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ZollV § 3 Zollflugplätze (Law)
...3) Unmittelbar aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft ausfliegende Luftfahrzeuge sind vom Zollflugplatzzwang befreit, wenn die Luftfahrzeuge und die beförderten Waren als im Sinne der Artikel 231 und 232...
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AMVV § 3 (Law)
Die Verschreibung eines Arzneimittels im Sinne des § 2 Abs. 3 ist in zwei Ausfertigungen (Original und Durchschrift) zu erstellen. Das Original und die Durchschrift ist dem pharmazeutischen Unternehme...
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AVMedKfAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...3.1 Marktbeobachtung, 3.2 Marketingkonzeption, 3...
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AStG § 3 (Law)
(weggefallen)
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BBodSchG § 3 Anwendungsbereich (Law)
...3) Im Hinblick auf das Schutzgut Boden gelten schädliche Bodenveränderungen im Sinne des § 2 Abs. 3 dieses Gesetzes und der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen, soweit sie durch Im...
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BinSchEO § 3 Schiffseichamt (Law)
(1) Die Eichung von Schiffen obliegt der Zentralstelle mit ihrem Außendienst als Schiffseichamt. (2) Die Kennbuchstaben des Schiffseichamtes und die Sitze des Außendienstes werden durch das ...
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BinSchPRG § 3 (Law)
(1) Der Schiffseigner ist für den Schaden verantwortlich, den eine Person der Schiffsbesatzung oder ein an Bord tätiger Lotse einem Dritten in Ausführung von Dienstverrichtungen schuldhaft zufügt. ...
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BetrVGDV1WO § 3 Wahlausschreiben (Law)
...ausliegen, sowie im Fall der Bekanntmachung in elektronischer Form (§ 2 Abs. 4 Satz 3 und 4) wo und wie von der Wählerliste und der Verordnung Kenntnis genommen werden kann; ...
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BföV § 3 Förderungsplan (Law)
(1) Die Beratungsergebnisse sind im Einvernehmen mit den Förderungsberechtigten in einer Niederschrift zu dokumentieren und dienen der Erstellung eines Förderungsplans. (2) Der Förderungspla...
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EStG § 3 (Law)
...3 Nummer 4a Satz 3 mit einem vom Arbeitgeber gestellten Beförderungsmittel, soweit die Sammelbeförderung für den betrieblichen Einsatz des Arbeitnehmers notwendig ist; 33....
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EuRAG § 3 Antrag (Law)
...3) (weggefallen)
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DrogistAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...3. Lagerung: a) Warenannahme, ...
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DWG § 3 Aufgabe (Law)
...Ausland Rundfunk (Hörfunk, Fernsehen) und Telemedien an. (2) Die Angebote der Deutschen Welle werden in deutscher Sprache sowie auch in anderen Sprachen verbreitet.
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EEWärmeG § 3 Nutzungspflicht (Law)
...Ausland grundlegend renoviert. (3) Die öffentliche Hand muss sicherstellen, dass auch bereits errichteten öffentlichen Gebäuden nach § 4, die sich in ihrem Besitz, aber nicht in...
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BVFG § 3 Sowjetzonenflüchtling (Law)
...3) § 1 Abs. 1 Satz 2 und 3, Abs. 2 Nr. 4 bis 6, Abs. 3 und 4 ist sinngemäß anzuwenden.
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DüngG § 3 Anwendung (Law)
...3 nur nach guter fachlicher Praxis angewandt werden. Düngung nach guter fachlicher Praxis dient der Versorgung der Pflanzen mit notwendigen Nährstoffen sowie der Erhaltung und Förderung der Bodenfruch...
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BPolZollV § 3 (Law)
Die Zollverwaltung führt nach Maßgabe des § 12 des Bundespolizeigesetzes die erforderlichen unaufschiebbaren Maßnahmen zur Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, die sie bei der Wahrnehmu...
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BranntwMonG § 3 (Law)
(weggefallen)
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BNotO § 3 (Law)
...3) (weggefallen)
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BPersVG § 3 (Law)
Durch Tarifvertrag kann das Personalvertretungsrecht nicht abweichend von diesem Gesetz geregelt werden.