-
PStG § 78 (weggefallen) (Law)
-
ÜblG 1 § 6 (Law)
...ufwendungen im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme von Grundstücken, Gebäuden und Gebäudeteilen (Nutzungen, Transport, Lagerung, Schaffung von Ersatzraum und dergleichen), ...
-
SchKiSpVDBest 1 § 6 (Law)
...ungen der Schüler- und Kinderspeisung aus den Verantwortungsbereichen Volksbildung und Berufsbildung in den Verantwortungsbereich Handel und Versorgung. Dabei ist von folgenden Grundsätzen auszugehen:...
-
BDG § 78 Gerichtskosten (Law)
...u diesem Gesetz erhoben. Im Übrigen sind die für Kosten in Verfahren vor den Gerichten der Verwaltungsgerichtsbarkeit geltenden Vorschriften des Gerichtskostengesetzes entsprechend anzuwenden. ...
-
BinSchPRG § 78 (Law)
...ung oder mehrere dieser Sachen zur Errettung aus einer gemeinsamen Gefahr auf Anordnung des Schiffers vorsätzlich beschädigt oder aufgeopfert oder werden zu diesem Zweck auf Anordnung des Schiffers Au...
-
BLG § 78 (Law)
...urch die Benutzung eines Grundstücks zu Manövern oder anderer Übungen dessen gewöhnliche Nutzung derart beeinträchtigt, daß dadurch eine Ertragsminderung oder ein sonstiger Nutzungsausfall verursacht ...
-
EStG § 78 Übergangsregelungen (Law)
...uch für die folgende Zeit zu, solange sie ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in diesem Gebiet beibehalten und die Kinder die Voraussetzungen ihrer Berücksichtigung weiterhin erfüllen. ...
-
BPersVG § 78 (Law)
...ung. (4) Absatz 3 gilt entsprechend für Neu-, Um- und Erweiterungsbauten von Diensträumen. (5) Vor grundlegenden Änderungen von Arbeitsverfahren und Arbeitsabläufen ist der Persona...
-
GBO § 78 (Law)
...uss zugelassen hat. (2) Die Rechtsbeschwerde ist zuzulassen, wenn 1. die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung hat oder...
-
GVG § 78 (Law)
...uzuweisen. Die in § 74 Abs. 2 bezeichneten Verbrechen dürfen einer nach Satz 1 gebildeten Strafkammer nicht zugewiesen werden. Die Landesregierungen können die Ermächtigung auf die Landesjustizverwalt...
-
FGO § 78 (Law)
...umente mit einer qualifizierten elektronischen Signatur zu versehen und gegen unbefugte Kenntnisnahme zu schützen. (3) Die Entwürfe zu Urteilen, Beschlüssen und Verfügungen, die Arbeiten zu ...
-
SchRegDV § 78 (weggefallen) (Law)
-
WVG § 78 Außerkrafttreten (Law)
...u erlassenen Ausführungsvorschriften außer Kraft. (2) Rechtsbehelfsverfahren sowie Verfahren zur Gründung, Satzungsänderung, Umgestaltung oder Auflösung von Verbänden, die bei Ink...
-
ZVG § 78 (Law)
...ung über den Zuschlag oder für das Recht eines Beteiligten in Betracht kommen, sind durch das Protokoll festzustellen; bleibt streitig, ob oder für welches Gebot der Zuschlag zu erteilen ist, so ist d...
-
AgrStatG § 78 Einzelerhebungen (Law)
...umfasst folgende Einzelerhebungen: 1. Erhebung in forstlichen Erzeugerbetrieben, 2. ...
-
BewG § 78 Grundstückswert (Law)
...undstückswert umfaßt den Bodenwert, den Gebäudewert und den Wert der Außenanlagen. Er ergibt sich durch Anwendung eines Vervielfältigers (§ 80) auf die Jahresrohmiete (§ 79) unter Berücksichtigung der...
-
BVG § 78 (Law)
...6 Abs. 1 vorgesehenen Frist ist ein der ausgezahlten Abfindungssumme gleichkommender Betrag an Geld, Wertpapieren und Forderungen der Pfändung nicht unterworfen.
-
VwGO § 78 (Law)
...und, das Land oder die Körperschaft, deren Behörde den angefochtenen Verwaltungsakt erlassen oder den beantragten Verwaltungsakt unterlassen hat; zur Bezeichnung des Beklagten genügt die Angabe der Be...
-
StBerG § 78 Satzung (Law)
...uerberaterkammer gibt sich ihre Satzung selbst. Die Satzung bedarf der Genehmigung der Aufsichtsbehörde.
-
ZPO § 78 Anwaltsprozess (Law)
...ur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben gebildeten Zusammenschlüsse können sich als Beteiligte für die Nichtzulassungsbeschwerde durch eigene Beschäftigte mit Befähigung zum Richteramt oder durch Bes...