• InsO § 118 Auflösung von Gesellschaften (Law)

  ...venzverfahrens ohne sein Verschulden nicht kannte, ist er Insolvenzgläubiger; § 84 Abs. 1 bleibt unberührt.

• GCP-V § 9 Genehmigung durch die zuständige Bundesoberbehörde (Law)

  ...von Arzneimitteln für neuartige Therapien oder Arzneimitteln, die aus einem gentechnisch veränderten Organismus oder einer Kombination von gentechnisch veränderten Organismen bestehen oder solche enth...

• GCP-V § 10 Nachträgliche Änderungen (Law)

  ...verändern, darf der Sponsor nur vornehmen, wenn diese Änderungen von der zuständigen Ethik-Kommission zustimmend bewertet wurden, soweit sie die Angaben und Unt...

• StrlSchV 2001 Anlage V (zu § 25) (Law)

  ...Vorrichtung eingefügten radioaktiven Stoffen erforderlich sind. 4. Die Aktivität der in die Vorrichtung eingefügten radioaktiven Stoffe darf...

• BGB § 118 Mangel der Ernstlichkeit (Law)

  ...verkannt werden, ist nichtig.

• BrennO 1998 § 118 (Law)

  ...verschlußsicher einzurichtende Brennerei vorübergehend zur Abfindung auf die Mindestmenge zulassen, wenn ohne Verschulden des Brennereibesitzers die Vorrichtungen, die zur amtlichen Erfassung des Bran...

• StPO § 118 Verfahren bei der Haftprüfung (Law)

  ...von Amts wegen nach mündlicher Verhandlung entschieden. (2) Ist gegen den Haftbefehl Beschwerde eingelegt, so kann auch im Beschwerdeverfahren auf Antrag des Beschuldigten oder von Amts wege...

• StVollzG § 118 Form. Frist. Begründung (Law)

  ...vorgehen, ob die Entscheidung wegen Verletzung einer Rechtsnorm über das Verfahren oder wegen Verletzung einer anderen Rechtsnorm angefochten wird. Ersterenfalls müssen die den Mangel enthaltenden Tat...

• UrhG § 118 Entsprechende Anwendung (Law)

  ...vollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Verfasser wissenschaftlicher Ausgaben (§ 70) und seinen Rechtsnachfolger, 2. a...

• EinigVtr Anlage I Kap V A II Anlage I Kapitel V (Law)

  ...von Kriegswaffen in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 140-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Verordnung vom 10. Oktober 1989 (BGBl. I S. 1853) ...

• EinigVtr Anlage I Kap V A III Anlage I Kapitel V (Law)

  (Abschnitt III Nr. 1 bis 4 nicht mehr anzuwenden)

• GCP-V § 7 Antragstellung (Law)

  ...verweist, 3. vom Prüfer oder vom Leiter der klinischen Prüfung sowie vom Sponsor oder seinem Vertreter unterzeichneter Prüfplan unter Angabe...

• GCP-V § 8 Bewertung durch die Ethik-Kommission (Law)

  ...von somatischen Zelltherapeutika und Arzneimitteln, die gentechnisch veränderte Organismen enthalten, verlängert sich die in Absatz 2 genannte Frist auf 90 Tage; eine weitere Verlängerung der Frist au...

• GCP-V § 14 Mitteilungspflichten der zuständigen Bundesoberbehörde (Law)

  ...vigilanz-Datenbank. (6) Bei klinischen Prüfungen von Arzneimitteln, die aus einem gentechnisch veränderten Organismus oder einer Kombination von gentechnisch veränderten Organismen bestehen ...

• GCP-V § 17 Übergangsbestimmungen (Law)

  ...vorgelegt worden sind, finden die Vorschriften dieser Verordnung keine Anwendung.

• ALG § 118 Aufrechnung mit Beitragsentlastungen (Law)

  ...Vorschriften der §§ 75 bis 77 und 117 gegen die für den gleichen Zeitraum gezahlten Beiträge aufgerechnet. Verwaltungsakte über die Erbringung von Entlastungen nach dem Sozialversicherungs-Beitragsent...

• TKG 2004 § 118 (Law)

  (weggefallen)

• AMG 1976 § 118 (Law)

  ...verursacht werden, die vor dem 1. Januar 1978 abgegeben worden sind.

• AltholzV Anhang V (zu § 7) (Law)

  ...von Personen durchzuführen, die über die für die Durchführung der Probenahme erforderliche Fachkunde verfügen. Die zu untersuchenden Proben sind aus dem laufenden Altholzdurchsatz von vorgebrochenem A...

• BBesG Anlage V (zu § 39 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2016, 2584) Familienzuschlag (Monatsbeträge in Euro) ...