• WHG 2009 § 26 Eigentümer- und Anliegergebrauch (Law)

  ...rlaubnis oder eine Bewilligung ist, soweit durch Landesrecht nicht etwas anderes bestimmt ist, nicht erforderlich für die Benutzung eines oberirdischen Gewässers durch den Eigentümer oder die durch ih...

• WHG 2009 § 27 Bewirtschaftungsziele für oberirdische Gewässer (Law)

  ...2. ein guter ökologischer und ein guter chemischer Zustand erhalten oder erreicht werden. (2) Oberirdische ...

• WHG 2009 § 28 Einstufung künstlicher und erheblich veränderter Gewässer (Law)

  ...rlich wären, signifikante nachteilige Auswirkungen hätten auf a) die Umwelt insgesamt, ...

• WHG 2009 § 32 Reinhaltung oberirdischer Gewässer (Law)

  ...2) Stoffe dürfen an einem oberirdischen Gewässer nur so gelagert oder abgelagert werden, dass eine nachteilige Veränderung der Wasserbeschaffenheit oder des Wasserabflusses nicht zu besorgen ist. Das ...

• WHG 2009 § 33 Mindestwasserführung (Law)

  ...rlich ist, um den Zielen des § 6 Absatz 1 und der §§ 27 bis 31 zu entsprechen (Mindestwasserführung).

• WHG 2009 § 37 Wasserabfluss (Law)

  ...rliche Ablauf wild abfließenden Wassers auf ein tiefer liegendes Grundstück darf nicht zum Nachteil eines höher liegenden Grundstücks behindert werden. Der natürliche Ablauf wild abfließenden Wassers ...

• WHG 2009 § 39 Gewässerunterhaltung (Law)

  ...2) Die Gewässerunterhaltung muss sich an den Bewirtschaftungszielen nach Maßgabe der §§ 27 bis 31 ausrichten und darf die Erreichung dieser Ziele nicht gefährden. Sie muss den Anforderungen entspreche...

• WHG 2009 § 43 Erlaubnisfreie Benutzungen von Küstengewässern (Law)

  ...rlaubnis nicht erforderlich ist 1. für das Einleiten von Grund-, Quell- und Niederschlagswasser in ein Küstengewässer, ...

• WHG 2009 § 45b Zustand der Meeresgewässer (Law)

  ...2. der natürlichen physiografischen, geografischen, biologischen, geologischen und klimatischen Faktoren sowie 3. ...

• WHG 2009 § 45j Überprüfung und Aktualisierung (Law)

  ...rlich, zu aktualisieren.

• WHG 2009 § 48 Reinhaltung des Grundwassers (Law)

  ...rlage der Bundesregierung die Zustimmung verweigert hat. (2) Stoffe dürfen nur so gelagert oder abgelagert werden, dass eine nachteilige Veränderung der Grundwasserbeschaffenheit nicht zu be...

• WHG 2009 § 50 Öffentliche Wasserversorgung (Law)

  (1) Die der Allgemeinheit dienende Wasserversorgung (öffentliche Wasserversorgung) ist eine Aufgabe der Daseinsvorsorge. (2) Der Wasserbedarf der öffentlichen Wasserversorgung ist vorrangig ...

• WHG 2009 § 66 Weitere anwendbare Vorschriften (Law)

  Auf das Verhältnis zwischen dem Gewässerbenutzer und den Gewässerschutzbeauftragten finden die §§ 55 bis 58 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes entsprechende Anwendung.

• WHG 2009 § 74 Gefahrenkarten und Risikokarten (Law)

  ...2 entsprechend. (6) Die Gefahrenkarten und Risikokarten sind bis zum 22. Dezember 2013 zu erstellen. Satz 1 gilt nicht, wenn bis zum 22. Dezember 2010 vergleichbare Karten vorliegen, deren I...

• WHG 2009 § 83 Bewirtschaftungsplan (Law)

  ...28 und die Gründe hierfür, 2. die nach § 29 Absatz 2 bis 4, den §§ 44 und 47 Absatz 2 Satz 2 gewährten Fristverlängerungen und die Gründe hi...

• WHG 2009 § 85 Aktive Beteiligung interessierter Stellen (Law)

  Die zuständigen Behörden fördern die aktive Beteiligung aller interessierten Stellen an der Aufstellung, Überprüfung und Aktualisierung der Maßnahmenprogramme und Bewirtschaftungspläne.

• WHG 2009 § 96 Art und Umfang von Entschädigungspflichten (Law)

  ...2 oder Satz 3 bereits berücksichtigt ist. (2) Soweit als Entschädigung durch Gesetz nicht wasserwirtschaftliche oder andere Maßnahmen zugelassen werden, ist die Entschädigung in Geld festzus...

• WHG 2009 § 97 Entschädigungspflichtige Person (Law)

  Soweit sich aus diesem Gesetz nichts anderes ergibt, hat die Entschädigung zu leisten, wer unmittelbar durch den Vorgang begünstigt wird, der die Entschädigungspflicht auslöst. Sind mehrere unmittelba...

• TierSchTrV 2009 § 5 Schienentransport (Law)

  ...2 Buchstabe x der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 (Transportunternehmer) und der Organisator im Sinne des Artikels 2 Buchstabe q der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 (Organisator) bei innerstaatlichen Schienentr...

• TierSchTrV 2009 § 13 Wechselwarme Wirbeltiere und wirbellose Tiere (Law)

  ...2) Krustentiere dürfen innerstaatlich nur im Wasser oder vorübergehend auf feuchter Unterlage transportiert werden.