• FrSaftV 2004 § 10 (Law)

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• HolzbhAusbV § 10 Aufheben von Vorschriften (Law)

  ...k und Industrie sind nicht mehr anzuwenden.

• HZInstrmMAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für den Ausbildungsberuf Handzuginstrumentenmacher/Handzuginstrumentenmacherin sind nicht mehr anzuwenden.

• GmbHG § 10 Inhalt der Eintragung (Law)

  ...kannt gemacht worden ist, es sei denn, dass die fehlende Empfangsberechtigung dem Dritten bekannt war. (3) (weggefallen)

• GvKostG § 10 Abgeltungsbereich der Gebühren (Law)

  ...kung betreibt, weil nach dem Ergebnis der Verwertung der Pfandstücke die Vollstreckung nicht zur vollen Befriedigung des Auftraggebers führt oder Pfandstücke bei dem Schuldner abhanden gekommen oder b...

• GewStG § 10 Maßgebender Gewerbeertrag (Law)

  ...Kalenderjahr ab, so gilt der Gewerbeertrag als in dem Erhebungszeitraum bezogen, in dem das Wirtschaftsjahr endet.

• KVMeistPrV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...kannten Abschluss Geprüfter Kraftverkehrsmeister/Geprüfter Industriemeister – Fachrichtung Kraftverkehr, Geprüfte Kraftverkehrsmeisterin/Geprüfte Industriemeisterin – Fachrichtung Kraftverkehr vom 25....

• LAG § 10 Deutsche Mark und Euro (Law)

  ...k der Deutschen Bundesbank. (2) Euro im Sinne des Gesetzes ist die nach Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 974/98 des Rates vom 3. Mai 1998 (ABl. EG Nr. L 139 S. 1) in der Bundesrepublik Deut...

• MgVG § 10 Zusammensetzung des Wahlgremiums; Urwahl (Law)

  ...kschaften zu wählen sind. Jeder Wahlvorschlag einer Gewerkschaft muss von einem Vertreter der Gewerkschaft unterzeichnet sein. Im Fall des § 8 Abs. 4 ist jedes siebte Mitglied auf Vorschlag der Sprech...

• JVEG § 10 Honorar für besondere Leistungen (Law)

  ...3fachen Gebührensatz. § 4 Absatz 2 Satz 1, Absatz 2a Satz 1, Absatz 3 und 4 Satz 1 und § 10 der Gebührenordnung für Ärzte gelten entsprechend; im Übrigen bleiben die §§ 7 und 12 unberührt. (...

• MntDAIVAPrV § 10 Berufspraktische Ausbildung (Law)

  ...ktikum kann in mehrere Teile aufgeteilt werden. Dabei ist sicherzustellen, dass jeder Teil mindestens einen Monat dauert. (3) Den Ausbildenden dürfen nicht mehr Anwärterinnen und Anwärter zu...

• IfSG § 10 Nichtnamentliche Meldung (Law)

  ...Kontaktdaten des Einsenders und 13. Name, Anschrift und weitere Kontaktdaten des Meldenden. Der Eins...

• InfElekAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• InvStG § 10 Dach-Investmentfonds (Law)

  ...kturen im Sinne der §§ 171 bis 180 des Kapitalanlagegesetzbuchs anzuwenden.

• NatPMSchweizV § 10 Entschädigung für Nutzungsbeschränkungen (Law)

  ...kungen ihrer Nutzungsrechte oder Pflichten in einem Ausmaß auferlegt, das über die Sozialbindung des Eigentums hinausgeht, so haben sie Anspruch auf Entschädigung. Diese muß die Vermögensnachteile, di...

• ODV § 10 Sonstige Pflichten der Wirtschaftsakteure (Law)

  ...kteure, an die sie ortsbewegliche Druckgeräte abgegeben haben. (2) Die Wirtschaftsakteure haben die Maßnahmen nach § 22 Absatz 2 und 3 und § 23 Absatz ...

• StromStV § 10 Allgemeine Erlaubnis (Law)

  ...3 der Kombinierten Nomenklatur (§ 1 Absatz 2 des Gesetzes) und für Wasserfahrzeuge der Position 8905 der Kombinierten Nomenklatur, auf denen die in § 14 Absatz 2 Nummer 2 genannten Arbeitsmaschinen be...

• StVollzG § 10 Offener und geschlossener Vollzug (Law)

  ...keiten des offenen Vollzuges zu Straftaten mißbrauchen werde. (2) Im übrigen sind die Gefangenen im geschlossenen Vollzug unterzubringen. Ein Gefangener kann auch dann im geschlossenen Vollz...

• ThermMAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für Lehrberufe, Anlernberufe und für vergleichbar geregelte Ausbildungsberufe, die in dieser Rechtsverordnung gerege...

• TAppV § 10 Form der Prüfung (Law)

  ...Kombination dieser Prüfungsformen durchgeführt werden. Die Universität kann die Prüfungsnote auch durch studienbegleitende Leistungskontrollen ermitteln; die Erbringung der Nachweise über die regelmäß...