TfV Anlage 5 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 und § 6 Absatz 1) (Law)

...Sicherheitsgrundsätze des Eisenbahnbetriebs; c) Besonderheiten des Eisenbahnwesens, wie lange Bremswege, Einflüsse d...

GGKostV 2013 Anlage 5 (zu § 1 Absatz 5) (Law)

...ssung eines Anschlusses und die Zulassung von Probeentnahmeeinrichtungen nach Abschnitt 1.2.1 Begriffsbestimmung „Probeentnahmeeinrichtung (geschlossen)“ und „Probeentnahmeeinrichtung (teilweise gesch...

RVO (XXXX) §§ 5 bis 11 (weggefallen) (Law)

StRSaarEG (XXXX) §§ 5 bis 8 (weggefallen) (Law)

ZZulV 1998 Anlage 5 (zu § 5 Abs. 1 und § 7) (Law)

...schung, die Nitrite und/oder Nitrate, Salz und andere Bestandteile enthält, auf die Oberfläche des Fleisches aufgebracht; eine Stabilisations-/Reifezeit schließt sich an. Die Fleischerzeugnisse können...

BauWiAusbV 1999 Anlage 5 (zu § 29) (Law)

...s Ausbildungsberufsbildes Fertigkeiten und Kenntnisse, die unter Einbeziehung selbständigen Planens, Durchführens und Kontrollierens zu vermitteln sind Zeitlich...

BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 5 (Anlage IX des BBesG) (Law)

...sten Bundesbehörden, der Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbahn oder bei obersten Gerichtshöfen des Bundes, wenn ihnen kein Richteramt übertragen ist, für die Richter und Staatsanwälte der Besoldung...

EBO Anlage 5 (zu § 11) (Law)

...Schrankenbäume müssen ausreichend erkennbar sein, solange sie bewegt werden oder geschlossen sind. 2. Die Schraffen sind senkrecht auszuführ...

DiätV Anlage 5 (weggefallen) (Law)

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HufBeschlV Anlage 5 (zu § 14 Abs. 4) (Law)

...sausschuss der zuständigen Behörde des Landes ................. die in § 9 der Hufbeschlagverordnung vom 15. Dezember 2006 (BGBl. I S. 3205) ...

MoselSchPEV 1997 Art 5 (weggefallen) (Law)

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IndMetAusbV 2007 Anlage 5 (zu § 20) (Law)

...sabwicklungen unter Berücksichtigung sicherheitstechnischer, betriebswirtschaftlicher und ökologischer Gesichtspunkte planen sowie mit vor- und nachgelagerten Bereichen abstimmen, Planungsunterlagen e...

SGB 5 § 305b Veröffentlichung der Jahresrechnungsergebnisse (Law)

...Struktur der Einnahmen, zur Höhe und Struktur der Ausgaben sowie zur Vermögenssituation. Ausgaben für Prävention und Gesundheitsförderung sowie Verwaltungsausgaben sind gesondert auszuweisen. Das Nähe...

SGB 5 § 256 Beitragszahlung aus Versorgungsbezügen (Law)

...stellen und übersteigen die Versorgungsbezüge zusammen mit dem Zahlbetrag der Rente der gesetzlichen Rentenversicherung die Beitragsbemessungsgrenze, verteilt die Krankenkasse auf Antrag des Mitglieds...

SGB 5 § 263 Verwaltungsvermögen (Law)

...soweit sie für die Erfüllung der Aufgaben der Krankenkasse erforderlich sind. Zum Verwaltungsvermögen gehören auch Grundstücke, die nur teilweise für Zwecke der Verwaltung der Krankenkasse oder für Ei...

SGB 5 § 266 Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds (Risikostrukturausgleich) (Law)

...sierten Leistungsausgaben der Krankenkassen. Die standardisierten Leistungsausgaben je Versicherten werden auf der Basis der durchschnittlichen Leistungsausgaben je Versicherten aller Krankenkassen jä...

SGB 5 § 271a Sicherstellung der Einnahmen des Gesundheitsfonds (Law)

...Sinne des Absatzes 1 und ist die Krankenkasse säumig im Sinne des Absatzes 2, ist von einer fortgesetzten Pflichtverletzung auszugehen. In diesem Fall soll das Bundesversicherungsamt den Säumniszuschl...

SGB 5 § 273 Sicherung der Datengrundlagen für den Risikostrukturausgleich (Law)

...s Bundesministerium für Gesundheit durch Rechtsverordnung nach § 266 Absatz 7 mit Zustimmung des Bundesrates. (5) Das Bundesversicherungsamt teilt der betroffenen Krankenkasse seine Feststel...

SGB 5 § 276 Zusammenarbeit (Law)

...seines Gesundheitszustandes nicht in der Lage ist, einer Vorladung des Medizinischen Dienstes Folge zu leisten oder wenn der Versicherte einen Vorladungstermin unter Berufung auf seinen Gesundheitszus...

SGB 5 § 281 Finanzierung und Aufsicht (Law)

...ser Aufgaben ist auszuschließen. (2) Für das Haushalts- und Rechnungswesen einschließlich der Statistiken gelten die §§ 67 bis 69, § 70 Abs. 5, § 72 Abs. 1 und 2 Satz 1 erster Halbsatz, die ...