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WiPrO § 119 Außerkrafttreten des Verbotes (Law)
Vorläufige Tätigkeits- und Berufsverbote treten außer Kraft, wenn das ihrer Verhängung zugrundeliegende berufsgerichtliche Verfahren eingestellt oder rechtskräftig abgeschlossen wird. Ein vorläufiges ...
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BinSchPRG (XXXX) §§ 119 bis 129 (Law)
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SchKiSpVDBest 1 § 3 (Law)
...sozialen Erfordernissen. (3) Der Kostenanteil von -,55 M für die an den örtlichen Sommerferienspielen teilnehmenden Schüler ist entsprechend der Anordnung vom 21. März 1975 zur Planung und F...
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BesVNG 1 § 3 (Law)
...Soldatenversorgungsgesetzes. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht im Land Berlin.
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StGB (XXXX) §§ 116 bis 119 (weggefallen) (Law)
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StVZO 2012 (XXXX) Muster 3 bis 13 (weggefallen) (Law)
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AAppO Anlage 13 (zu § 17 Abs. 3) (Law)
...sowie Reaktionskinetik; chemisches Gleichgewicht; Säure/Base- und Redox-Systeme; Stöchiometrie chemischer Reaktionen; Vorkommen, Gewinnung, Eigenschaften und Reaktivität von Elem...
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DonauSchPVAnl 1993 § 1.19 Besondere Anweisungen (Law)
...sonen, unter deren Obhut schwimmende Anlagen gestellt sind, müssen den besonderen Anweisungen Folge leisten, die ihnen von den Bediensteten der zuständigen Behörden für die Sicherheit und Leichtigkeit...
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SGB 5 § 119 Sozialpädiatrische Zentren (Law)
...sozialpädiatrische Behandlung bieten, können vom Zulassungsausschuß (§ 96) zur ambulanten sozialpädiatrischen Behandlung von Kindern ermächtigt werden. Die Ermächtigung ist zu erteilen, soweit und sol...
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BrennO 1998 § 119 (Law)
...31. Juli 1998 geltenden Bezirksgrenzen über die Grenzzahl und über die Zahl der vorhandenen Obstbrennereien, die zur Abfindung zugelassen sind, eine Nachweisung. (2) Das Hauptzollamt fordert...
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InsO § 119 Unwirksamkeit abweichender Vereinbarungen (Law)
...3 bis 118 ausgeschlossen oder beschränkt wird, sind unwirksam.
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StBerG § 119 Rechtskraftwirkung eines ablehnenden Beschlusses (Law)
...so kann der Antrag auf Einleitung des berufsgerichtlichen Verfahrens nur auf Grund neuer Tatsachen oder Beweismittel und nur innerhalb von fünf Jahren, seitdem der Beschluß rechtskräftig geworden ist,...
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LuftPersV (XXXX) §§ 118 und 119 (weggefallen) (Law)
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ÜblG 1 § 3 (Law)
...3) Die besondere Regelung für die Soforthilfeabgabe bleibt hiervon unberührt.
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BedGgstV Anlage 13 (zu § 4 Absatz 3 und 4) (Law)
...31335 (weggefallen) 31336 (weggefallen) ...
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BBhV Anlage 13 (zu § 41 Absatz 1 Satz 3) (Law)
...sonen, die das neunte, aber noch nicht das elfte Lebensjahr vollendet haben 1.2.3 J 2 bei Personen, die das 16., aber noch nicht d...
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PStV Anlage 13 (zu § 31 Absatz 3) (Law)
...3, 1158)
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BinSchStrO 2012 § 1.19 Besondere Anweisungen (Law)
Der Schiffsführer hat eine Anweisung zu befolgen, die ihm von einem Beschäftigten der Strom- und Schifffahrtspolizeibehörde, einem Beschäftigten einer ihr nachgeordneten Dienststelle oder einem Beschä...
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SGB 12 § 119 Wissenschaftliche Forschung im Auftrag des Bundes (Law)
...Soziales ein Forschungsvorhaben durchführt, das dem Zweck dient, die Erreichung der Ziele von Gesetzen über soziale Leistungen zu überprüfen oder zu verbessern, Sozialdaten übermitteln, soweit ...
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RheinSchPV 1994 § 1.19 Besondere Anweisungen (Law)
Der Schiffsführer hat die Anweisungen zu befolgen, die ihm von den Bediensteten der zuständigen Behörden für die Sicherheit und Leichtigkeit der Schifffahrt erteilt werden. Dies gilt auch im Falle der...