• SVG § 33 (Law)

  ...worden ist. (2) Wird die Abfindungssumme nicht zum Schluss eines Jahres zurückgezahlt, so sind neben den Hundertsätzen für volle Jahre noch die Hundertsätze zu berücksichtigen, die auf die b...

• StBGebV § 33 Buchführung (Law)

  ...wert ist der jeweils höchste Betrag, der sich aus dem Jahresumsatz oder aus der Summe des Aufwandes ergibt. (7) Für die Hilfeleistung bei sonstigen Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Buchfü...

• StVollzG § 33 Pakete (Law)

  ...werden können, dürfen vernichtet werden. Die hiernach getroffenen Maßnahmen werden dem Gefangenen eröffnet. (3) Der Empfang von Paketen kann vorübergehend versagt werden, wenn dies wegen Gef...

• ALG § 33 Berechnung (Law)

  ...wirt, mit dem der mitarbeitende Familienangehörige verwandt oder verschwägert ist. Ist der mitarbeitende Familienangehörige mit mehreren Mitunternehmern eines Unternehmens der Landwirtschaft verwandt ...

• AtStrlSV § 31 Gebühren (Law)

  ...werden Gebühren nach den Bestimmungen der Verordnung vom 28. Oktober 1955 über die staatlichen Verwaltungsgebühren (GBl. I Nr. 96 S. 787) in der Fassung der Zweiten Verordnung vom 28. November 1967 üb...

• AtStrlSV § 33 Durchführungsbestimmungen (Law)

  Durchführungsbestimmungen zu dieser Verordnung erläßt der Präsident des Staatlichen Amtes für Atomsicherheit und Strahlenschutz.

• BEG § 31 (Law)

  ...werben unterläßt, obwohl ihm der Erwerb zuzumuten ist, sowie der Grad der Minderung seiner Erwerbsfähigkeit und seine Belastung mit der Sorge für unterhaltsberechtigte Angehörige angemessen zu berücks...

• BerlinFG § 33 (Law)

  ...werden, gelten im Land Berlin nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes.

• BetrVGDV1WO § 31 Wahlausschreiben (Law)

  ...Wahlberechtigten, von denen ein Wahlvorschlag unterzeichnet sein muss (§ 14 Abs. 4 des Gesetzes) und den Hinweis, dass Wahlvorschläge, die erst in der Wahlversammlung zur Wahl des Wahlvorstands gemach...

• BetrVGDV1WO § 33 Wahlvorschläge (Law)

  ...Weise bekannt zu machen, wie das Wahlausschreiben (§ 31 Abs. 2). (5) Ist in der Wahlversammlung kein Wahlvorschlag zur Wahl des Betriebsrats gemacht worden, hat der Wahlvorstand bekannt zu m...

• DWG § 33 Sitzungen (Law)

  ...waltungsrates und der Intendant nehmen an den Sitzungen des Rundfunkrates teil. Sie sind auf Wunsch zu hören. (4) Ein Mitglied der Personalvertretung nimmt an den Sitzungen des Rundfunkrates...

• ErstrG § 33 Umwandlung (Law)

  ...werden auf Antrag gemäß den nachfolgenden Bestimmungen in Verbandszeichen (§§ 17 bis 23 des Warenzeichengesetzes) umgewandelt. (2) Die in Verbandszeichen umgewandelten Herkunftsangaben erhal...

• FahrlG § 33 Überwachung (Law)

  ...wacht die Fahrlehrer, die Fahrschulen und deren Zweigstellen, die Fahrlehrerausbildungsstätten sowie die Anbieter von Einweisungslehrgängen nach § 31b oder von Einführungsseminaren für Lehrgangsleiter...

• BVG § 31 (Law)

  ...wöhnlich betroffen sind, erhalten eine monatliche Schwerstbeschädigtenzulage, die in folgenden Stufen gewährt wird: ...

• FlRV § 31 (Law)

  ...wird über die Berechtigung zur Führung der Bundesflagge nur ein Ausweis erteilt. (2) Der Berechtigte hat, soweit möglich, den Ausweis unverzüglich der Flaggenbehörde zuzuleiten, wenn seine B...

• FRG § 31 (Law)

  ...währt, so ruht die Rente in Höhe des in Euro umgerechneten Betrags, der als Leistung des Trägers der Sozialversicherung oder der anderen Stelle außerhalb der Bundesrepublik Deutschland ausgezahlt wird...

• GtDBWVAPrV § 33 Gesamtergebnis (Law)

  ...weit die abschließend errechnete Durchschnittsrangpunktzahl 5 oder mehr beträgt, werden Dezimalstellen von 50 bis 99 für die Bildung der Abschlussnote aufgerundet; im Übrigen bleiben Dezimalstellen fü...

• GVGEG § 31 (Law)

  ...wehr dieser Gefahr geboten, jedwede Verbindung von Gefangenen untereinander und mit der Außenwelt zu unterbrechen, so kann eine entsprechende Feststellung getroffen werden. Die Feststellung darf sich ...

• GenTG § 33 Haftungshöchstbetrag (Law)

  ...worden, so haftet der Betreiber im Falle des § 32 den Geschädigten bis zu einem Höchstbetrag von 85 Millionen Euro. Übersteigen die mehreren auf Grund desselben Schadensereignisses zu leistenden Entsc...

• FamGKG § 33 Grundsatz (Law)

  ...war der höhere, maßgebend. (2) Der Verfahrenswert beträgt höchstens 30 Millionen Euro, soweit kein niedrigerer Höchstwert bestimmt ist.