BrennO 1998 § 124 (Law)

...offe als frische Kartoffeln oder geschrotetes Getreide (Trockenkartoffeln, Mehl usw.) oder andere als die in § 122 bezeichneten Stoffe allein oder gemischt mit diesen verarbeitet, so sind besondere Au...

UrhG § 124 Wissenschaftliche Ausgaben und Lichtbilder (Law)

...on Lichtbildern (§ 72) sind die §§ 120 bis 123 sinngemäß anzuwenden.

SchKiSpVDBest 1 § 3 (Law)

...onds für Freiportionen und Ermäßigungen in Höhe bis zu 10% im Kreisdurchschnitt entsprechend den konkreten sozialen Erfordernissen. (3) Der Kostenanteil von -,55 M für die an den örtlichen S...

BesVNG 1 § 3 (Law)

...oldatenversorgungsgesetzes. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht im Land Berlin.

StVZO 2012 (XXXX) Muster 3 bis 13 (weggefallen) (Law)

AAppO Anlage 13 (zu § 17 Abs. 3) (Law)

...oskopischer und mikroskopischer Aufbau des menschlichen Körpers, seine Organe und Gewebe; Funktion von Organen und Organsystemen unter Einschluss von Regulationsmechanismen und zellbiologischen Aspekt...

JGG (XXXX) §§ 122 bis 124 (weggefallen) (Law)

BBG 2009 § 124 Beweiserhebung, Auskünfte und Amtshilfe (Law)

...orschriften der Verwaltungsgerichtsordnung Beweise erheben. (2) Die beteiligten Verwaltungen haben dem Bundespersonalausschuss auf Verlangen Auskünfte zu erteilen und Akten vorzulegen, sowei...

BTGO 1980 § 124 Wahrung der Frist (Law)

...oder eine Leistung zu bewirken ist, wird der Tag, an dem die Erklärung oder Leistung erfolgt, nicht mitgerechnet. Ist danach die Erklärung oder Leistung an einem Sonnabend, Sonntag oder einem am Sitz ...

ÜblG 1 § 3 (Law)

...onopole. (2) Mit Wirkung vom 21. September 1949 gehen von den Ländern Baden, Rheinland-Pfalz und Württemberg...

DonauSchPVAnl 1993 § 1.24 Vorschriften über die Beförderung gefährlicher Güter (Law)

...osionsgefährliche, radioaktive, giftige, ätzende sowie entzündbare Güter) befördern, müssen die zum Schutz der Besatzung und der Schiffahrt erlassenen besonderen Sicherheitsvorschriften einhalten. ...

VVG 2008 § 124 Rechtskrafterstreckung (Law)

...owie zur Minderung oder zur sachgemäßen Feststellung des Schadens schuldhaft verletzt. (3) Die Absätze 1 und 2 sind nicht anzuwenden, soweit der Dritte seinen Anspruch auf Schadensersatz nic...

BedGgstV Anlage 13 (zu § 4 Absatz 3 und 4) (Law)

...31335 (weggefallen) 31336 (weggefallen) ...

BBhV Anlage 13 (zu § 41 Absatz 1 Satz 3) (Law)

...onen, die das neunte, aber noch nicht das elfte Lebensjahr vollendet haben 1.2.3 J 2 bei Personen, die das 16., aber noch nicht da...

PStV Anlage 13 (zu § 31 Absatz 3) (Law)

...3, 1158)  

ABBergV Anhang 3 (zu § 13) (Law)

...3 Abs. 3 müssen über im Notfall einsatzbereite Kontrollstationen an geeigneten Stellen verfügen, erforderlichenfalls auch über Kontrollstationen an sicheren Sammelpunkten und an Ablegestationen. ...

AktG § 124 Bekanntmachung von Ergänzungsverlangen; Vorschläge zur Beschlussfassung (Law)

...orschläge gebunden ist, oder wenn der Gegenstand der Beschlußfassung auf Verlangen einer Minderheit auf die Tagesordnung gesetzt worden ist. Der Vorschlag zur Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern oder Pr...

BinSchStrO 2012 § 1.24 Sonderregelung für Fahrzeuge (Law)

...ophenschutzes, der Wasserwirtschaftsverwaltungen oder der Fischereiaufsicht der Länder sind von der Beachtung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung befreit, soweit dies zur Erfüllung hoheitlicher Aufg...

StVollzG § 124 Urlaub zur Vorbereitung der Entlassung (Law)

...orbereitung der Entlassung Sonderurlaub bis zu sechs Monaten gewähren. § 11 Abs. 2 und § 13 Abs. 5 gelten entsprechend. (2) Dem Beurlaubten sollen für den Urlaub Weisungen erteilt werden. Er...

UmwG 1995 § 124 Spaltungsfähige Rechtsträger (Law)

...oder neue Rechtsträger die in § 3 Abs. 1 genannten Rechtsträger sowie als übertragende Rechtsträger wirtschaftliche Vereine, Einzelkaufleute, Stiftungen sowie Gebietskörperschaften oder Zusammenschlüs...