• HufBeschlV § 15 Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...chen zu befreien, in denen Leistungen in einer vorangegangenen Prüfung mindestens mit der Note "ausreichend" bewertet worden sind und er sich innerhalb von einem Jahr, gerechnet vom Tage der...

• HebG 1985 § 15 (Law)

  ...chbezüge können in der Höhe der durch Rechtsverordnung nach § 17 Satz 1 Nr. 3 Viertes Buch Sozialgesetzbuch bestimmten Werte angerechnet werden, jedoch nicht über fünfundsiebzig vom Hundert der Brutto...

• GesBergV § 15 Übertragung von Pflichten (Law)

  ...che Person nach den §§ 58 bis 60 des Bundesberggesetzes bestellt, so kann insbesondere auch die Verpflichtung nach § 5 Absatz 1 Satz 1 auf die verantwortliche Person übertragen werden.

• HeimMitwirkungsV § 15 Nachrücken von Ersatzmitgliedern (Law)

  ...cheidet ein Mitglied aus dem Heimbeirat aus, so rückt die nicht gewählte Person mit der höchsten Stimmenzahl als Ersatzmitglied nach. § 4 Abs. 2 findet Anwendung. Das Gleiche gilt, wenn ein Mitglied d...

• KlauenPflPrV § 15 Prüfungsteil „Mitarbeiterführung und Qualifizierung“ (Law)

  ...chriftlich zu planen und praktisch durchzuführen. Die Gestaltung und Durchführung der Unterweisung sind im Fachgespräch zu erläutern. Außerdem erstreckt sich das Fachgespräch auch auf die Inhalte des ...

• IStGHG § 15 Verfahren nach vorläufiger Festnahme (Law)

  ...chts festzuhalten ist. Die Staatsanwaltschaft bei dem Oberlandesgericht führt unverzüglich die Entscheidung des Oberlandesgerichts herbei; die Beteiligung des Gerichtshofes richtet sich nach Artikel 5...

• KäseV § 15 Zusätzliche Kennzeichnung bei Käse (Law)

  ...1 Nr. 3) außer Ansatz, 1a. bei Frischkäse, die nicht unter der Bezeichnung einer Standardsorte der Anlage 1 in den Verkehr gebracht werden u...

• KFürsV § 15 Pauschalierte Abgeltung von Kosten (Law)

  ...ches Sozialgesetzbuch können durch Pauschbeträge abgegolten werden.

• LuftRegV § 15 Automatisierter Abruf von Daten (Law)

  ...ch ist. Abdrucke stehen den Ausdrucken (§ 14 Satz 1 in Verbindung mit § 65 der Verordnung zur Durchführung der Schiffsregisterordnung) nicht gleich. (2) Die Berechtigung zum Abruf von Daten ...

• ModellBTechAusbV § 15 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...chnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies vereinbaren und noch keine Zwischenprüfung abgelegt wurde. ...

• MPAFHBundV § 15 Bewertung der Prüfungen (Law)

  ...12  79,19 bis 75,00 11  74,99 bis 70,90 10 ...

• SportSeeSchV § 15 Gebühren und Auslagen (Law)

  ...chifferscheins, Sportseeschifferscheins, Sporthochseeschifferscheins, eines Zusatzeintrags oder eines Funkbetriebszeugnisses nach § 13 die Höhe der Gebühr bemisst sich nach § 23 Ab...

• StBerG § 15 Anerkennungsbehörde, Satzung (Law)

  ...chtsbehörde innerhalb eines Monats nach der Beschlußfassung anzuzeigen. Der Änderungsanzeige ist eine öffentlich beglaubigte Abschrift der jeweiligen Urkunde beizufügen.

• StGB § 15 Vorsätzliches und fahrlässiges Handeln (Law)

  ...ches Handeln, wenn nicht das Gesetz fahrlässiges Handeln ausdrücklich mit Strafe bedroht.

• StromNEV § 15 Grundsätze der Entgeltermittlung (Law)

  ...ches Netzentgelt gedeckt. Für die Einspeisung elektrischer Energie sind keine Netzentgelte zu entrichten. (2) Die Kalkulation der Netzentgelte ist so durchzuführen, dass nach dem Ende einer ...

• ZHG§10PrO § 15 (Law)

  ...ch als nicht bestanden. In die Übersicht hat der Vorsitzende des Prüfungsausschusses, nachdem ihn der Prüfer über das unentschuldigte Ausbleiben schriftlich unterrichtet hat, einzutragen: "Nicht ...

• ZIV § 15 Umlauffähige Schuldtitel (Law)

  ...chen ist (ABl. EG Nr. L 100 S. 1), aufgehoben durch die Richtlinie 2001/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Mai 2001 (ABl. EG Nr. L 184 S. 1, Nr. L 217 S. 18), oder durch die zustä...

• ZSG § 15 Aufgaben der Katastrophenschutzbehörde (Law)

  ...ch die Einheiten und Einrichtungen der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk, die nach § 1 Absatz 2 Nummer 1 des THW-Gesetzes in der jeweils geltenden Fassung beauftragt und ermächtigt ist, technische H...

• SG § 15 Politische Betätigung (Law)

  ...1) Im Dienst darf sich der Soldat nicht zu Gunsten oder zu Ungunsten einer bestimmten politischen Richtung betätigen. Das Recht des Soldaten, im Gespräch mit Kameraden seine eigene Meinung zu äußern, ...

• SEBG § 15 Beschlussfassung im besonderen Verhandlungsgremium (Law)

  ...11 Abs. 2), gelten die betroffenen Arbeitnehmer als nicht vertreten. (2) Das besondere Verhandlungsgremium beschließt vorbehaltlich des Absatzes 3 und § 16 Abs. 1 mit der Mehrheit seiner Mit...