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WasSiG § 13 Rechtsverordnungen über Maßnahmen im Verteidigungsfall (Law)
...sanlagen, 2. die Lieferung und Verwendung von Wasser, 3. ...
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PfWirtAusbV 2010 § 13 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...sausbildung zum Pferdewirt vom 1. November 1975 (BGBl. I S. 2719), die durch Artikel 1 Nummer 7 der Verordnung vom 20. Juli 1979 (BGBl. I S. 1145) geändert worden ist, außer Kraft.
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PhysTh-APrV § 13 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)
...sausschusses kann auf begründeten Antrag die Anwesenheit von Zuhörern beim mündlichen Teil der Prüfung gestatten.
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StUG § 13 Recht von Betroffenen und Dritten auf Auskunft, Einsicht und Herausgabe (Law)
...sammelt oder verwertet oder die diese Mitarbeiter geführt haben, enthalten, so sind ihm auf Verlangen die Namen der Mitarbeiter und weitere Identifizierungsangaben bekannt zu geben, soweit sie sich au...
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ZuV 2007 § 13 Frühzeitige Emissionsminderungen (Law)
...satz zu bringenden Jahren ab. Das Verhältnis der erzeugten Produkteinheiten zu den jeweiligen gesamten masse- oder volumenbezogenen Produktionsmengen ist anzugeben. (3) Mehrere in einer Anla...
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BörsG 2007 § 13 Wahl des Börsenrates (Law)
...satz 1 Satz 2 bis 4 genannten Gruppen jeweils aus ihrer Mitte gewählt; die Vertreter der Anleger werden von den übrigen Mitgliedern des Börsenrates hinzugewählt. (2) Unternehmen, die mehr al...
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BauWiAusbV 1999 § 13 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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AbfVerbrG 2007 § 13 Anordnungen im Einzelfall (Law)
...13/2006, anderer unmittelbar geltender Vorschriften in Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft über die Verbringung von Abfällen, dieses Gesetzes und der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsv...
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AbgG § 13 Wegfall des Anspruchs auf Aufwandsentschädigungen (Law)
Ein Mitglied des Bundestages, das im letzten Vierteljahr der Wahlperiode in den Bundestag eintritt, hat keinen Anspruch auf die Leistungen nach § 12 Abs. 2 und 3, wenn der Bundestag seine Tätigkeit be...
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BBiG 2005 § 13 Verhalten während der Berufsausbildung (Law)
...sausbildung aufgetragenen Aufgaben sorgfältig auszuführen, 2. an Ausbildungsmaßnahmen teilzunehmen, für die sie nach § 15 freigestellt werde...
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BeamtVG § 13 Zurechnungszeit und Zeit gesundheitsschädigender Verwendung (Law)
...samt mindestens 180 Tage gedauert haben. (3) Sind sowohl die Voraussetzungen des Absatzes 1 als auch die Voraussetzungen des Absatzes 2 erfüllt, findet nur die für den Beamten günstigere Vor...
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BinSchG § 13 Datei über Befähigungszeugnisse und sonstige Befähigungsnachweise (Law)
...satz 3 zu bestimmen. (5) Die nach Absatz 2 gespeicherten personenbezogenen Daten dürfen, soweit dies erforderlich ist, zum Zwecke der 1. ...
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BEGDV 2 § 13 Art der Berechnung (Law)
...saltersstufen gegliedert, ausweist. (2) Maßgebend ist das Diensteinkommen, das dem Verfolgten bei der Einreihung gemäß Absatz 1 nach seinem Alter am 1. Mai 1949 zugestanden hätte.
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BelWertV § 13 Ermittlung des Ertragswerts in besonderen Fällen (Law)
...Satzes 2 sind insbesondere die Abbruchkosten für die baulichen Anlagen. (2) Bei einer Restnutzungsdauer der baulichen Anlage von weniger als 30 Jahren ist auch der Anteil des Bodenwerts am E...
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BesVNG 2 § 13 Wegfall der Ruhegehaltfähigkeit bei Zulagen (Law)
Soweit durch dieses Gesetz eine ruhegehaltfähige Zulage durch eine nichtruhegehaltfähige Zulage ersetzt und keine ruhegehaltfähige Überleitungszulage nach § 11 gewährt wird, gilt für die bisherigen Em...
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BewG § 13 Kapitalwert von wiederkehrenden Nutzungen und Leistungen (Law)
...samten Nutzungen oder Leistungen nachweislich geringer oder höher, so ist der nachgewiesene gemeine Wert zugrunde zu legen. Der Ansatz eines geringeren oder höheren Werts kann jedoch nicht darauf gest...
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BtMVV 1998 § 13 Nachweisführung (Law)
...sapotheke, einer Einrichtung eines Krankenhauses, einer Tierklinik oder einem Wechsel des beauftragten Arztes nach § 5c Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 oder § 6 Absatz 2 Satz 1 sind durch die in Absatz 2 gen...
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BVerfSchG § 13 Verwendung und Berichtigung personenbezogener Daten in Akten (Law)
...satz 1 Nummer 1 geführt wird, gilt § 12 Absatz 3 Satz 2 entsprechend. Eine Vernichtung unterbleibt, wenn Grund zu der Annahme besteht, dass durch sie schutzwürdige Interessen des Betroffenen beeinträc...
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DRiG § 13 Verwendung eines Richters auf Probe (Law)
...sanwaltschaft verwendet werden.
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DEV 2020 § 13 Zuständige Behörde (Law)
...samt.