• KHG § 3 Anwendungsbereich (Law)

  ...oder Maßregelvollzug, 3. Polizeikrankenhäuser, 4. ...

• LuftFzgG § 3 (Law)

  ...oll, bestimmt, im übrigen die Feststellung der Forderung vorbehalten wird. Ist die Forderung verzinslich, so werden die Zinsen in den Höchstbetrag eingerechnet.

• LuftVG § 3 (Law)

  ...oder Kapitals sowie die tatsächliche Kontrolle darüber deutschen Staatsangehörigen zusteht und die Mehrheit der Vertretungsberechtigten oder persönlich haftenden Personen deutsche Staatsangehörige sin...

• LuftVZO § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...ordnung zur Prüfung von Luftfahrtgerät erfüllt sind, 2. die technische Ausrüstung eines motorgetriebenen Luftfahrzeugs so gestaltet ist, das...

• MgVG § 3 Geltungsbereich (Law)

  ...offene Tochtergesellschaften und betroffene Betriebe. (2) Mitgliedstaaten im Sinne dieses Gesetzes sind die Mitgliedstaaten der Europäischen Union und die anderen Vertragsstaaten des Abkomme...

• MikrotAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...on Prozeßparametern, 13. Optimieren des Produktionsprozesses, 14. ...

• MOG § 3 Marktordnungsstelle (Law)

  ...ordnungsstelle im Sinne dieses Gesetzes ist die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (Bundesanstalt).

• LogAPrO § 3 Prüfungsausschuß (Law)

  ...oder einer von der zuständigen Behörde mit der Wahrnehmung dieser Aufgabe betrauten fachlich geeigneten Person als Vorsitzender, 2. einem Be...

• PelzVAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Trocknen und Entfetten der Felle; 14. Mitwirken beim Färben, Grotzieren und Reservieren de...

• PharmRefPrV § 3 Qualifikationsbereiche (Law)

  ...onsbereich "Kommunikation, Pharmamarkt, Pharmamarketing" soll die Fähigkeit nachgewiesen werden, Beratungsgespräche führen und damit insbesondere Fachinformationen kommunizieren, Information...

• StBDV § 3 (Law)

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• TÄHAV § 3 Betriebsräume (Law)

  ...ordnungsgemäßen baulichen und hygienischen Zustand befinden, insbesondere sauber, trocken und gut belüftbar sein. (3) Betriebsräume dürfen zu praxisfremden Zwecken nicht verwendet werden. ...

• ZPOEG § 3 (Law)

  ...ozeßordnung findet auf alle bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten Anwendung, welche vor die ordentlichen Gerichte gehören. (2) Insoweit die Gerichtsbarkeit in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten, ...

• WpHG § 3 (Law)

  (weggefallen)

• WWSUG § 3 (Law)

  ...od eines Versicherten wird Sterbegeld nach § 58 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch auch dann gezahlt, wenn der Verstorbene am 1. Januar 1989 in der Sozialversicherung der Deutschen Demokratischen Rep...

• RheinLotsO § 3 (Law)

  ...on einem Lotsen (Lehrlotsen) als Lotsengehilfe ausgebildet worden ist und sich mit Erfolg einer Lotsenprüfung unterzogen hat, falls nicht Tatsachen vorliegen, die die Entziehung des Patents nach § 15 ...

• NOKBefAbgV § 3 (Law)

  ...ord-Ostsee-Kanal. (2) Die Befahrungsabgaben werden mit Rechnungserteilung fällig. Sie sind vom 15. Tage nach Rechnungsdatum mit fünf Prozent über dem Basiszinssatz nach § 247 des Bürgerliche...

• ODV § 3 Hersteller (Law)

  ...on Nichtkonformität von dem Zeitpunkt an, zu dem sie ihm bekannt geworden sind, und alle Maßnahmen von dem Zeitpunkt an, zu dem er sie ergriffen hat oder zu dem sie von der Marktüberwachungsbehörde an...

• PapKuVerarbIndMeistPrV § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...offverarbeitung nach § 1 Abs. 3 haben. (4) Abweichend von den in den Absätzen 1 und 2 genannten Voraussetzungen kann auf Antrag zur Prüfung auch zugelassen werden, wer durch Vorlage von Zeug...

• RVO § 3 (Law)

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