• SG § 12 Kameradschaft (Law)

  ...verpflichtet alle Soldaten, die Würde, die Ehre und die Rechte des Kameraden zu achten und ihm in Not und Gefahr beizustehen. Das schließt gegenseitige Anerkennung, Rücksicht und Achtung fremder Ansch...

• RheinLotsO § 12 (Law)

  ...Voraussetzungen des § 3 erfüllt, so fertigt die zuständige Behörde das Lotsenpatent nach dem Muster des Anhangs C aus. 2. Wird glaubhaft gemacht, daß das Patent verloren gega...

• SchSG § 12 Ermessensbindung (Law)

  ...vorgeschriebenen Standards ausdrücklich in das Ermessen der Verwaltung gestellt, so berücksichtigt die zuständige Behörde bei der Ermessensausübung die für diesen Fall von der Internationalen Seeschif...

• PodAPrV § 12 Versäumnisfolgen (Law)

  ...vor, so gilt die Prüfung oder der betreffende Teil der Prüfung als nicht unternommen. (2) Die Entscheidung darüber, ob ein wichtiger Grund vorliegt, trifft die oder der Vorsitzende des Prüfu...

• SeeFischG § 12 Internetseite (Law)

  ...Verbindung mit Artikel 110 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 ein und unterhält diese. Die Bundesanstalt ist befugt, die in Artikel 116 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 genannten Daten elektronisch zu...

• PStV § 12 Herstellererklärung (Law)

  ...Verarbeitung der nach dem Gesetz und dieser Verordnung zu registrierenden Daten dürfen nur Programme eingesetzt werden, für die die Hersteller gegenüber dem Verwender bestätigen, dass die für die Regi...

• RDG § 12 Registrierungsvoraussetzungen (Law)

  ...Vermögensverhältnisse einer Person sind in der Regel ungeordnet, wenn über ihr Vermögen das Insolvenzverfahren eröffnet worden oder sie in das vom Vollstreckungsgericht zu führende Verzeichnis (§ 26 A...

• TNV § 12 Übergangsvorschriften (Law)

  ...veröffentlichten und in der Anlage zu dieser Verordnung aufgelisteten Regelungen, soweit sie Vorgaben zur Strukturierung und Ausgestaltung von Nummernräumen und Nummernbereichen enthalten, als Nummern...

• UErgG § 12 (Law)

  ...verpflichtet, die Anmeldung vorzunehmen. Bei der Anmeldung sind Rechte, die an dem Uraltguthaben bestehen, und Verfügungsbeschränkungen des Inhabers hinsichtlich des Uraltguthabens anzugeben. Der Anme...

• UmstBauSparkV § 12 Pensionsrückstellungen (Law)

  ...von Versorgungsleistungen verpflichtet war, gleichviel ob ein derartiger Rechtsanspruch auf Gesetz, Besoldungsordnung, Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung, Arbeitsvertrag, längerer betrieblicher Übung ...

• SVSaarAnglG § 12 (Law)

  -

• PfandBG § 12 Deckungswerte (Law)

  ...13 bis 16 entsprechen. (2) Steht der Pfandbriefbank eine Hypothek an einem Grundstück zu, das sie zur Verhütung eines Verlustes an der Hypothek erworben hat, so darf sie die Hypothek nur auf...

• PhysLabAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...Verordnung tritt am 1. August 1996 in Kraft.

• SpielV § 12 (Law)

  ...vorzulegen, dass das von ihm zur Prüfung eingereichte Geldspielgerät gemäß § 13 Nummer 11 gegen Veränderungen gesichert gebaut ist. Die Physikalisch-Technische Bundesanstalt kann vom Antragsteller die...

• SpiritV § 12 Straftaten (Law)

  ...Verkehr bringt oder 2. wer entgegen § 3 Satz 1, auch in Verbindung mit § 3 Satz 2, Weinbrand, Brandy oder Deutschen Weinbra...

• SPV § 12 Zuordnungspläne (Law)

  ...verfahren nach § 2 Abs. 2a und 2b des Vermögenszuordnungsgesetzes sinngemäß. Die Flurstücke sind entsprechend den Vorschriften des Landesrechts zur Führung des Liegenschaftskatasters zu bezeichnen. ...

• ZVG § 12 (Law)

  Die Ansprüche aus einem und demselben Recht haben untereinander folgende Rangordnung: 1. die Ansprüche auf Ersatz der im § 10 Ab...

• ÄApprO 2002 Anlage 12 (zu § 13 Absatz 4, §§ 32, 33 Absatz 2, § 41 Absatz 3 und § 43 Absatz 2 Satz 7) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2012, 1553) .......... (Ausstellende Stelle) Ze...

• BAPostSa § 12 Pflichten (Law)

  ...Vorstand hat dem Verwaltungsrat die seiner Beschlußfassung unterliegenden Geschäfte vorzulegen. Die Vorlagen sind dem Verwaltungsrat spätestens zwei Wochen vor dem Sitzungstermin in ausreichender Stüc...

• BauwAbdAusbV § 12 Übergangsregelung (Law)

  ...verhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser ...