GesBergV Anlage 4 (zu § 5 Absatz 4) (Law)

...lage 2 Nummer 1.4 sowie kürzere Fristen nach § 3 Absatz 2 Satz 2; bei Tätigkeiten im untertägigen Steinkohlenbergbau gegebenenfalls Angaben zu zulässigen Staubbelastungswerte nach § 9 Absatz 1 Satz 1)...

SchHaltHygV Anlage 4 (zu § 4 Absatz 1) (Law)

...liche Bestandsregister oder in eine sonstige Bestandsdokumentation zusätzlich unverzüglich die Zahl der täglichen Todesfälle, bei Saugferkeln die Zahl der Saugferkelverluste je Wurf, die Zahl der Abor...

TAppV Anlage 4 (zu § 16 Abs. 1 und 4) (Law)

...lle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1846 Der/Die Vorsitzende des Prüfungsausschusses für die Tierärztliche Vorprüfung ...

DüMV 2012 Anlage 2 (zu § 1 Nummer 11, § 3 Absatz 1 und 2, § 4 Absatz 1 und 2, § 6 Absatz 1, 2, 5, 6 und 7, § 8 Absatz 3 und 4, § 10) (Law)

...lte an Gesamtphosphat nach Tabelle 4 Nummer 4.2.11, wasserlöslichem Phosphat nach Tabelle 4 Nummer 4.2.1 und neutral-ammoncitratlöslichem Phosphat nach Tabelle 4 Nummer 4.2.2, wenn jeweils ein Gehalt ...

SchHaltHygV Anlage 5 (zu § 4 Absatz 2) (Law)

...llt werden sollen, müssen mindestens drei Wochen lang abgesondert gehalten werden. Werden während dieser Zeit weitere Schweine eingestellt, so verlängert sich diese Zeit für alle Tiere so lange, bis d...

ErbStDV 1998 Muster 4 (§ 4 ErbStDV) (Law)

...lle nicht anzugeben. Der letzte Sterbefall ist beurkundet im Sterberegister unter Nr. ...... Im Ausland eingetretene Sterbefälle von Deutschen...

IT-FortbV Anlage 4 (zu § 31 Abs. 4) (Law)

...ldungsverordnung) vom 3. Mai 2002 (BGBl. I S. 1547), die zuletzt durch Artikel 55 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert w...

GDtWahlVDVtr Art 4 (Law)

...lgesetzes und der Bundeswahlordnung erstreckt sich auch auf das Gebiet der Länder Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen sowie auf Berlin (Ost). Der Bundeswahlleite...

HGBEG Art 4 (Law)

...lsniederlassung zuständigen Gerichts erfolgt ist. Bei mehreren Niederlassungen genügt die Eintragung in das Register des Ortes der Hauptniederlassung. (2) Wird die Niederlassung verlegt, so ...

KHBV Anlage 4 (Law)

...lichen Unfallversicherung zu buchen. In ihrer Höhe gesetzlich festgelegte Arbeitnehmeranteile, die ganz oder teilweise vom Arbeitgeber übernommen werden, sind als Löhne und Gehälter zu behandeln. ...

SPV Anlage 4 (Law)

...lungsfl. Spielplatz, Bolzplatz Prager Straße (neu) ...

SGB 4 Inhaltsübersicht (Law)

WaffV 4 § 3 (Law)

...llers vorgenommen und stellt der Antragsteller die für die Prüfung erforderlichen Hilfskräfte und technischen Prüfmittel zur Verfügung, so ermäßigt sich die Gebühr nach Abschnitt II Nr. 28 der Anlage ...

WaffV 4 § 7 (Law)

...lamt kann das Fraunhofer-Institut für Umweltchemie und Ökotoxikologie ermächtigen, die Gebühren und Auslagen für die nach § 10 der 1. WaffV durchzuführenden Prüfungen einzuziehen.

WG Art 4 (Law)

...l kann bei einem Dritten, am Wohnort des Bezogenen oder an einem anderen Ort, zahlbar gestellt werden.

BWahlGV Anlage 3 (zu § 14 Abs. 2 und § 15 Abs. 1 Satz 1) (Law)

...lergebnisses wurde das Wahlgerät geschlossen und versiegelt - geschlossen und die Behältnisse mit den Schlüsseln / dem (den) Stimmenspeicher(n) versiegelt 2). Die Zählliste für die als ungültig gelten...

EinigVtrVbg Art 4 (Law)

...ltersrente gleichstellen, soweit dies zur Vermeidung von Doppelleistungen erforderlich ist. Er hat dabei zu bestimmen, ob die Lohnersatzleistung des Arbeitsförderungsgesetzes voll oder nur bis zur Höh...

FRG Anlage 4 (Law)

...lle des Originaltextes: BGBl. Teil III 824-2, S. 15 Lohn- oder Beitragsklassen für männliche Versicherte der Rentenversicherung ...

ZHG Anlage (zu § 2 Abs. 1 Satz 4) (Law)

...lle: BGBl. I 2007, 2950 - 2953; bzgl. einzelner Änderungen vgl. Fußnote) ...

NPBefVMVK Anlage II (zu § 4 Abs. 1 und 2) (Law)

...land bis zur Verbindungslinie der westlichen Spitze der Insel Jägerbülten und der vorspringenden Kante an der westlichen Seite der Halbinsel Planort (54° 22,3' N; 012° 34,4' E) innerhalb eines...