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WWSUVtr Art 16 Umweltschutz (Law)
...nschen, Tieren und Pflanzen, Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft sowie von Kultur- und sonstigen Sachgütern vor schädlichen Umwelteinwirkungen ist besonderes Anliegen beider Vertragsparteien. Si...
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AltPflAPrV § 18 Ordnungsverstöße, Täuschungsversuche (Law)
Das vorsitzende Mitglied des Prüfungsausschusses kann bei Schülerinnen oder Schülern, die die ordnungsgemäße Durchführung der Prüfung in erheblichem Maße gestört oder sich eines Täuschungsversuchs sch...
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AÜG § 18 Zusammenarbeit mit anderen Behörden (Law)
...nschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen auch mit Behörden anderer Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zusammenarbeiten, die dem § 17 Absatz 2 entsprechende Aufg...
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BBodSchG § 18 Sachverständige und Untersuchungsstellen (Law)
Sachverständige und Untersuchungsstellen, die Aufgaben nach diesem Gesetz wahrnehmen, müssen die für diese Aufgaben erforderliche Sachkunde und Zuverlässigkeit besitzen sowie über die erforderliche ge...
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AFBG § 18 Übergegangene Darlehensforderungen (Law)
...nsforderungen werden von der Kreditanstalt für Wiederaufbau verwaltet und eingezogen.
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BergtechAusbV § 18 Prüfungsbereich „Bohrtechnik und Bergrecht“ (Law)
...nsport- und Fördermittel auszuwählen, 9. bei bohrtechnischen und bergbaulogistischen Prozessen Gefährdungen zu analysieren und zu dokumentie...
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BföV § 18 Persönliche Förderungsvoraussetzungen (Law)
...nsgrundlage zu bieten. (2) Bei Zweifeln an der Eignung der Förderungsberechtigten ist die Maßnahme nur zu bewilligen, wenn das Vorliegen der fraglichen...
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DRiG § 18 Nichtigkeit der Ernennung (Law)
...nszeit oder zum Richter auf Zeit kann erst geltend gemacht werden, nachdem ein Gericht sie rechtskräftig festgestellt hat.
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DruckLV § 18 Bestellung von Fachkräften (Law)
(1) Der Arbeitgeber hat zu bestellen 1. einen Fachkundigen, der die Arbeiten in Druckluft leitet und den Betrieb der Arbeitskamm...
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EBPV § 18 Rücktritt und Nichtteilnahme (Law)
...nsgesamt als nicht bestanden. Liegt ein wichtiger Grund vor, können bereits erbrachte, in sich abgeschlossene Prüfungsleistungen anerkannt werden; in diesem Fall ist die Prüfung zum nächstmöglichen Te...
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FamFG § 18 Antrag auf Wiedereinsetzung (Law)
...nsetzung richtet sich nach den Vorschriften, die für die versäumte Verfahrenshandlung gelten. (3) Die Tatsachen zur Begründung des Antrags sind bei der Antragstellung oder im Verfahren über ...
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GewStG § 18 Entstehung der Steuer (Law)
Die Gewerbesteuer entsteht, soweit es sich nicht um Vorauszahlungen (§ 21) handelt, mit Ablauf des Erhebungszeitraums, für den die Festsetzung vorgenommen wird.
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GGVSEB § 18 Pflichten des Absenders (Law)
...nschiffen übergibt oder im Straßenverkehr oder im Binnenschiffsverkehr selbst befördert, mit Erteilung des Beförderungsauftrags a) ...
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HeimMindBauV § 18 Sanitäre Anlagen (Law)
...ns eine Badewanne oder eine Dusche zur Verfügung stehen. (3) In den Gemeinschaftsbädern der Pflegeabteilungen sind die Badewannen an den Längsseiten und an einer Stirnseite freistehend aufzu...
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KraftstoffLBV § 18 Ablieferung von Bezugscheinen (Law)
...nsgesamt daraus ergebenden Kraftstoffmenge sortiert und durch Abstempelung entwertet bei den zuständigen Stellen abzuliefern. (2) Diese stellen den Kraftstoffhändlern einen Berechtigungssche...
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MarkschBergV § 18 Inkrafttreten, abgelöste Vorschriften (Law)
...nster), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 5. Januar 1984 (Sonderbeilage zu den Amtsblättern Nr. 3 der Regierungsbezirke Arnsberg, Düsseldorf und Münster sowie Sonderbeilage zu den Amtsblättern...
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MntDAIVAPrV § 18 Schriftliche Abschlussprüfung (Law)
(1) Zur schriftlichen Abschlussprüfung wird zugelassen, wer die Zwischenprüfung bestanden und die Ausbildungsabschnitte durchlaufen hat. (2) Die schriftliche Abschlussprüfung besteht aus fün...
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MOG § 18 Lizenzen, Erlaubnisse, Dokumente, Genehmigungen (Law)
(1) Lizenzen sowie Erlaubnisse nach § 27 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b werden von der Marktordnungsstelle erteilt; Teillizenzen und Teilvorausfestsetzungsbescheinigungen können auch von einer Zollstel...
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SG § 18 Gemeinschaftsunterkunft und Gemeinschaftsverpflegung (Law)
...nstliche Anordnung verpflichtet, in einer Gemeinschaftsunterkunft zu wohnen und an einer Gemeinschaftsverpflegung teilzunehmen. Die zur Durchführung erforderlichen Verwaltungsvorschriften erlässt das ...
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TierSchNutztV § 18 Anforderungen an Haltungseinrichtungen für Masthühner (Law)
...nstalliert und instand gehalten werden, dass 1. die Tiere jederzeit Zugang zu Tränkwasser haben; 2. ...