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MbBO § 11 Bauaufsicht (Law)
...ffentlich-rechtlichen Vorschriften und die auf Grund dieser Vorschriften erlassenen Anordnungen eingehalten werden. (2) Ist eine bauliche Anlage ohne die erforderliche bauaufsic...
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MetallbInstrmMAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...ft.
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JFAngAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...ft.
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ModistAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...f Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der V...
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LuftVStG § 11 Steuersatz (Law)
...für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie durch Rechtsverordnung ohne Zustim...
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LuftVZO § 11 Anzeigepflichten (Law)
...ft, 4. jede Änderung des Verwendungszwecks des Luftfahrzeugs. (2) Der Eigentümer des Luftfa...
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TrZollV § 11 Genehmigungspflicht (Law)
...feste und andere öffentliche Veranstaltungen der ausländischen Streitkräfte oder der Hauptquartiere, auf denen Einfuhrwaren abgegeben werden, bedürfen der Genehmigung durch die zuständige Zollstelle n...
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SGG § 11 (Law)
...f Probe und Richter kraft Auftrags verwendet werden. (4) Bei dem Sozialgericht und bei dem Landessozialgericht können auf Lebenszeit ernannte Richter anderer Gerichte und Rechtslehrer an ein...
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SpiritV § 11 Kennzeichnung (Law)
...fgeführten Ausgangsstoffe kennzeichnen, aus denen sie hergestellt sind. Bei der Verwendung von aus Früchten herrührenden Zutaten sind die Namen der Früchte anzugeben. An Stelle der Namen der Früchte k...
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StBGebV § 11 Rahmengebühren (Law)
...für die Gebühren ein Rahmen vorgesehen, so bestimmt der Steuerberater die Gebühr im Einzelfall unter Berücksichtigung aller Umstände, vor allem des Umfangs und der Schwierigkeit der beruflichen Tätigk...
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RSAV § 11 Ausgleichsbedarfssatz (Law)
...fssatz nach § 266 Abs. 3 Satz 2 und 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ermittelt das Bundesversicherungsamt für jedes Ausgleichsjahr als Vomhundertsatz der beitragspflichtigen Einnahmen wie folgt: ...
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SeelotG § 11 (Law)
...fahrensgesetzes findet keine Anwendung. Bei der Bestallung ist der Seelotse auf die gewissenhafte Ausübung seines Berufes zu verpflichten.
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WOSprAuG § 11 Wahlvorgang (Law)
...ffen, daß der Wähler den Stimmzettel im Wahlraum unbeobachtet kennzeichnen und in den Wahlumschlag legen kann. Für die Aufnahme der Wahlumschläge sind eine oder mehrere Wahlurnen zu verwenden. Vor Beg...
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WpÜG § 11 Angebotsunterlage (Law)
...ft, bei juristischen Personen oder Gesellschaften Firma, Sitz und Rechtsform, der Personen oder Gesellschaften aufführen, die für den Inhalt der Angebotsunterlage die Verantwortung übernehmen; sie mus...
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ZHG § 11 (Law)
...f in den Fällen der §§ 8 bis 10 nur erteilt werden, wenn der Bewerber das 25. Lebensjahr vollendet hat und kein Versagungsgrund nach § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 3 vorliegt.
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VeranstTechMeistPrV § 11 Übergangsvorschrift (Law)
...f des 31. August 2009 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.
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ZTechAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...ft.
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ZVG § 11 (Law)
...für sie das Rangverhältnis maßgebend, welches unter den Rechten besteht. (2) In der fünften Klasse geht unter mehreren Ansprüchen derjenige vor, für welchen die Beschlagnahme früher erfolgt ...
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Biokraft-NachV § 40 Anerkannte Zertifizierungssysteme auf Grund der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung (Law)
...fizierungssysteme gelten auch als anerkannt, solange und soweit sie auf Grund der Verordnung über Anforderungen an eine nachhaltige Herstellung von flüssiger Biomasse zur Stromerzeugung vom 23. Juli 2...
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FischRDV 1998 § 40 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EU) 2017/127 (Law)
...Festsetzung der Fangmöglichkeiten für 2017 für bestimmte Fischbestände und Bestandsgruppen in den Unionsgewässern sowie für Fischereifahrzeuge der Union in bestimmten Nicht-Unionsgewässern (ABl. L 24 ...