EinigVtr Anlage I Kap VI F II Anlage I Kapitel VI (Law)

...Bundesjagdgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 29. September 1976 (BGBl. I S. 2849), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 28. Juni 1990 (BGBl. I S. 1249) ...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 4 (Anlage IX des BBesG) (Law)

...b) bei Verwendung bei obersten Bundesbehörden, der Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbahn oder bei obersten Gerichtshöfen des Bundes, wenn ihnen ke...

BinSchPRG § 115 (Law)

...Betrages den Schiffsgläubigern persönlich in gleicher Weise wie bei Einziehung eines Erlöses (§ 113).

BPersVG § 115 (Law)

...bis 25, 55 bis 57, 64, 65, 85 Abs. 2 sowie den §§ 86, 89a und 91 bezeichneten Wahlen durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, Vorschriften zu erlassen über ...

GWB § 115 Anwendungsbereich (Law)

...bschnitt ist anzuwenden auf die Vergabe von öffentlichen Aufträgen und die Ausrichtung von Wettbewerben durch öffentliche Auftraggeber.

GenG § 115 Nachtragsverteilung (Law)

...bezeichneten Forderungen sind zurückzubehalten die Anteile auf Forderungen, welche im Prüfungstermin von dem Vorstand ausdrücklich bestritten worden sind. Dem Gläubiger bleibt überlassen, den Widerspr...

JGG § 115 (weggefallen) (Law)

EinigVtr Anlage I Kap VI F III Anlage I Kapitel VI (Law)

...bschnitt III nicht mehr anzuwenden)

EinigVtr Anlage I Kap VI E III Anlage I Kapitel VI (Law)

...Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 2331-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 2 Nr. 24 des Gesetzes vom 8. Dezember 1986 (BGBl. I S. 2191), ...

BImSchV 12 2000 Anhang VI Meldungen (Law)

...b und außerhalb des Betriebsbereichs): 6.2 Maßnahmen zur Beseitigung von Sachschäden (innerhalb und außerhalb des Betriebsbereichs): ...

BImSchV 31 Anhang VI (zu den §§ 5 und 6) (Law)

...Bericht über das Ergebnis der Messungen muss insbesondere Angaben über die Messplanung, die verwendeten Messverfahren und die Betriebsbedingungen, die für die Beurteilung der Messergebnisse von Bedeut...

VerpackV 1998 Anhang VI (zu § 10 Abs. 5) (Law)

...bs. 5 und 6 bei den Industrie- und Handelskammern bzw. bei der nach § 32 Abs. 2 des Umweltauditgesetzes errichteten Stelle erfolgt ausschließlich elektronisch in einer Internet-basierten Datenbank, di...

RVO (XXXX) §§ 115 bis 117 (weggefallen) (Law)

AufenthV Anlage B (zu § 19) (Law)

...bische Emirate, Vietnam. 3. Inhaber von Spezialpässen der Vereinigten Arabische...

BGB (XXXX) §§ 114, 115 (weggefallen) (Law)

MarkenG § 115 Nachträgliche Schutzentziehung (Law)

...bsatz 2 des Madrider Markenabkommens abgelaufen ist, sofern zu diesem Zeitpunkt weder die Mitteilung nach Nummer 1 noch eine Mitteilung über die vorläufige Schutzverweigerung zugegangen ist. ...

InsO § 115 Erlöschen von Aufträgen (Law)

...bezieht, erlischt durch die Eröffnung des Insolvenzverfahrens. (2) Der Beauftragte hat, wenn mit dem Aufschub Gefahr verbunden ist, die Besorgung des übertragenen Geschäfts fortzusetzen, bis...

LuftPersV § 115 Fachliche Voraussetzungen, Prüfung (Law)

...bei der Startvorbereitung und während des Betriebs der Geräte. (2) Den Inhalt und die Durchführung der Ausbildung sowie den Prüfungsumfang legt der Bea...

StVollzG § 115 Gerichtliche Entscheidung (Law)

...Beachtung der Rechtsauffassung des Gerichts zu bescheiden. (5) Soweit die Vollzugsbehörde ermächtigt ist, nach ihrem Ermessen zu handeln, prüft das Gericht auch, ob die Maßnahme oder ihre Ab...

EinigVtr Anlage I Kap VI D I Anlage I Kapitel VI (Law)

...beitnehmer in der Land- und Forstwirtschaft vom 31. Juli 1974 (BGBl. I S. 1660), zuletzt geändert durch Artikel 29 des Gesetzes vom 18. Dezember 1989 (BGBl. I S. 2261) ...