• BattG § 15 Erfolgskontrolle (Law)

  ...as Gemeinsame Rücknahmesystem veröffentlicht die nach Satz 1 vorzulegende Dokumentation mit Ausnahme der Angaben nach Satz 1 Nummer 7 binnen eines Monats nach Vorlage beim Umweltbundesamt auf seiner I...

• AtStrlSV § 15 Strahlenschutzbereiche (Law)

  ...Anwendung der Atomenergie sind zur Anpassung der Strahlenschutzmaßnahmen an die Gefährdung in Betrieben Strahlenschutzbereiche einzurichten. Festlegungen zu Strahlenschutzbereichen sind in Rechtsvorsc...

• AtVfV § 15 Entscheidung (Law)

  ...anntmachung ersetzt. (4) Wird das Verfahren auf andere Weise abgeschlossen, so sind der Antragsteller und die Personen, die Einwendungen erhoben haben, hiervon zu benachrichtigen; sind mehr ...

• BEG § 15 (Law)

  ...alb von acht Monaten nach Beendigung der Deportation oder der Freiheitsentziehung verstorben, so wird vermutet, daß die in Absatz 1 Satz 1 für den Anspruch genannten Voraussetzungen vorliegen. ...

• BelWertV § 15 Bodenwert (Law)

  ...Anschlussmöglichkeiten an Versorgungsleitungen und Kanalisation, 6. die noch anfallenden Erschließungsbeiträge und ...

• BeurkG § 15 Versteigerungen (Law)

  ...als beteiligt, die an ihr Gebot gebunden bleiben. Entfernt sich ein solcher Bieter vor dem Schluß der Verhandlung, so gilt § 13 Abs. 1 insoweit nicht; in der Niederschrift muß festgestellt werden, daß...

• BrucelloseV § 15 (Law)

  ...Aufhebung der Maßnahmen gilt § 17 Absatz 1 entsprechend. (2) Im Falle des Verdachtes oder des Ausbruchs von Brucella ovis bei einem Schaf kann die zuständige Behörde die für Schaf...

• BTÄO § 15 (Law)

  ...Approbation, die nach § 1 der Tierärzteordnung für das Saarland vom 5. Dezember 1947 (Amtsblatt des Saarlandes 1948 S. 196) erteilt worden ist, gelten als Approbation im Sinne dieses Gesetzes. ...

• BWahlG § 15 Wählbarkeit (Law)

  ...ar ist, wer am Wahltage 1. Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist und 2. ...

• DWG § 15 Sendetechnik (Law)

  ...Abstrahlung der Programme über Satelliten. (2) Zur Erfüllung ihrer Aufgabe kann die Deutsche Welle im In- und Ausland die erforderlichen Rundfunksender anmieten; im Ausland kann sie die erfo...

• EBPV § 15 Nichtöffentlichkeit (Law)

  ...aber beauftragte Vertreter der Aufsichtsbehörden, Mitglieder des Prüfungsausschusses, die nicht der Prüfungskommission angehören, sowie Personen, die sich auf eine Betriebsleiterprüfung vorbereiten, a...

• BRüG § 15 (Law)

  ...ag von 25 vom Hundert des umgestellten Betrags abgegolten. (3) Absatz 2 findet keine Anwendung auf rückerstattungsrechtliche Ansprüche, die sich auf Herausgabe des Reinertrags der Nutzungen ...

• DEÜV § 15 (weggefallen) (Law)

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• DiätV § 15 (Law)

  ...allen)

• GBO § 15 (Law)

  ...amen eines Antragsberechtigten die Eintragung zu beantragen. (3) Die zu einer Eintragung erforderlichen Erklärungen sind vor ihrer Einreichung für das Grundbuchamt von einem Notar auf Eintra...

• GrdstVG § 15 (Law)

  ...ach dem wirklichen oder mutmaßlichen Willen des Erblassers zugedacht war. Ist der Miterbe nicht ein Abkömmling und nicht der überlebende Ehegatte des Erblassers, so ist die Zuweisung an ihn nur zuläss...

• GVIDVDV § 15 Klausuren (Law)

  ...ausur ist eine unter Aufsicht anzufertigende, schriftliche Ausarbeitung. Die Bearbeitungszeit für eine Klausur beträgt mindestens 120 und höchstens 240 Minuten. (2) Beträgt die Bearbeitungsz...

• GvKostG § 15 Entnahmerecht (Law)

  ...ansports und der Lagerung. (2) Andere als die in Absatz 1 genannten Kosten oder ein hierauf zu zahlender Vorschuss können bei der Ablieferung von Geld an den Auftraggeber oder bei der Hinter...

• HeimG § 15 Überwachung (Law)

  ...Anfechtungsklage gegen Maßnahmen nach den Absätzen 1 bis 4 haben keine aufschiebende Wirkung. (6) Die Überwachung beginnt mit der Anzeige nach § 12 Abs. 1, spätestens jedoch drei Monate vor ...

• KredWG § 15 Organkredite (Law)

  ...auch die Gestattung der Entnahme von Vorschüssen auf Vergütungen. Organkredite, die nicht zu marktmäßigen Bedingungen gewährt werden, sind auf Anordnung der Bundesanstalt mit hartem Kernkapital nach A...