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GenDG § 10 Genetische Beratung (Law)
...weitere sachverständige Person mitberatend hinzugezogen werden. Ist anzunehmen, dass genetisch Verwandte der betroffenen Person Träger der zu untersuchenden genetischen Eigenschaften mit Bedeutung für...
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HkNDV § 10 Erstmalige Anlagenregistrierung (Law)
...3 sowie der §§ 11 bis 15 registriert wurde. (2) Die Registerverwaltung registriert die Anlage und weist sie dem Konto der Antragstellerin oder des Antragstellers zu, wenn die An...
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GWDAPrV § 10 Aufbau des Studiums (Law)
...Wetterdienst“. Der Studienplan bestimmt auch die Stundenzahlen der Studieninhalte sowie die Art der Leistungsnachweise.
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HAG § 10 Schutz vor Zeitversäumnis (Law)
Wer Heimarbeit ausgibt oder abnimmt, hat dafür zu sorgen, daß unnötige Zeitversäumnis bei der Ausgabe oder Abnahme vermieden wird. Die oberste Arbeitsbehörde des Landes oder die von ihr bestimmte Stel...
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HeimMindBauV § 10 Sanitäre Anlagen (Law)
...wannen und Duschen in Gemeinschaftsanlagen müssen bei ihrer Benutzung einen Sichtschutz haben. (2) Bei Badewannen muß ein sicheres Ein- und Aussteigen möglich sein. (3) Badewannen,...
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KrWG § 10 Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft (Law)
...Wertstofftonne oder durch eine einheitliche Wertstofferfassung in vergleichbarer Qualität gemeinsam mit gleichartigen Erzeugnissen oder mit auf dem gleichen Wege zu verwertenden Erzeugnissen, die jewe...
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MarkschBergV § 10 Nachtragungsfristen für das Rißwerk (Law)
...werk innerhalb der in Anlage 4 Teil 1 festgesetzten Fristen vollständig nachtragen und die Angaben nach Anlage 4 Teil 2 unverzüglich eintragen zu lassen. Die zwei Stücke des Rißwerks (§ 63 Abs. 1 Satz...
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LuftBO § 10 Wägung der Luftfahrzeuge (Law)
...wicht und Schwerpunkt der Luftfahrzeuge sind in bestimmten Zeitabständen durch Wägung zu überprüfen. Das gleiche gilt, wenn Gewicht und Schwerpunkt verändert worden sind und die Daten durch Rechnung n...
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LASaarEG § 10 Frühere Feststellungen (Law)
...wendung, die auf Grund saarländischer Rechts- oder Verwaltungsvorschriften getroffen worden sind.
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LeichtflBAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)
...wenden.
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SegelmAusbV § 10 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...werden, wenn die Vertragsparteien dies vereinbaren und die Zwischenprüfung noch nicht abgelegt wurde.
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SchfHwG § 10 Bestellung und kommissarische Verwaltung (Law)
...Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zur Eintragung in das Schornsteinfegerregister mitzuteilen. (3) Hat sich keine geeignete Person für den ausgeschriebenen Bezirk beworben, hat die zuständige B...
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SchHaltHygV § 10 Amtliche Beaufsichtigung (Law)
Jeder Betrieb unterliegt der Beaufsichtigung durch den beamteten Tierarzt.
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NatSGSchorfhV § 10 Entschädigung für Nutzungsbeschränkungen (Law)
Werden Eigentümern oder Nutzungsberechtigten durch diese Verordnung oder durch Maßnahmen auf Grund dieser Verordnung Beschränkungen ihrer Nutzungsrechte oder Pflichten in einem Ausmaß auferlegt, das ü...
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NeuGlV § 10 Stimmrecht, Stimmberechtigtenverzeichnis (Law)
...Wohnung innehaben und nach den Vorschriften des Bundeswahlgesetzes und der Bundeswahlordnung von Amts wegen oder auf Antrag in ein Wählerverzeichnis einzutragen sind, wenn für ihre Aufnahme in ein Wäh...
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OberflbeschAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.
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PostPersRG § 10 Besoldungsrechtliche Sonderregelungen (Law)
...währt werden. (2) Leistungszulagen und Leistungsprämien nach der Bundesleistungsbesoldungsverordnung dürfen nicht vergeben werden. (3) Erhält ein Beamter im Rahmen seiner Verwendun...
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PStG § 10 Auskunfts- und Nachweispflicht (Law)
...weitere Personen, die Angaben zu Tatsachen machen können, die für Beurkundungen in den Personenstandsregistern benötigt werden. (3) Absatz 1 gilt für die Beibringung von Nachweisen entsprech...
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RechPensV § 10 Forderungen an Lebensversicherungsunternehmen (Law)
...weisen, soweit sie nicht im Posten "Verträge bei Lebensversicherungsunternehmen" oder im Posten "Vermögen für Rechnung und Risiko von Arbeitnehmern und Arbeitgebern" enthalten sind...
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SchneidwMAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)
...wenden.