• HtDBWVAPrV § 13 Lehrgang „Allgemeine Systemtechnik“ (Law)

  ...werden Kenntnisse der in der Bundeswehr eingeführten Waffensysteme sowie der Waffenwirkungen und des Schutzes gegen Waffensysteme und Waffenwirkungen vermittelt. Einzelheiten regelt der Lehrplan. ...

• GlasVAusbV § 13 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2004 in Kraft.

• GOÄ 1982 § 13 (Law)

  ...weggefallen)

• HebAPrO § 13 Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche (Law)

  Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses kann bei Prüflingen, die die ordnungsgemäße Durchführung der Prüfung in erheblichem Maße gestört oder sich eines Täuschungsversuches schuldig gemacht haben, den...

• HeimG § 13 Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflicht (Law)

  ...wohnerinnen und Bewohner sowie bei pflegebedürftigen Bewohnerinnen und Bewohnern die Pflegestufe, 5. der Erhalt, die Aufbewahrung und die Ve...

• KlauenPflPrV § 13 Prüfungsteil „Rechtliche Bestimmungen“ (Law)

  ...weisen, dass er die berufsbezogenen Rechtsvorschriften, insbesondere aus den Bereichen Arbeits- und Sozialrecht, Unternehmensrecht, Steuerrecht, Veterinärrecht, Versicherungs- und Haftungsrecht, bei d...

• ImmoWertV § 13 Vergleichsfaktoren für bebaute Grundstücke (Law)

  ...werten für bebaute Grundstücke dienen. Sie sind auf den marktüblich erzielbaren jährlichen Ertrag (Ertragsfaktor) oder auf eine sonst geeignete Bezugseinheit, insbesondere auf eine Flächen- oder Raume...

• JVEG § 13 Besondere Vergütung (Law)

  ...wäre. (4) Ist eine Vereinbarung nach den Absätzen 1 und 3 zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig und ist derjenige, dem Prozess- oder Verfahrenskostenhilfe bewilligt worden ist, ...

• PatKostG § 13 Anwendung der bisherigen Gebührensätze (Law)

  ...weiter anzuwenden, wenn der Antrag und die Gebührenzahlung vor Inkrafttreten eines geänderten Gebührensatzes eingegangen sind. (3) Wird eine innerhalb von drei Monaten nach dem Inkrafttreten...

• SprengV 1 § 13 (Law)

  ...wachung nach diesem Modul bei der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung liegt und wenn das Konformitätsbewertungsverfahren nicht nach Modul G oder Modul H durchgeführt wurde, ...

• StrabBlPV § 13 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...waige Unregelmäßigkeiten des schriftlichen Teils der Prüfung. (4) Jede Arbeit ist von zwei Prüfern zu bewerten. Bei abweichender Bewertung entscheidet der Vorsitzende des Prüfungsausschusses...

• SUG § 13 Verwaltungs- und Amtshilfe (Law)

  ...weit dies – insbesondere aus wirtschaftlichen oder technischen Gründen – zweckmäßig erscheint. (2) Die Bundesstelle kann insbesondere die Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logisti...

• ZO-Ärzte § 13 (Law)

  ...weit deren Belange durch die Bedarfsplanung berührt werden, zu unterrichten und bei der Aufstellung und Fortentwicklung der Bedarfspläne rechtzeitig hinzuziehen. Auch andere Sozialversicherungsträger ...

• WStrG § 13 Zusammentreffen mehrerer Straftaten (Law)

  ...Wäre nach den Vorschriften des Strafgesetzbuches eine Gesamtstrafe von mehr als sechs Monaten Strafarrest zu bilden, so wird statt auf Strafarrest auf Freiheitsstrafe erkannt. Die Gesamtstrafe darf zw...

• OrthoptAPrV § 13 Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche (Law)

  Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses kann bei Prüflingen, die die ordnungsgemäße Durchführung der Prüfung in erheblichem Maße gestört oder sich eines Täuschungsversuches schuldig gemacht haben, den...

• OrthV § 13 Hilfen zur Lagerung (Law)

  ...wie schwer behinderte Menschen, die dringend darauf angewiesen sind. Ein Bett ist umzurüsten, wenn dies als Hilfe ausreicht. (4) Ein Hebegerät zur Umlagerung erhält, wer wegen wesentlicher E...

• PStG § 13 Prüfung der Ehevoraussetzungen (Law)

  ...werden, so muss durch ärztliches Zeugnis oder auf andere Weise nachgewiesen werden, dass die Eheschließung nicht aufgeschoben werden kann. In diesem Fall muss glaubhaft gemacht werden, dass kein Ehehi...

• RStruktFG § 13 Wirtschaftsführung und Rechnungslegung (Law)

  ...weigstellen, die diese Maßnahmen jeweils in Anspruch nehmen, eingeräumt wird. Sofern Aufgaben der Anstalt von anderen juristischen oder natürlichen Personen wahrgenommen werden, ist vertraglich sicher...

• VSVgV § 13 Wettbewerblicher Dialog (Law)

  ...wettbewerblichen Dialog eröffnen Auftraggeber gemäß § 119 Absatz 6 Satz 2 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen nach einem Teilnahmewettbewerb mit den ausgewählten Unternehmen einen Dialog zur ...

• BSAVfV Anlage 3 (zu § 12 Absatz 1 und § 13 Absatz 6) (Law)

  ...weisung eines Antrags auf Eintragung oder den Widerruf der Eintragung eines weiteren Züchters § 46; § 52 Abs. 5 in Verbi...