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BBesG § 16 Amt, Dienstgrad (Law)
Soweit in Vorschriften dieses Gesetzes auf das Amt verwiesen wird, steht dem Amt der Dienstgrad des Soldaten gleich.
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AtStrlSV § 16 Organisatorische und technische Strahlenschutzmaßnahmen (Law)
...Kraft zu setzen. (4) Radioaktive Stoffe und Strahleneinrichtungen sind gegen unbefugten Zugriff zu sichern. Sie sind auf Vollständigkeit zu kontrollieren, und über sie ist ein Nachweis zu fü...
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AAppO § 16 Zeugnisse und Mitteilungen (Law)
(1) Nach dem Bestehen des Ersten, Zweiten und Dritten Abschnitts der Pharmazeutischen Prüfung erteilt das Landesprüfungsamt jeweils ein Zeugnis nach Muster der Anlage 10, nach dem Bestehen der drei Ab...
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ABBergV § 16 Bewetterung untertägiger Arbeitsstätten (Law)
(1) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, daß alle untertägigen Arbeitsstätten mit einem ausreichenden Sicherheitsspielraum so bewettert werden, daß eine Atmosphäre aufrechterhalten bleibt...
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BBodSchG § 16 Ergänzende Anordnungen zur Altlastensanierung (Law)
...kraft Landesrechts einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterliegen, mit ein, soweit sie im Einvernehmen mit der jeweils zuständigen Behörde erlassen und in der Anordnung die miteingeschlossenen Entsch...
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BeamtStG § 16 Umbildung einer Körperschaft (Law)
...kraft Gesetzes in den Dienst der aufnehmenden Körperschaft über. (2) Die Beamtinnen und Beamten einer Körperschaft, die vollständig in mehrere andere Körperschaften eingegliedert wird, sind ...
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BeratungsG § 16 Erhebungsmerkmale, Berichtszeit und Periodizität (Law)
...Krankenhaus und im Falle der Vornahme des Eingriffs im Krankenhaus die Dauer des Krankenhausaufenthaltes. Der Name der Schwangeren darf dabei ni...
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EnergieStV § 16 Antrag auf Lagererlaubnis (Law)
(1) Wer Energieerzeugnisse unter Steueraussetzung lagern will, hat die Erlaubnis nach § 7 Absatz 2 Satz 1 des Gesetzes nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck beim Hauptzollamt zu beantrag...
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EBPV § 16 Ausweispflicht und Belehrung (Law)
Die Prüflinge haben sich auf Verlangen des Aufsichtführenden bei der schriftlichen Prüfung und des Prüfungsleiters bei der mündlichen Prüfung auszuweisen. Sie sind vor Beginn eines jeden Teils der Prü...
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GrEStG 1983 § 16 (Law)
(1) Wird ein Erwerbsvorgang rückgängig gemacht bevor das Eigentum am Grundstück auf den Erwerber übergegangen ist, so wird auf Antrag die Steuer nicht festgesetzt oder die Steuerfestsetzu...
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HtDBWVAPrV § 16 Lehrgang „Rechtsgrundlagen in der Praxis“ (Law)
Den Referendarinnen und Referendaren werden die Rechts- und Verwaltungskenntnisse vermittelt, die für die spätere Aufgabenwahrnehmung, insbesondere in Projektleitungen mit einer Vielzahl von Schnittst...
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HufBeschlV § 16 Ziel der Prüfung (Law)
Durch die Prüfung zum Hufbeschlaglehrschmied/zur Hufbeschlaglehrschmiedin ist festzustellen, ob der Prüfling befähigt ist, den Anforderungen des § 5 Abs. 2 des Hufbeschlaggesetzes zu entsprechen. ...
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HüSalmoV § 16 Amtliche Untersuchung (Law)
Im Falle der Mitteilung des Verdachtes auf eine Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 nach § 4 oder soweit sonstige hinreichende Anhaltspunkte einen Verdacht auf eine Infektion mit Salmonellen der...
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HeimG § 16 Beratung bei Mängeln (Law)
...12 vor der Aufnahme des Heimbetriebs Mängel festgestellt werden. (2) An einer Beratung nach Absatz 1 soll der Träger der Sozialhilfe, mit dem Vereinbarungen nach § 75 Abs. 3 des Zwölften Buc...
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GGVSEB § 16 Besondere Zuständigkeiten in der Binnenschifffahrt (Law)
...12. die Genehmigung von Ladeplänen nach Unterabschnitt 3.2.3.2 Tabelle C Spalte 20 Nummer 12 Buchstabe p ADN bei der Beförderung von UN 1280 und UN 2983; ...
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GenTSV § 16 Bestellung eines Beauftragten (Law)
(1) Der Betreiber hat nach Anhörung des Betriebs- oder Personalrats einen oder, wenn dies im Hinblick auf die Art oder den Umfang der gentechnischen Arbeiten oder der Freisetzungen zum Schutz für die ...
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GeoITAusbV § 16 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...krafttreten dieser Verordnung in den Ausbildungsberufen Kartograph/Kartographin, Vermessungstechniker/Vermessungstechnikerin sowie Bergvermessungstechniker/Bergvermessungstechnikerin bestehen, können ...
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KraftStG § 16 Aussetzung der Steuer (Law)
...Kraftfahrzeugsteuer aufgenommen worden sind. Die Anordnung ist im Bundesanzeiger bekannt zu machen.
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IRG § 16 Vorläufige Auslieferungshaft (Law)
(1) Die Auslieferungshaft kann unter den Voraussetzungen des § 15 schon vor dem Eingang des Auslieferungsersuchens angeordnet werden, wenn 1. ...
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ModellBTechAusbV § 16 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...Kraft.