• MoselSchPV 1997 § 3.04 Zylinder, Bälle und Kegel (Law)

  ...50 m im Durchmesser; b) für Bälle 0,60 m im Durchmesser; ...

• RheinSchPV 1994 § 3.04 Zylinder, Bälle und Kegel (Law)

  ...50 m im Durchmesser; b) für Bälle 0,60 m im Durchmesser; ...

• BEG § 65 (Law)

  Ein Schaden im beruflichen Fortkommen liegt vor, wenn der Verfolgte in der Nutzung seiner Arbeitskraft geschädigt worden ist.

• DRiG § 65 Versetzungsverfahren (Law)

  (1) Für das Verfahren bei Versetzung im Interesse der Rechtspflege (Versetzungsverfahren) gelten die Vorschriften der Verwaltungsgerichtsordnung sinngemäß. (2) Das Verfahren wird durch einen...

• KredWG § 65 (Law)

  (Inkrafttreten)

• IStGHG § 65 Rücküberstellung (Law)

  ...51 des Strafgesetzbuches angerechnet. (2) Auf den Haftbefehl findet § 55 Abs. 2 entsprechende Anwendung. Im Übrigen gelten § 13 Abs. 3, § 14 Abs. 1, 2 Satz 1 und 3, Abs. 5, §§ 18 und 55 Abs....

• LuftVZO § 65 Aufsicht (Law)

  (1) Die nach diesem Abschnitt jeweils zuständige Behörde ist befugt zu prüfen, ob die für eine Genehmigung erforderlichen Voraussetzungen fortbestehen, die Nebenbestimmungen einer Genehmigung beachtet...

• PatG § 65 (Law)

  ...5 und 85a) wird das Patentgericht als selbständiges und unabhängiges Bundesgericht errichtet. Es hat seinen Sitz am Sitz des Patentamts. Es führt die Bezeichnung "Bundespatentgericht". ...

• StVollzG § 65 Verlegung (Law)

  (1) Ein kranker Gefangener kann in ein Anstaltskrankenhaus oder in eine für die Behandlung seiner Krankheit besser geeignete Vollzugsanstalt verlegt werden. (2) Kann die Krankheit eines Gefa...

• ZVG § 65 (Law)

  ...5 der Zivilprozeßordnung finden entsprechende Anwendung. Der Erlös ist zu hinterlegen. (2) Die besondere Versteigerung oder die anderweitige Verwertung ist nur zulässig, wenn das ...

• AuslSchuldAbkAG § 65 (Law)

  Ist ein Recht auf Grund des § 58 im Range hinter die neue oder weitere Hypothek zurückgetreten und hat der Berechtigte infolge der Rangänderung einen Ausfall bei der Zwangsvollstreckung in das Grundst...

• BPersVG § 65 (Law)

  ...50 nichtständig Beschäftigten   ...

• GBO § 65 (Law)

  (1) Tritt nach § 1177 Abs. 1 oder nach § 1198 des Bürgerlichen Gesetzbuchs eine Grundschuld oder eine Rentenschuld an die Stelle der Hypothek, so ist, sofern nicht die Erteilung eines neuen Briefes be...

• FGO § 65 (Law)

  ...56 entsprechend.

• GewO § 65 Ausstellung (Law)

  Eine Ausstellung ist eine zeitlich begrenzte Veranstaltung, auf der eine Vielzahl von Ausstellern ein repräsentatives Angebot eines oder mehrerer Wirtschaftszweige oder Wirtschaftsgebiete ausstellt un...

• HGB § 65 (Law)

  Ist bedungen, daß der Handlungsgehilfe für Geschäfte, die von ihm geschlossen oder vermittelt werden, Provision erhalten solle, so sind die für die Handelsvertreter geltenden Vorschriften des § 87 Abs...

• LuftFzgG § 65 (Law)

  (1) Ist ein Registerpfandrecht im Register zu Unrecht gelöscht, so erlischt es, wenn der Anspruch des Gläubigers gegen den Eigentümer verjährt ist. (2) Das gleiche gilt, wenn ein kraft Geset...

• LuftVG § 65 (Law)

  ...5. Art des Tauglichkeitszeugnisses, Datum der Ausstellung, Gültigkeitsdauer, Referenznummer, ausstellender flugmedizinischer Sachverständiger und die im Tauglichkeitszeu...

• StGB § 65 (weggefallen) (Law)

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• SchRegDV § 65 (Law)

  (1) Der Ausdruck aus maschinell geführten Registern ist mit der Aufschrift "Ausdruck" und dem Hinweis auf das Datum des Abrufs der Registerdaten zu versehen. Der Ausdruck kann dem Antragstel...