BImSchV 31 Anhang IV (zu § 4) (Law)

...IV B ist für Tätigkeiten zur Verarbeitung von flüssigen ungesättigten Polyesterharzen mit Styrolzusatz nicht geeignet. C ...

SeeStrO 1972 Anlage IV Notzeichen (Law)

...ivrufsystem (DSC), der ausgesandt wird auf: a) UKW-Kanal 70 oder ...

StrlSchV 2001 Anlage IV (zu § 29) (Law)

...ivität durch Aktivierung finden die Teile B, C oder F Anwendung. Teil E: Freigabe von Bodenflächen ...

EinigVtr Anlage II Kap IV I Anlage II Kapitel IV (Law)

...IV Melderechtliche Regelungen § 16 (1) Die Meldebehörden erheben als Meldedaten auch die Angabe...

GenTSV Anhang IV Sicherheitsmaßnahmen für Gewächshäuser (Law)

...iv können auch erprobte chemische Inaktivierungsverfahren eingesetzt werden. Bei bestimmungsgemäßem Betrieb und unter Beachtung der organisatorischen Sicherheitsmaßnahmen fallen aus der Schleuse keine...

VerpackV 1998 Anhang IV (zu § 14) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 2387 - 2389; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

ALG § 74 (weggefallen) (Law)

BEG § 74 (Law)

Der Verfolgte hat für die Zeit der Verdrängung aus oder der wesentlichen Beschränkung in seiner selbständigen Erwerbstätigkeit Anspruch auf Entschädigung. Die Entschädigung besteht in einer Kapitalent...

BeurkG § 74 (Law)

Soweit in Gesetzen oder Verordnungen auf die durch dieses Gesetz aufgehobenen oder abgeänderten Vorschriften verwiesen ist, treten die entsprechenden Vorschriften dieses Gesetzes an ihre Stelle. ...

BPersVG § 74 (Law)

(1) Entscheidungen, an denen der Personalrat beteiligt war, führt die Dienststelle durch, es sei denn, daß im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist. (2) Der Personalrat darf nicht durch ei...

HGB § 74 (Law)

(1) Eine Vereinbarung zwischen dem Prinzipal und dem Handlungsgehilfen, die den Gehilfen für die Zeit nach Beendigung des Dienstverhältnisses in seiner gewerblichen Tätigkeit beschränkt (Wettbewerbsve...

SchRegDV § 74 (Law)

(1) Für neu anzulegende Registerblätter können die vorhandenen Vordrucke, soweit sie der Schiffsregisterverfügung vom 29. Mai 1951 entsprechen, verwendet werden, wenn sie handschriftlich, mit Maschine...

EinigVtr Anlage I Kap IV Anlage I Kapitel IV (Law)

...IV) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Kapitel IV der Anlage I - b) sachgebietsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap IV B) - Ausg...

EinigVtr Anlage II Kap IV Anlage II Kapitel IV (Law)

...IV) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Kapitel IV der Anlage II - b) abschnittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage II Kap IV III) - A...

BeschussV Anlage IV Anforderungen an Reizstoffgeschosse, Reizstoffsprühgeräte und die dafür verwendeten Reizstoffe (Law)

...iv nicht giftig wirken. 1.2 Der LCt 50 -Wert, die Ko...

WWSUVtr Anlage IV Von der Deutschen Demokratischen Republik neu zu erlassende Rechtsvorschriften (Law)

...IV. Datenschutz Einführung von Datenschutzregelungen, die den Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes...

SeemAmtsBek 1982 IV. (Law)

Diese Bekanntmachung tritt an die Stelle der Bekanntmachungen vom 9. Januar 1976 (BGBl. I S. 226), 31. Januar 1977 (BGBl. I S. 285) und 13. Juni 1978 (BGBl. I S. 971).

BBauG § 74 Berichtigung der öffentlichen Bücher (Law)

(1) Die Umlegungsstelle übersendet dem Grundbuchamt und der für die Führung des Liegenschaftskatasters zuständigen Stelle eine beglaubigte Abschrift der Bekanntmachung nach § 71 sowie eine beglaubigte...

BBergG § 74 Hilfeleistung, Anzeigepflicht (Law)

(1) Bei Betriebsereignissen, die eine Gefahr für Beschäftigte oder Dritte herbeigeführt haben oder herbeizuführen geeignet sind, kann die zuständige Behörde, soweit erforderlich, die zur Abwehr der Ge...

BBesG § 74 Übergangsregelung zum Familienzuschlag (Law)

Beamten, Richtern und Soldaten, die eine andere Person als ihr Kind nicht nur vorübergehend in ihre Wohnung aufgenommen haben und ihr Unterhalt gewähren, weil sie gesetzlich oder sittlich dazu verpfli...