StBerG § 21 Aufzeichnungspflicht (Law)

...menen Bestandsaufnahme seine Vermögenswerte und Schulden aufzuzeichnen und in einer Vermögensübersicht zusammenzustellen. (4) Die Belege und sonstigen Unterlagen sind geordnet zu sammeln und...

StromNZV § 21 (weggefallen) (Law)

SVG § 21 (Law)

...mer 1 und 2 sowie Absatz 2 gilt entsprechend. Für die Anwendung des Satzes 1 Nummer 1 Buchstabe a gilt außerdem § 64 Absatz 2 Satz 2 entsprechend.

ZHG § 21 (weggefallen) (Law)

-

SeelotG § 21 (Law)

(1) Der für ein Seelotsrevier bestallte Seelotse übt seine Tätigkeit als freien, nicht gewerblichen Beruf aus. (2) Der Seelotse führt die Lotsung in eigener Verantwortung durch. Im übrigen u...

NAV § 21 Zutrittsrecht (Law)

...Messstellenbetreibers oder des Messdienstleisters den Zutritt zum Grundstück und zu seinen Räumen zu gestatten, soweit dies für die Prüfung der technischen Einrichtungen und Messeinrichtungen, zum Aus...

UmstBauSparkV § 21 (Law)

-

RAG 21 § 6 (Law)

...mentreffen und nach § 4 dieses Artikels angepaßt werden, dürfen zusammen die in den §§ 1278 und 1279 der Reichsversicherungsordnung, §§ 55 und 56 des Angestelltenversicherungsgesetzes oder die in den ...

RAG 21 § 8 (Law)

...5 des Gesetzes Nr. 591 zur Einführung des Arbeiterrentenversicherungs-Neuregelungsgesetzes im Saarland vom 13. Juli 1957 (Amtsblatt des Saarlandes S. 779), Artikel 2 § 17 des Gesetzes Nr. 590 zur Einf...

WG Art 21 (Law)

...me vorgelegt werden.

Grundgesetz Artikel 21 (Law)

Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwend...

BImSchV 18 Schlußformel (Law)

Der Bundesrat hat zugestimmt.

BeamtVG § 21 Witwenabfindung (Law)

...5 und die Anwendung der §§ 53 und 54 Abs. 1 Nr. 3 bleiben jedoch außer Betracht. Die Abfindung ist in einer Summe zu zahlen. (3) Lebt der Anspruch auf Witwengeld oder auf Unterhaltsbeitrag n...

ApoG § 21 (Law)

...messenen Mitteln die Arzneimittelsicherheit und der Verbraucherschutz gewährleistet werden können und die Annahme der Risiken begründet ist und die Risiken unverhältnismäßig sind, ...

BinSchEO § 21 Eichzeichen (Law)

(1) Als Nachweis der Eichung wird dem Schiff ein Eichzeichen gegeben. (2) Das Eichzeichen besteht aus den Kennbuchstaben des Schiffseichamtes und der Nummer des Eichscheins. (3) Da...

EBPV § 21 Prüfungszeugnis (Law)

...me und Familienname, gegebenenfalls auch der Geburtsname des Prüflings, der Tag seiner Geburt, der Geburtsort sowie der Tag des Bestehens der Prüfung anzugeben.

ChemG § 21 Überwachung (Law)

...men nach Satz 1 Nummer 1, 3 und 4 auch in Wohnräumen und zu jeder Tages- und Nachtzeit getroffen werden. Der Auskunftspflichtige hat die Maßnahmen nach Satz 1 Nummer 1, 3 und 4 und Satz 2 zu dulden so...

GarBBAnO § 21 Prüfungen (Law)

...5) CO-Warnanlagen (§ 15) Feuerlöschanlagen (§ 16) Brandmeldeanlagen (§ 17). Die wiederkehrenden ...

FlurbG § 21 (Law)

...mern oder Bevollmächtigten gewählt. Jeder Teilnehmer oder Bevollmächtigte hat eine Stimme; gemeinschaftliche Eigentümer gelten als ein Teilnehmer. Gewählt sind diejenigen, welche die meisten Stimmen e...

FPersV § 21 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...5 Satz 4 Daten nicht oder nicht rechtzeitig zur Verfügung stellt, 7. entgegen § 2 Abs. 5 Satz 5 eine Sicherheitskopie nicht oder nicht recht...