• HeimMindBauV § 10 Sanitäre Anlagen (Law)

  ...adewannen und Duschen in Gemeinschaftsanlagen müssen bei ihrer Benutzung einen Sichtschutz haben. (2) Bei Badewannen muß ein sicheres Ein- und Aussteigen möglich sein. (3) Badewann...

• KrWG § 10 Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft (Law)

  ...4) Durch Rechtsverordnung nach Absatz 1 Nummer 4 kann vorgeschrieben werden, dass derjenige, der bestimmte Abfälle, an deren schadlose Verwertung nach Maßgabe des § 7 Absatz 2 und 3, des § 8 Absatz 1 ...

• MarkschBergV § 10 Nachtragungsfristen für das Rißwerk (Law)

  ...at das Rißwerk innerhalb der in Anlage 4 Teil 1 festgesetzten Fristen vollständig nachtragen und die Angaben nach Anlage 4 Teil 2 unverzüglich eintragen zu lassen. Die zwei Stücke des Rißwerks (§ 63 A...

• LuftBO § 10 Wägung der Luftfahrzeuge (Law)

  ...ahrzeuge sind in bestimmten Zeitabständen durch Wägung zu überprüfen. Das gleiche gilt, wenn Gewicht und Schwerpunkt verändert worden sind und die Daten durch Rechnung nicht mit hinreichender Genauigk...

• LASaarEG § 10 Frühere Feststellungen (Law)

  ...42 des Feststellungsgesetzes findet auch auf die Feststellungen Anwendung, die auf Grund saarländischer Rechts- oder Verwaltungsvorschriften getroffen worden sind.

• LeichtflBAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...Anlernberufe und vergleichbar geregelte Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt sind, insbesondere für den Ausbildungsberuf Holzflugzeugbauer/Holzflugzeugbauerin, sind vorbehaltlich des §...

• SegelmAusbV § 10 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies vereinbaren und die Zwischenprüfung noch nicht abgelegt ...

• SchfHwG § 10 Bestellung und kommissarische Verwaltung (Law)

  ...achbarten Bezirks mit einer kommissarischen Verwaltung des unbesetzten Bezirks zu beauftragen. § 11 Absatz 4 ist entsprechend anzuwenden. Unverzüglich und spätestens drei Jahre nach der letzten Aussch...

• SchHaltHygV § 10 Amtliche Beaufsichtigung (Law)

  ...aufsichtigung durch den beamteten Tierarzt.

• NatSGSchorfhV § 10 Entschädigung für Nutzungsbeschränkungen (Law)

  ...Ausmaß auferlegt, das über die Sozialbindung des Eigentums hinausgeht, so haben sie Anspruch auf Entschädigung. Diese muß die Vermögensnachteile die durch die Maßnahme verursacht wurden, angemessen au...

• NeuGlV § 10 Stimmrecht, Stimmberechtigtenverzeichnis (Law)

  ...ach den Vorschriften des Bundeswahlgesetzes und der Bundeswahlordnung von Amts wegen oder auf Antrag in ein Wählerverzeichnis einzutragen sind, wenn für ihre Aufnahme in ein Wählerverzeichnis am Absti...

• OberflbeschAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...am 1. August 2005 in Kraft.

• PostPersRG § 10 Besoldungsrechtliche Sonderregelungen (Law)

  ...auf die Besoldung angerechnet. In besonderen Fällen kann das Bundesministerium der Finanzen von der Anrechnung ganz oder teilweise absehen. (4) Stand einem Beamten bis zum Inkrafttreten dies...

• PStG § 10 Auskunfts- und Nachweispflicht (Law)

  ...as Standesamt einen Zugang hat. (2) Auskunftspflichtig unter den Voraussetzungen des Absatzes 1 sind weitere Personen, die Angaben zu Tatsachen machen können, die für Beurkundungen in den Pe...

• RechPensV § 10 Forderungen an Lebensversicherungsunternehmen (Law)

  ...an Lebensversicherungsunternehmen" sind die sich aus den abgeschlossenen Verträgen zur Deckung von Verpflichtungen gegenüber den Versorgungsberechtigten ergebenden Forderungen auszuweisen, soweit...

• SchneidwMAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...ausbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt sind, insbesondere für den Ausbildungsberuf...

• TierSchNutztV § 10 Platzbedarf bei Gruppenhaltung (Law)

  ...altlich des Absatzes 2 in Gruppen nur gehalten werden, wenn für jedes Kalb eine uneingeschränkt benutzbare Bodenfläche zur Verfügung steht, die nach Maßgabe des Satzes 2 mindestens so bemessen ist, da...

• TierSeuchSchBMV § 10 Verbringungsverbot für bestimmte Waren (Law)

  ...ach § 6 Absatz 1 Nummer 21 in Verbindung mit Nummer 3 Buchstabe a, Nummer 11 Buchstabe a oder c, Nummer 12, 13 oder 14 des Tiergesundheitsgesetzes zugelassenen Betrieb nach Maßgabe des Anhangs III der...

• PBZugV § 10 Anerkennung von ausländischen Berufsqualifikationen (Law)

  ...aftsraumes die Anerkennung einer im Inland erworbenen Berufsqualifikation beantragt, so arbeitet die Genehmigungsbehörde mit den zuständigen Behörden des anderen Staates zusammen und leistet Amtshilfe...

• PEhrlInstKostV 1996 § 10 (Law)

  ...attgegeben, ist die Gebühr nach Absatz 1 entsprechend dem Anteil der Stattgabe zu ermäßigen. (3) Wird ein Widerspruch, nachdem mit der sachlichen Bearbeitung begonnen worden ist, vor deren B...