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WpAIV § 15 Berichtigung (Law)
...sondere, wenn 1. sich der Grund für die Erfassung bereits erfasster Personen ändert, 2. ...
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TFG § 15 Qualitätssicherung (Law)
...son). Hat die Einrichtung der Krankenversorgung eine Spendeeinrichtung oder ein Institut für Transfusionsmedizin oder handelt es sich um eine Einrichtung der Krankenversorgung mit Akutversorgung, so i...
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SGG § 15 (Law)
(weggefallen)
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StBGebV § 15 Umsatzsteuer (Law)
Der Vergütung ist die Umsatzsteuer hinzuzurechnen, die nach § 12 des Umsatzsteuergesetzes auf die Tätigkeit entfällt. Dies gilt nicht, wenn die Umsatzsteuer nach § 19 Abs. 1 des Umsatzsteuergesetzes u...
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StVollzG § 15 Entlassungsvorbereitung (Law)
(1) Um die Entlassung vorzubereiten, soll der Vollzug gelockert werden (§ 11). (2) Der Gefangene kann in eine offene Anstalt oder Abteilung (§ 10) verlegt werden, wenn dies der Vorbereitung ...
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ScheckG Art 15 (Law)
...so ist ein Indossament des Bezogenen nichtig. (4) Ein Indossament an den Inhaber gilt als Blankoindossament. (5) Das Indossament an den Bezogenen gilt nur als Quittung, es sei denn...
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FRG Anlage 15 (Law)
...888 - 1890; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote )
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BÄO § 15 (weggefallen) (Law)
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BAPostSa § 15 Zusammensetzung (Law)
...sonals der Aktiengesellschaften. (2) Der Vorsitzende des Verwaltungsrats wird durch die Aufsichtsbehörde benannt. Die Ben...
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BattG § 15 Erfolgskontrolle (Law)
...sowie 7. die für die Rücknahme, Sortierung, Verwertung und Beseitigung jeweils insgesamt gezahlten Preise, untergliedert nach chemischen Sys...
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AtStrlSV § 15 Strahlenschutzbereiche (Law)
Bei der Anwendung der Atomenergie sind zur Anpassung der Strahlenschutzmaßnahmen an die Gefährdung in Betrieben Strahlenschutzbereiche einzurichten. Festlegungen zu Strahlenschutzbereichen sind in Rec...
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AtVfV § 15 Entscheidung (Law)
...so sind der Antragsteller und die Personen, die Einwendungen erhoben haben, hiervon zu benachrichtigen; sind mehr als 300 Personen zu benachrichtigen, so kann die Benachrichtigung nach § 4 Abs. 1 erfo...
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BEG § 15 (Law)
...so wird vermutet, daß die in Absatz 1 Satz 1 für den Anspruch genannten Voraussetzungen vorliegen.
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BelWertV § 15 Bodenwert (Law)
...sorgungsleitungen und Kanalisation, 6. die noch anfallenden Erschließungsbeiträge und ...
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BeurkG § 15 Versteigerungen (Law)
...solche Bieter als beteiligt, die an ihr Gebot gebunden bleiben. Entfernt sich ein solcher Bieter vor dem Schluß der Verhandlung, so gilt § 13 Abs. 1 insoweit nicht; in der Niederschrift muß festgestel...
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BrucelloseV § 15 (Law)
...so kann die zuständige Behörde die bei der jeweiligen Tierart vorgesehenen Maßnahmen anordnen, soweit dies zur Tierseuchenbekämpfung erforderlich ist. Für die Aufhebung der Maßnahmen gilt § 17 Absatz ...
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BTÄO § 15 (Law)
...8 S. 196) erteilt worden ist, gelten als Approbation im Sinne dieses Gesetzes. (2) Abweichend von § 4 Abs. 1 Nr. 4 sind für Antragsteller, die bei Inkrafttreten dieses Gesetzes die tierärztl...
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BWahlG § 15 Wählbarkeit (Law)
(1) Wählbar ist, wer am Wahltage 1. Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist und ...
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DWG § 15 Sendetechnik (Law)
...sowie im Ausland terrestrisch verbreitet und in ausländische Kabelnetze eingespeist werden. Die Deutsche Welle nutzt für ihre Hörfunkprogramme auch die ihr zugewiesenen Übertragungsmöglichkeiten im Ku...
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EBPV § 15 Nichtöffentlichkeit (Law)
...sowie Personen, die sich auf eine Betriebsleiterprüfung vorbereiten, als Zuhörer anwesend sein. An der Beratung und Festlegung der Bewertungen in den mündlichen Prüfungsfächern dürfen nur die Mitglied...