• HeimG § 4 Beratung (Law)

  ...tigtes Interesse haben, über Heime im Sinne des § 1 und über die Rechte und Pflichten der Träger und der Bewohnerinnen und Bewohner solcher Heime und 3. ...

• HeimMindBauV § 4 Aufzüge (Law)

  In Einrichtungen, in denen bei regelmäßiger Benutzung durch die Bewohner mehr als eine Geschoßhöhe zu überwinden ist oder in denen Rollstuhlbenutzer in nicht stufenlos zugänglichen Geschossen untergeb...

• KupfSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...tigen und Montieren von Bauteilen und Baugruppen für Apparate, Behälter und Rohrleitungen, 17. Anfertigen, Montieren und Dem...

• MarketKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4 Informations- und Kommunikationssysteme; 3. Kommunikation und Kooperation: ...

• MbBO § 4 Betriebserlaubnis (Law)

  (1) Der Unternehmer darf den Fahrbetrieb auf einer Strecke erst aufnehmen, wenn er für diese Strecke eine Betriebserlaubnis besitzt. (2) Die Betriebserlaubnis erteilt das Eisenbahn-Bundesamt...

• MedFAngAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4.1 Betreuen von Patienten und Patientinnen, 4.2 Beraten von Patienten und Patientinnen; ...

• MedienKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...tionsbeschaffung und -verarbeitung, 2.4 Kommunikation und Kooperation, 2.5 ...

• JuSchG § 4 Gaststätten (Law)

  ...tigten oder erziehungsbeauftragten Person in der Zeit von 24 Uhr und 5 Uhr morgens nicht gestattet werden. (2) Absatz 1 gilt nicht, wenn Kinder oder Jugendliche an einer Veranstaltung eines ...

• KHG § 4 (Law)

  ...titionskosten enthalten können, sowie Vergütungen für vor- und nachstationäre Behandlung und für ambulantes Operieren erhalten.

• LKWÜberlStVAusnV § 4 Abmessungen (Law)

  ...tionen mit Überlänge nach § 3 Satz 1 Nummer 2 bis 4 dürfen abweichend von § 32 Absatz 4 Nummer 3 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und abweichend von § 22 Absatz 4 Satz 2 der Straßenverkehrs-Ordn...

• LuftFzgG § 4 (Law)

  ...timmt sich nur nach der Forderung.

• LeuchtrAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Ei...

• RVO § 4 (Law)

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• SaatV § 4 Antrag (Law)

  ...tifiziertem Saatgut zweiter Generation, dass der Feldbestand aus Zertifiziertem Saatgut erster Generation, Basissaatgut oder anerkanntem Vorstufensaatgut erwächst; 4. ...

• SchädlBekAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...tion und Information, 7. Planen von Arbeitsabläufen, 8. ...

• NatPMüritzV § 4 Schutzzonen (Law)

  ...401 bis 5424 und 5435 bis 5437 des Forstreviers Serrahn; der Abt. 6122, 6124, 6126, 6145, 6150, 6151, 6154, 6156 und 6159 des Forstreviers Goldenbaum und der Abt. 6202, Teilflächen ...

• NatSGmElbeV § 4 Schutzzonen (Law)

  ...409, 410, 411 (mit Ausnahme der Nordecke östlich des Arestantengrabens), 412, 413, 414 und 415 (mit Ausnahme der Flächen nördlich des Sommerdeichs). 4. ...

• PartG § 4 Name (Law)

  ...tionsstellung. Der Zusatz für Gebietsverbände ist nur an nachfolgender Stelle zulässig. In der allgemeinen Werbung und in der Wahlwerbung kann der Zusatz weggelassen werden. (3) Gebietsverbä...

• PTBAKostO § 4 Sonderaufwendungen (Law)

  ...tige überdurchschnittliche Kosten, so sind diese Sonderaufwendungen entsprechend den Selbstkosten zu berechnen.

• RennwLottGABest § 4 (Law)

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