• PBZugV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Kraft. Im Übrigen tritt diese Verordnung am 1. Juli 2000 in Kraft. (2)

• PEhrlInstKostV 1996 § 11 (Law)

  ...6 des Bundesgebührengesetzes erhoben.

• StGB § 11 Personen- und Sachbegriffe (Law)

  ...Kommission, der Europäischen Zentralbank, des Rechnungshofs oder eines Gerichts der Europäischen Union ist, b) Beamt...

• TEIV § 11 Beeinträchtigung der grundlegenden Anforderungen (Law)

  ...komponente die grundlegenden Anforderungen nicht erfüllt, führt sie das Verfahren nach Artikel 14 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 2 der Richtlinie 2008/57/EG durch und unterrichtet unverzüglich die Kommiss...

• ZAG § 11 Inhaber bedeutender Beteiligungen (Law)

  ...6 untersagt werden kann. (2) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank nähere Bestim...

• ZO-Ärzte § 11 (Law)

  ...Kassenärztlichen Vereinigungen und den Landesverbänden der Krankenkassen sowie den Ersatzkassen gemeinsam gebildet und abgegrenzt. (2) Werden Zulassungsbezirke für Teile des Bezirks einer Ka...

• WVG § 11 Einleitung des Errichtungsverfahrens (Law)

  ...Kostenanschlages, eine Darstellung der Zweckmäßigkeit und der Finanzierung des Unternehmens, ein Satzungsentwurf, ein Verzeichnis derjenigen, die Beteiligte werden sollen (Name und Anschrift), sowie T...

• ZPO § 11 Bindende Entscheidung über Unzuständigkeit (Law)

  ...keit eines Gerichts auf Grund der Vorschriften über die sachliche Zuständigkeit der Gerichte rechtskräftig ausgesprochen, so ist diese Entscheidung für das Gericht bindend, bei dem die Sache später an...

• RechZahlV § 11 Forderungen an Kunden – Posten 3 (Law)

  ...Kunden aus Zahlungsdiensten und aus der Ausgabe von E-Geld aus Krediten sind die gemäß § 2 Absatz 3 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes gewährten Kredite auszuweisen.

• OfenbAusbV § 11 Nichtanwenden von Vorschriften (Law)

  ...kofenbauerhandwerk vom 28. Januar 1963 sind für neue Ausbildungsverhältnisse nicht mehr anzuwenden.

• SCEAG § 11 Gläubigerschutz bei Sitzverlegung; Negativerklärung (Law)

  ...klären, dass eine Klage gegen die Wirksamkeit des Verlegungsbeschlusses nicht oder nicht fristgemäß erhoben oder eine solche Klage rechtskräftig abgewiesen oder zurückgenommen worden ist. ...

• MusikfachhAusbV § 11 Prüfung der Zusatzqualifikationen (Law)

  ...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten vermittelt worden sind. (2) Für die Prüfung der jeweiligen Zusatzqualifikation gilt § 8 Absatz 6 entsprechend. (3) Die Prüfung der jeweiligen Zus...

• NABEG § 11 Vereinfachtes Verfahren (Law)

  ...klicht werden kann, wenn der hierfür durch die Bundesfachplanung bestimmte Trassenkorridor geringfügig geändert wird. Das vereinfachte Verfahren kann auf einzel...

• RStruktFG § 11 Verwaltung des Restrukturierungsfonds (Law)

  ...kung der Personal- und Sachkosten der Anstalt, die für die Wahrnehmung von Aufgaben nach diesem Gesetz anfallen, bestimmt sich nach den §§ 3d bis 3k des Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetzes. ...

• VermAnlG § 11 Veröffentlichung ergänzender Angaben (Law)

  ...keit in Bezug auf die im Verkaufsprospekt enthaltenen Angaben, die die Beurteilung der Vermögensanlagen oder des Emittenten beeinflussen könnten und die nach der Billigung des Prospekts und während de...

• WODrittelbG § 11 Nachfrist für Wahlvorschläge (Law)

  ...kein gültiger Wahlvorschlag eingereicht, so hat dies der Betriebswahlvorstand sofort in der gleichen Weise bekannt zu machen wie das Wahlausschreiben (§ 5 Abs. 3) und eine Nachfrist von einer Woche fü...

• WoGV § 11 Ausweisung der Fremdmittel (Law)

  ...kehr dienenden Verkehrsfläche oder des nachträglichen Anschlusses an Versorgungs- und Entwässerungsanlagen; 4. des Kaufpreises und der Erwer...

• TFG § 11 Spenderdokumentation, Datenschutz (Law)

  ...kumentationspflichten für die in diesem Gesetz geregelten Zwecke, für Zwecke der ärztlichen Behandlung der spendenden Person und für Zwecke der Risikoerfassung nach dem Arzneimittelgesetz zu protokoll...

• TfV § 11 Regelmäßige Überprüfungen (Law)

  ...6 anerkannten Arzt oder unter dessen Aufsicht durchgeführt. Für die Überprüfung der allgemeinen beruflichen Kenntnisse gilt § 6 Absatz 6. (2) Jeder Unternehmer hat im Rahmen seines Sicherhei...

• AZRG § 11 Zweckbestimmung, Weiterübermittlung von Daten (Law)

  ...künften (§ 12) übermittelten Daten und Begründungstexte (§ 6 Abs. 5) nur zu dem Zweck verwenden, zu dem sie ihr übermittelt worden sind. Sonstige Daten darf sie zu einem anderen Zweck verwenden, wenn ...