WiPrPrüfV § 16 Bewertung der mündlichen Prüfung (Law)

(1) In der mündlichen Prüfung werden der kurze Vortrag und die einzelnen Prüfungsabschnitte jeweils gesondert bewertet. (2) Die Noten werden auf Vorschlag der jeweils prüfenden Person von de...

WpAIV § 16 Aufbewahrung und Vernichtung (Law)

(1) Es muss sichergestellt sein, dass die Daten des Verzeichnisses jederzeit verfügbar sind und innerhalb angemessener Frist lesbar gemacht werden können. Für die Aufbewahrung gilt § 257 Abs. 3 und 5 ...

TierSeuchSchBMV § 16 Bekanntgabe der Zulassungen (Law)

Die zuständigen Landesbehörden teilen dem Bundesministerium die Zulassungen von 1. nichtöffentlichen Schlachtstätten nach § 13 A...

SprAuG § 16 Errichtung, Mitgliederzahl und Stimmengewicht (Law)

...viele Stimmen, wie in dem Betrieb, in dem es gewählt wurde, leitende Angestellte in der Wählerliste der leitenden Angestellten eingetragen sind. Ist ein Mitglied des Gesamtsprecherausschusses für mehr...

ZollV § 16 Bordvorräte der Luftfahrzeuge (Law)

(1) Frei von Einfuhrabgaben im Sinne des Artikels 4 Nr. 10 Zollkodex sind unter der Voraussetzung der Gegenseitigkeit Lebensmittel und Tabakwaren, die in einem Luftfahrzeug ...

ZPO § 16 Allgemeiner Gerichtsstand wohnsitzloser Personen (Law)

Der allgemeine Gerichtsstand einer Person, die keinen Wohnsitz hat, wird durch den Aufenthaltsort im Inland und, wenn ein solcher nicht bekannt ist, durch den letzten Wohnsitz bestimmt.

EStDV 1955 (XXXX) §§ 22 bis 28 (weggefallen) (Law)

ZO-Ärzte (XXXX) §§ 22 u 23 (weggefallen) (Law)

SGB 6 (XXXX) §§ 22 bis 27 (weggefallen) (Law)

BWO 1985 Anlage 22 (zu § 39 Abs. 4 Nr. 1) (Law)

( Fundstelle: Anlageband zum BGBl. I Nr. 26 vom 26. April 2002, S. 38; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ) ...

AuslWBG § 16 Entzogene Auslandsbonds (Law)

(1) Wer Ansprüche auf Rückgewähr wegen eines im Inland oder Ausland bis zum 8. Mai 1945 einschließlich entzogenen Auslandsbonds bei einer für den Geltungsbereich dieses Gesetzes zuständigen Behörde od...

BauPÜAnO § 16 Gutachten, Gutachterausschuß (Law)

(1) Über die fachliche Eignung des Antragstellers kann die oberste Bauaufsichtsbehörde vor der Zulassung ein schriftliches Gutachten einholen. Das Gutachten wird von einem bei der obersten Bauaufsicht...

AltPflAPrV § 16 Rücktritt von der Prüfung (Law)

(1) Tritt die Schülerin oder der Schüler nach der Zulassung von der Prüfung zurück, so sind die Gründe für den Rücktritt unverzüglich dem vorsitzenden Mitglied des Prüfungsausschusses schriftlich mitz...

BBergG § 16 Form, Inhalt und Nebenbestimmungen (Law)

(1) Erlaubnis und Bewilligung bedürfen der Schriftform; die elektronische Form ist ausgeschlossen. Sie sind für ein bestimmtes Feld und für bestimmte Bodenschätze zu erteilen. Das gleiche gilt für Ber...

BBesG § 16 Amt, Dienstgrad (Law)

Soweit in Vorschriften dieses Gesetzes auf das Amt verwiesen wird, steht dem Amt der Dienstgrad des Soldaten gleich.

AtStrlSV § 16 Organisatorische und technische Strahlenschutzmaßnahmen (Law)

(1) Art und Umfang der Strahlenschutzmaßnahmen, wie Maßnahmen zur Begrenzung der Strahlenbelastung, arbeitsorganisatorische Maßnahmen, Messungen und Prüfungen, dosimetrische Überwachung sowie die Führ...

AAppO § 16 Zeugnisse und Mitteilungen (Law)

(1) Nach dem Bestehen des Ersten, Zweiten und Dritten Abschnitts der Pharmazeutischen Prüfung erteilt das Landesprüfungsamt jeweils ein Zeugnis nach Muster der Anlage 10, nach dem Bestehen der drei Ab...

ABBergV § 16 Bewetterung untertägiger Arbeitsstätten (Law)

(1) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, daß alle untertägigen Arbeitsstätten mit einem ausreichenden Sicherheitsspielraum so bewettert werden, daß eine Atmosphäre aufrechterhalten bleibt...

BBodSchG § 16 Ergänzende Anordnungen zur Altlastensanierung (Law)

(1) Neben den im Zweiten Teil dieses Gesetzes vorgesehenen Anordnungen kann die zuständige Behörde zur Erfüllung der Pflichten, die sich aus dem Dritten Teil dieses Gesetzes ergeben, die erforderliche...

BeamtStG § 16 Umbildung einer Körperschaft (Law)

(1) Beamtinnen und Beamte einer juristischen Person des öffentlichen Rechts mit Dienstherrnfähigkeit (Körperschaft), die vollständig in eine andere Körperschaft eingegliedert wird, treten mit der Umbi...