RebPflV 1986 § 18 Angaben in besonderen Fällen (Law)

...orliegt, müssen in der in Rechtsakten von Organen der Europäischen Gemeinschaften bestimmten Form gekennzeichnet sein. Soweit die Packungen oder Bündel nicht in deutscher Sprache gekennzeichnet oder d...

TierZG 2006 § 18 Ermächtigungen (Law)

...oder Durchführung der in § 12 Satz 1 Nr. 2, § 13 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 sowie § 15 Abs. 4 bezeichneten Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union, Anforderungen an die Zucht- un...

UAG § 18 Umweltgutachter und Umweltgutachterorganisationen aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Law)

...or Aufnahme der Tätigkeit von Umweltgutachtern oder Umweltgutachterorganisationen, die in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder in einem Staat des Europäischen Wirtschaftsraums zugel...

WpÜG § 18 Bedingungen; Unzulässigkeit des Vorbehalts des Rücktritts und des Widerrufs (Law)

...on Bedingungen abhängig gemacht werden, deren Eintritt der Bieter, mit ihm gemeinsam handelnde Personen oder deren Tochterunternehmen oder im Zusammenhang mit dem Angebot für diese Personen oder Unter...

VStG 1974 § 18 Aufhebung der Veranlagung (Law)

...oschen oder ein persönlicher Befreiungsgrund eingetreten ist oder 2. die Veranlagung fehlerhaft ist, ...

VVG 2008 § 18 Abweichende Vereinbarungen (Law)

...on § 3 Abs. 1 bis 4, § 5 Abs. 1 bis 3, den §§ 6 bis 9 und 11 Abs. 2 bis 4, § 14 Abs. 2 Satz 1 und § 15 kann nicht zum Nachteil des Versicherungsnehmers abgewichen werden.

VwVfG § 18 Vertreter für Beteiligte bei gleichem Interesse (Law)

...onen im gleichen Interesse beteiligt, ohne vertreten zu sein, so kann die Behörde sie auffordern, innerhalb einer angemessenen Frist einen gemeinsamen Vertreter zu bestellen, wenn sonst die ordnungsmä...

SGB 7 § 18 Aufsichtspersonen (Law)

...onen in der für eine wirksame Überwachung und Beratung gemäß § 17 erforderlichen Zahl zu beschäftigen. (2) Als Aufsichtsperson darf nur beschäftigt werden, wer seine Befähigung für diese Tät...

SGB 9 § 18 Leistungsort (Law)

...oder Ausübung einer Beschäftigung oder selbständigen Tätigkeit erforderlich sind.

SortSchG 1985 § 18 Prüfabteilungen und Widerspruchsausschüsse (Law)

(1) Im Bundessortenamt werden gebildet 1. Prüfabteilungen, 2. ...

StGB § 18 Schwerere Strafe bei besonderen Tatfolgen (Law)

...ondere Folge der Tat eine schwerere Strafe, so trifft sie den Täter oder den Teilnehmer nur, wenn ihm hinsichtlich dieser Folge wenigstens Fahrlässigkeit zur Last fällt.

TierImpfStV 2006 § 18 Bescheinigung der Guten Herstellungspraxis (Law)

...on Mitteln die Bestimmungen der §§ 6 und 8 bis 17 eingehalten werden. Vor Erteilung der GMP-Bescheinigung prüft die zuständige Behörde das Vorliegen der Voraussetzungen nach Satz 1 auch durch eine Prü...

StVO 2013 § 18 Autobahnen und Kraftfahrstraßen (Law)

...orfahrt. (4) (weggefallen) (5) Auf Autobahnen darf innerhalb geschlossener Ortschaften schneller als 50 km/h gefahren werden. Auf ihnen sowie außerhalb geschlossener O...

ZuV 2012 § 18 Frühzeitige Emissionsminderungen (Law)

...onsminderungen bei Anlagen im Sinne von § 6 Abs. 10 des Zuteilungsgesetzes 2012 gilt § 13 Abs. 1 bis 5 der Zuteilungsverordnung 2007 mit Ausnahme von § 13 Abs. 2 Satz 2 bis 4 und § 13 Abs. 6 Satz 4 de...

BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IC (Anlage IX des BBesG) (Law)

...om 18. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3091) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1345). ...

BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IIC (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...orbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B) oder R 1 1.645 1.841 ...

BWO 1985 Anlage 18 (zu § 34 Abs. 5 Nr. 3 Buchstabe a) (Law)

...ohnung -) ........................................................................ als Bewerber im Kreiswahlvorschlag der vorbezeichne...

BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IIB (Anlage V des BBesG) (Law)

...oldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 42,50 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 34,00 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 25,50 DM. Soweit dadurch im Einzelfall die Besoldung hinter...

BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IID (Anlage IX des BBesG) (Law)

...om 18. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3091) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1345). ...

SeeSchStrO 1971 (XXXX) §§ 12 bis 18 (weggefallen) (Law)