• SGB 10 § 10 Beteiligungsfähigkeit (Law)

  ...u sein, sind 1. natürliche und juristische Personen, 2. Vereinigu...

• SGB 10 Inhaltsübersicht (Law)

  ...ungsgrundsätze § 67e Erhebung und Übermittlung zur Bekämpfung von Leistungsmissbrauch und illegaler Ausländerbeschäftigung...

• LuftVZO Muster 10 (Law)

  ...uster, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1272)

• WG Art 10 (Law)

  ...ung unvollständig war, den getroffenen Vereinbarungen zuwider ausgefüllt worden ist, so kann die Nichteinhaltung dieser Vereinbarungen dem Inhaber nicht entgegengesetzt werden, es sei denn, daß er den...

• Grundgesetz Artikel 10 (Law)

  ...und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich. Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden. Dient die Beschränkung dem Schutze der freiheitlichen demokratischen Grundordnung oder ...

• BImSchV 10 2010 § 9 Anforderung an Pflanzenölkraftstoffe (Law)

  ...ur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN 51605, Ausgabe September 2010, genü...

• BImSchV 10 2010 § 14 Nachweisführung (Law)

  ...ungen; in diesem Fall ist sie bei der ersten Lieferung vorzunehmen. (2) Auskunftspflichtige nach § 52 Absatz 3 Satz 1 in Verbindung mit Absatz 2 Satz 1 des Bundes-Immissionsschutz...

• BImSchV 17 2013 Anlage 5 (zu § 2 Absatz 10) (Law)

  ...uf Bezugssauerstoffgehalte im Abgas bezogen sind, sind die im Abgas gemessenen Massenkonzentrationen nach folgender Gleichung umzurechnen: ...

• FRG Anlage 10 (Law)

  ...ung der Angestellten Zeitraum Angestellte der Leistungsgruppe 1 ...

• ScheckG Art 10 (Law)

  ...Unterschriften, Unterschriften erdichteter Personen oder Unterschriften, die aus irgendeinem anderen Grund für die Personen, die unterschrieben haben oder mit deren Namen unterschrieben worden ist, ke...

• BImSchV 10 2010 Eingangsformel (Law)

  ...undesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales auf Gru...

• BImSchV 10 2010 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro 6) und über den Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen für Fahrzeuge (ABl. L 171 vom 29.6.2007, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 459/2012 (A...

• BImSchV 10 2010 § 16 Ausnahmen (Law)

  ...u Forschungs- und Erprobungszwecken erforderlich ist und schädliche Umwelteinwirkungen nicht zu erwarten sind. Die Bewilligung ist zu befristen. (2) Keine Ausnahmebewilligung nach Absatz 1 S...

• BImSchV 10 2010 § 11 Gleichwertigkeitsklausel (Law)

  ...51625, Ausgabe August 2008, e) DIN EN 589, Ausgabe Juni 2012, f) ...

• BImSchV 10 2010 § 20 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...ungswidrig im Sinne des § 62 Absatz 1 Nummer 7 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. ...

• BImSchV 10 2010 Schlussformel (Law)

  ...undesrat hat zugestimmt.

• GesBergV Anlage 10 (zu § 10) (Law)

  ...ubgrenzwerte Massenanteil des Quarzes in dem Feinstaubgemisch ...

• TfV Anlage 10 (zu § 10 Absatz 4 und 6) (Law)

  ...Untersuchungsbehörde nach § 5 Absatz 1f des Allgemeinen Eisenbahngesetzes oder einer Untersuchungsstelle eines anderen Mitgliedstaates im Sinne der Richtlinie 2004/49/EG zur Untersuchung von Unfällen ...

• BImSchV 10 2010 § 7 Anforderungen an Flüssiggaskraftstoff (Law)

  ...ur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN EN 589, Ausgabe Juni 2012, genügt. ...

• BImSchV 10 2010 § 12 Einschränkungen (Law)

  ...ungsbereich dieser Verordnung verbracht werden und die unter diese Verordnung fallen, sind § 4 Absatz 2 bis 4 und § 10 erst von dem Zeitpunkt an anzuwenden, an dem sie in den zollrechtlich freien Verk...