• HkNDV § 10 Erstmalige Anlagenregistrierung (Law)

  ...schrift des Netzbetreibers der allgemeinen Versorgung, in dessen Netz die Anlage einspeist; soweit Strom aus der Anlage in ein Netz eingespeist wird, das kein Netz für die allgemeine Versorgung ist, u...

• GWDAPrV § 10 Aufbau des Studiums (Law)

  ...1) Die im Studium zu vermittelnden Kenntnisse und Fähigkeiten orientieren sich an den Anforderungen des gehobenen Wetterdienstes. Das Studium umfasst Fachstudien an der Fachhochschule sowie Praktika. ...

• HAG § 10 Schutz vor Zeitversäumnis (Law)

  ...sorgen, daß unnötige Zeitversäumnis bei der Ausgabe oder Abnahme vermieden wird. Die oberste Arbeitsbehörde des Landes oder die von ihr bestimmte Stelle kann im Benehmen mit dem Heimarbeitsausschuß di...

• HeimMindBauV § 10 Sanitäre Anlagen (Law)

  ...schaftsanlagen müssen bei ihrer Benutzung einen Sichtschutz haben. (2) Bei Badewannen muß ein sicheres Ein- und Aussteigen möglich sein. (3) Badewannen, Duschen und Spülaborte müss...

• KrWG § 10 Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft (Law)

  ...se (§ 68) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates, soweit es zur Erfüllung der Pflichten nach § 7 Absatz 2 bis 4, § 8 Absatz 1 und § 9, insbesondere zur Sicherung der schadlosen Verwertu...

• MarkschBergV § 10 Nachtragungsfristen für das Rißwerk (Law)

  ...1 festgesetzten Fristen vollständig nachtragen und die Angaben nach Anlage 4 Teil 2 unverzüglich eintragen zu lassen. Die zwei Stücke des Rißwerks (§ 63 Abs. 1 Satz 1 des Bundesberggesetzes) müssen zu...

• LuftBO § 10 Wägung der Luftfahrzeuge (Law)

  ...Schwerpunkt der Luftfahrzeuge sind in bestimmten Zeitabständen durch Wägung zu überprüfen. Das gleiche gilt, wenn Gewicht und Schwerpunkt verändert worden sind und die Daten durch Rechnung nicht mit h...

• LASaarEG § 10 Frühere Feststellungen (Law)

  ...s Feststellungsgesetzes findet auch auf die Feststellungen Anwendung, die auf Grund saarländischer Rechts- oder Verwaltungsvorschriften getroffen worden sind.

• LeichtflBAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...sbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt sind, insbesondere für den Ausbildungsberuf Holzflugzeugbauer/Holzflugzeugbauerin, sind vorbehaltlich des § 11 nicht mehr anzuwenden.

• SegelmAusbV § 10 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden...

• SchfHwG § 10 Bestellung und kommissarische Verwaltung (Law)

  ...1) Die Bestellung des bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegers ist auf sieben Jahre befristet, endet jedoch spätestens mit Ablauf des Monats, in dem die bestellte Person das 67. Lebensjahr vollendet....

• SchHaltHygV § 10 Amtliche Beaufsichtigung (Law)

  ...sichtigung durch den beamteten Tierarzt.

• NatSGSchorfhV § 10 Entschädigung für Nutzungsbeschränkungen (Law)

  ...smaß auferlegt, das über die Sozialbindung des Eigentums hinausgeht, so haben sie Anspruch auf Entschädigung. Diese muß die Vermögensnachteile die durch die Maßnahme verursacht wurden, angemessen ausg...

• NeuGlV § 10 Stimmrecht, Stimmberechtigtenverzeichnis (Law)

  ...s Abstimmungsgebiets verlegt, ist aus dem Stimmberechtigtenverzeichnis zu streichen. Das gleiche gilt, wenn vor dem Abstimmungstag eine andere Voraussetzung für die Aufnahme in das Stimmberechtigtenve...

• OberflbeschAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...se Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.

• PostPersRG § 10 Besoldungsrechtliche Sonderregelungen (Law)

  ...s anderen Dienstverhältnisses oder zur Aufnahme eines Beschäftigungsverhältnisses nach § 4 Absatz 3 gewährt, sind Einkünfte aus diesem anderen Dienstverhältnis oder Beschäftigungsverhältnis als Brutto...

• PStG § 10 Auskunfts- und Nachweispflicht (Law)

  ...soweit diese nicht Registern entnommen werden können, zu denen das Standesamt einen Zugang hat. (2) Auskunftspflichtig unter den Voraussetzungen des Absatzes 1 sind weitere Personen, die Ang...

• RechPensV § 10 Forderungen an Lebensversicherungsunternehmen (Law)

  ...sversicherungsunternehmen" sind die sich aus den abgeschlossenen Verträgen zur Deckung von Verpflichtungen gegenüber den Versorgungsberechtigten ergebenden Forderungen auszuweisen, soweit sie nic...

• SchneidwMAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...sbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt sind, insbesondere für den Ausbildungsberuf Messerschmied/Messerschmiedin, sind vorbehaltlich des § 11 nicht mehr anzuwenden.

• TierSchNutztV § 10 Platzbedarf bei Gruppenhaltung (Law)

  ...steht, die nach Maßgabe des Satzes 2 mindestens so bemessen ist, dass es sich ohne Behinderung umdrehen kann. Entsprechend seinem Lebendgewicht muss hierbei jedem Kalb mindestens eine uneingeschränkt ...