
...Kalenderjahre weniger als 500 Kubikmeter Ottokraftstoffe nach Absatz 1 in den Verkehr gebracht wurden, gelten die Verpflichtungen nach Absatz 2 und Absatz 3 nicht. Die Voraussetzungen des Satzes 1 sin...
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LuftBODV 3 2009 § 10 Navigations- und Sprechfunkausrüstung (Law)
...kausrüstung ausgestattet sein, die es ermöglicht, den Flug in Übereinstimmung mit den von der zuständigen Flugsicherungsorganisation festgelegten Regeln und Bedingungen und nach den Anweisungen des Fl...
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EGInsO Art 104 Anwendung des neuen Rechts (Law)
...31. Dezember 1998 beantragt wird, gelten die Insolvenzordnung und dieses Gesetz auch für Rechtsverhältnisse und Rechte, die vor dem 1. Januar 1999 begründet worden sind.
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DRiG § 104 Verweisung auf aufgehobene Vorschriften (Law)
Soweit in anderen Gesetzen und Verordnungen auf Vorschriften oder Bezeichnungen verwiesen wird, die durch dieses Gesetz aufgehoben werden, treten an ihre Stelle die entsprechenden Vorschriften oder di...
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BrennO 1998 § 104 (Law)
Der Brennereibesitzer hat die Meßuhr auf seine Kosten in ordnungsmäßigem Zustand zu erhalten. Er hat vom Bundesmonopolamt näher zu bezeichnende Ersatzteile anzuschaffen und bereitzuhalten.
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JGG § 104 Verfahren gegen Jugendliche (Law)
...3 bis 32), 2. die Heranziehung und die Rechtsstellung der Jugendgerichtshilfe (§§ 38, 50 Abs. 3), 3. ...
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InsO § 104 Fixgeschäfte, Finanzleistungen, vertragliches Liquidationsnetting (Law)
...3 vom 12.6.2014, S. 349; L 74 vom 18.3.2015, S. 38; L 188 vom 13.7.2016, S. 28; L 273 vom 8.10.2016, S. 35), die zuletzt durch die Richtlinie (EU) 2016/1034 (ABl. L 175 vom 3...
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ArbGG § 104 Verfahren vor dem Schiedsgericht (Law)
Das Verfahren vor dem Schiedsgericht regelt sich nach den §§ 105 bis 110 und dem Schiedsvertrag, im übrigen nach dem freien Ermessen des Schiedsgerichts.
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BetrVG § 104 Entfernung betriebsstörender Arbeitnehmer (Law)
...kann der Betriebsrat vom Arbeitgeber die Entlassung oder Versetzung verlangen. Gibt das Arbeitsgericht einem Antrag des Betriebsrats statt, dem Arbeitgeber aufzugeben, die Entlassung oder Versetzung d...
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StBerG § 104 Entschädigung der ehrenamtlichen Richter (Law)
Die ehrenamtlichen Richter erhalten eine Entschädigung nach dem Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz.
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TierSeuchSchBMV Anlage 10 (zu § 25 Abs. 2 und 3) (Law)
...39/EWG in der jeweils geltenden Fassung 3. Fische Artikel 24 der Richtlinie 91/67/EWG in der jeweils g...
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GenG (XXXX) §§ 103 und 104 (weggefallen) (Law)
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TAppV Anlage 10 (zu § 59 Abs. 3) (Law)
...3 .............................................................................. ...
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BBG 2009 § 104 Erlass ausführender Rechtsverordnungen (Law)
...3 notwendigen weiteren Vorschriften zu Nebentätigkeiten von Beamtinnen und Beamten erlässt die Bundesregierung durch Rechtsverordnung. In ihr kann bestimmt werden, 1. ...