PfandBG § 12 Deckungswerte (Law)

...ks gerichtet sind, insbesondere Forderungen, auf die sich die Hypothek bei inländischen Grundstücken nach den §§ 1120, 1123, 1126, 1127 und 1128 des Bürgerlichen Gesetzbuchs erstrecken würde sowie auf...

PhysLabAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...Kraft.

SpielV § 12 (Law)

...keit besteht, sämtliche Einsätze, Gewinne und Kasseninhalte für steuerliche Erhebungen zu dokumentieren. Die Physikalisch-Technische Bundesanstalt ist berechtig...

SpiritV § 12 Straftaten (Law)

...k gewerbsmäßig in den Verkehr bringt oder 2. wer entgegen § 3 Sat...

SPV § 12 Zuordnungspläne (Law)

...ke sind entsprechend den Vorschriften des Landesrechts zur Führung des Liegenschaftskatasters zu bezeichnen.

ZVG § 12 (Law)

...Kosten; 2. die Ansprüche auf wiederkehrende Leistungen und andere Nebenleistungen; ...

MPBetreibV Anlage 2 (zu § 12 Absatz 1 und § 14 Absatz 1) (Law)

...keiner messtechnischen Kontrolle Therapiedosimeter, die nach jeder Einwirkung, die die Richtigkeit der Messung beeinflussen kann, sowie mindestens alle zwei Jahre in den verwendeten Messbereichen kali...

BAPostSa § 12 Pflichten (Law)

...kunftspflichtig nach Maßgabe des § 22 Abs. 2. (3) Der Vorstand hat dem Verwaltungsrat die seiner Beschlußfassung unterliegenden Geschäfte vorzulegen. Die Vorlagen sind dem Verwaltungsrat spä...

BauwAbdAusbV § 12 Übergangsregelung (Law)

...krafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

AktGEG § 12 Aufsichtsrat (Law)

...120 Abs. 1 des Aktiengesetzes für die Beschlußfassung über die Entlastung bestimmten Frist. Eine Hauptversammlung, die innerhalb dieser Frist stattfindet, kann an Stelle der außer Kraft tretenden Satz...

AltZertG § 12 Gebühren (Law)

...kanntgabe dieses Bescheides zu entrichten. Auf die Gebühr sind die Vorschriften der Abgabenordnung sinngemäß anzuwenden. Die Gebührenfestsetzung kann nach den §§ 129 bis 131 der Abgabenordnung korrigi...

AStG § 12 Steueranrechnung (Law)

...kommensteuergesetzes und des § 26 Abs. 1 und 6 des Körperschaftsteuergesetzes entsprechend anzuwenden. (3) Steuern von den nach § 3 Nr. 41 des Einkommensteuergesetzes befreiten Gewinnausschü...

AtVfV § 12 Verlauf (Law)

...kann ohne diese Personen fortgesetzt werden. (5) Der Verhandlungsleiter beendet den Erörterungstermin, wenn dessen Zweck erreicht ist. Er kann den Erörterungstermin ferner für beendet erklär...

AuslSchuldAbkAG § 12 (Law)

...kels 4 Abs. 1 und 2 des Abkommens entsprechen, aber die Voraussetzungen des Artikels 4 Abs. 3 Buchstaben a oder b des Abkommens hinsichtlich der Person des Gläubigers nicht erfüllen. ...

BeamtVG § 12 Ausbildungszeiten (Law)

...können verbrachte Zeiten einer praktischen Ausbildung und einer praktischen hauptberuflichen Tätigkeit an Stelle einer Berücksichtigung nach Absatz 1 bis zu einer Gesamtzeit von fünf Jahren als ruhege...

AGOZV § 12 Ordnungswidrigkeiten (Law)

(1) Ordnungswidrig im Sinne des § 60 Abs. 1 Nr. 3 des Saatgutverkehrsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgeg...

AgrStatG § 12 Erhebungseinheiten (Law)

...ktar; nicht mit einzubeziehen sind Pflanzgärten in Forstbetrieben.

AHStatDV § 12 (Law)

(weggefallen)

BetrVG § 12 (Law)

(weggefallen)

EnergieStG § 12 (weggefallen) (Law)