• SGB 6 § 259c (Law)

  (weggefallen)

• SGB 6 § 270a (Law)

  (weggefallen)

• SGB 6 § 316 (Law)

  (weggefallen)

• BauNVO § 11 Sonstige Sondergebiete (Law)

  ...sfläche vorliegen oder bei mehr als 1 200 m 2 Geschossfläche nicht vorliegen; dabei sind in Bezug auf die in Satz 2 bezeichneten Auswirkungen insbesondere die Gliederung und G...

• BBergG § 11 Versagung der Erlaubnis (Law)

  ...67 eingetragen ist, 3. der Antragsteller nicht ein Arbeitsprogramm vorlegt, in dem insbesondere dargelegt ist, daß die vorge...

• AktG § 11 Aktien besonderer Gattung (Law)

  Die Aktien können verschiedene Rechte gewähren, namentlich bei der Verteilung des Gewinns und des Gesellschaftsvermögens. Aktien mit gleichen Rechten bilden eine Gattung.

• BesVNG 1 § 11 (Law)

  (1) Bei Versorgungsbezügen, denen ein Grundgehalt aus der Besoldungsgruppe eines Amtes zugrunde liegt, das unmittelbar kraft Gesetzes durch Artikel I oder durch Anlage 4 dieses Gesetzes einer Besoldun...

• EnergieStV § 11 Pflichten des Anlagenbetreibers (Law)

  ...sfähigen Vorrichtungen zur Kraft- und Wärmenutzung, 6. eine Erklärung zur Nutzung der erzeugten thermischen und mechanischen Energie, ...

• ErgThAPrV § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)

  (1) Tritt ein Prüfling nach seiner Zulassung von der Prüfung oder einem Teil der Prüfung zurück, so hat er die Gründe für seinen Rücktritt unverzüglich dem Vorsitzenden des Prüfungsausschusses schrift...

• FahrlG § 11 Voraussetzungen der Fahrschulerlaubnis (Law)

  ...6 erfüllt werden. (3) Bis zu fünf Inhaber einer Fahrschulerlaubnis der gleichen Klassen können eine Fahrschule in der Rechtsform einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts betreiben (Gemeinschaf...

• DüngG § 11 Klärschlamm-Entschädigungsfonds (Law)

  ...sform des Entschädigungsfonds, 2. die Bildung und die weitere Ausgestaltung des Entschädigungsfonds einschließlich der erforderlichen finanz...

• DGBankUmwG § 11 Zwangsvollstreckung und Insolvenz (Law)

  (1) Auf Arreste und Zwangsvollstreckungen in die in das Deckungsregister nach § 9 Abs. 4 eingetragenen Werte ist § 29 des Pfandbriefgesetzes entsprechend anzuwenden. (2) Im Falle der Eröffnu...

• DiamantAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

  Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.

• DRiG § 11 Ernennung auf Zeit (Law)

  Eine Ernennung zum Richter auf Zeit ist nur unter den durch Bundesgesetz bestimmten Voraussetzungen und nur für die bundesgesetzlich bestimmten Aufgaben zulässig.

• BVFG § 11 Leistungen bei Krankheit (Law)

  ...61 und 62 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch über Zuzahlungen und Belastungsgrenze entsprechend. Ferner sind hierbei und bei der Erstattung des Aufwands und der Verwaltungskosten an die Krankenkassen...

• FzTV § 11 Antrag auf Einzelgenehmigung (Law)

  ...68 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung zuständigen Verwaltungsbehörde (Zulassungsbehörde) beantragt werden. § 6 Abs. 1 ist entsprechend anzuwenden.

• HafenlogAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...6 in Kraft.

• HafenSchAusbV § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt we...

• HAG § 11 Verteilung der Heimarbeit (Law)

  ...sfähigkeit verteilen. (2) Der Heimarbeitsausschuß kann zur Beseitigung von Mißständen, die durch ungleichmäßige Verteilung der Heimarbeit entstehen, für einzelne Gewerbezweige oder Arten von...

• KlimaBergV § 11 Ermittlung der Temperaturwerte (Law)

  ...6) Der zuständigen Behörde sind die Betriebspunkte unverzüglich anzuzeigen, an denen 1. außerhalb des Salzbergbaus eine Ef...