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ALG § 48 (Law)
(weggefallen)
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ArbnErfG § 48 (weggefallen) (Law)
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AgrStatG § 48 Einzelerhebungen (Law)
...rhebungen: 1. Erhebung in Brütereien, 2. Erhebung in Unternehmen mit Hennenhaltun...
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BImSchG § 48 Verwaltungsvorschriften (Law)
...r zuständigen Behörde zu treffenden Maßnahmen bei Anlagen, für die Regelungen in einer Rechtsverordnung nach § 7 Absatz 2 oder 3 vorgesehen werden können, unter Berücksichtigung insbesondere der dort ...
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BLG § 48 (Law)
...rfahren vor den Verwaltungsbehörden ist kostenfrei. Dem Leistungspflichtigen können jedoch Auslagen insoweit auferlegt werden, als er sie durch grobes Verschulden verursacht hat. (2) Auslage...
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GWB § 48 Zuständigkeit (Law)
...rste Landesbehörde wahr. (3) Das Bundeskartellamt führt ein Monitoring durch über den Grad der Transparenz, auch der Großhandelspreise, sowie den Grad und die Wirksamkeit der Marktöffnung un...
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IRG § 48 Grundsatz (Law)
Rechtshilfe kann für ein Verfahren in einer strafrechtlichen Angelegenheit durch Vollstreckung einer im Ausland rechtskräftig verhängten Strafe oder sonstigen Sanktion geleistet werden. Der Vierte Tei...
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JGG § 48 Nichtöffentlichkeit (Law)
...r Erziehung in einem Heim oder einer vergleichbaren Einrichtung gewährt wird, für den Leiter der Einrichtung. Andere Personen kann der Vorsitzende aus besonderen Gründen, namentlich zu Ausbildungszwec...
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LBG § 48 (Law)
...r Rechtsmittelbelehrung zu versehen. (2) Ist im Grundbuch die Anordnung der Zwangsversteigerung oder der Zwangsverwaltung eingetragen, so gibt die Enteignungsbehörde dem Vollstreckungsgerich...
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TAppV § 48 Reproduktionsmedizin (Law)
...rner ihre Kenntnisse in der Gynäkologie einschließlich der Erkrankungen der Milchdrüse, der Geburtskunde einschließlich der Neugeborenenkunde und der geburtshilflichen Operationen, der normalen Fortpf...
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UVPG § 48 Raumordnungspläne (Law)
...rd die Strategische Umweltprüfung einschließlich der Überwachung nach dem Raumordnungsgesetz durchgeführt. Auf einen Raumordnungsplan nach Anlage 5 Nummer 1.5 oder 1.6, der Flächen für die Windenergie...
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BÄO § 13 VII Straf- und Bußgeldvorschriften (Law)
...r die Heilkunde ausübt, solange durch vollziehbare Verfügung das Ruhen der Approbation angeordnet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.
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BBauG § 48 Beteiligte (Law)
...r hat auf Verlangen der Umlegungsstelle eine Erklärung darüber abzugeben, ob ein anderer die Hypothek, Grundschuld oder Rentenschuld oder ein Recht daran erworben hat; die Person des Erwerbers hat er ...
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AtStrlSVDBest § 48 Qualifikationsnachweise (Law)
...rden durch das Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz erteilt. (2) Erteilte Qualifikationsnachweise können für ungültig erklärt werden, wenn der Aufforderung zum Besuch von Wei...
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AbgG § 48 Organisation (Law)
...raktionen sind verpflichtet, ihre Organisation und Arbeitsweise auf den Grundsätzen der parlamentarischen Demokratie aufzubauen und an diesen auszurichten. (2) Die Fraktionen geben sich eine...
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BGB § 48 Liquidatoren (Law)
...rechtliche Stellung des Vorstands, soweit sich nicht aus dem Zwecke der Liquidation ein anderes ergibt. (3) Sind mehrere Liquidatoren vorhanden, so sind sie nur gemeinschaftlich zur Vertretu...
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BVG § 48 (Law)
...r Wiederverheiratung oder Begründung einer Lebenspartnerschaft der Witwe oder im Falle der Verheiratung oder Begründung einer neuen Lebenspartnerschaft des hinterbliebenen Lebenspartners gilt § 44 ent...
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BRüG § 48 (Law)
...ritt am Tag seiner Verkündung in Kraft.
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GmbHG § 48 Gesellschafterversammlung (Law)
...r Abhaltung einer Versammlung bedarf es nicht, wenn sämtliche Gesellschafter in Textform mit der zu treffenden Bestimmung oder mit der schriftlichen Abgabe der Stimmen sich einverstanden erklären. ...
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FGO § 48 (Law)
...r. 1 der nach § 183 Abs. 1 Satz 2 der Abgabenordnung fingierte oder der nach § 183 Abs. 1 Satz 3 bis 5 der Abgabenordnung oder nach § 6 Abs. 1 Satz 3 bis 5 der Verordnung über die gesonderte Feststell...