• LAP-gehDAAV 2004 § 16 Praktika (Law)

  (1) In den Praktika werden die Anwärterinnen und Anwärter in Schwerpunktbereichen der Laufbahn des gehobenen Auswärtigen Dienstes mit den wesentlichen Aufgaben des Auswärtigen Dienstes vertraut gemach...

• LAP-mDVerfSchV § 16 Grundlehrgang (Law)

  (1) Der Grundlehrgang vermittelt den Anwärterinnen und Anwärtern insbesondere Grundkenntnisse über die Strukturprinzipien der deutschen Staats- und Verfassungsordnung sowie die Aufgaben und Befugnisse...

• LAP-mftDBwV § 16 Verwaltungslehrgang (Law)

  Im Verwaltungslehrgang werden die Anwärterinnen und Anwärter mit den gesetzlichen Bestimmungen und Verwaltungsvorschriften, die bei der Erfüllung ihrer künftigen Aufgaben einschlägig sind, vertraut ge...

• LAP-mtDBWVV § 16 Praktische Ausbildung (Law)

  (1) In der praktischen Ausbildung bei Dienststellen im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung vertiefen die Anwärterinnen und Anwärter die in der bisherigen fachtheoretischen Ausbild...

• SGB 11 § 16 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...5 sowie zum Verfahren der Feststellung der Pflegebedürftigkeit nach § 18 zu erlassen. Es kann sich dabei von unabhängigen Sachverständigen beraten lassen.

• SCEAG § 16 Informationsverlangen einzelner Mitglieder des Aufsichtsorgans (Law)

  ...5/2003, jedoch nur an das Aufsichtsorgan, verlangen.

• ProdSG 2011 § 16 Verpflichtungen der notifizierten Stelle (Law)

  ...5) Die notifizierte Stelle hat an den einschlägigen Normungsaktivitäten und den Aktivitäten der Koordinierungsgruppe notifizierter Stellen, die im Rahmen der jeweiligen Harmonisierungsrechtsvorschrift...

• SchwarzArbG 2004 § 16 Zentrales Informationssystem für die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (Law)

  ...5a des Finanzverwaltungsgesetzes oder § 17a des Zollverwaltungsgesetzes zugewiesen sind, und 5. zur Fortbildung im Bereich der Finanzkontrol...

• SeefiV § 16 Durchführung des Punktesystems für schwere Verstöße (Law)

  ...5 Spalte 3 bezeichneten Straftaten und Ordnungswidrigkeiten der in Anlage 5 Spalte 4 jeweils genannten Anzahl von Punkten zugeordnet. (2) Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie ka...

• TspV 2013 § 16 Erlaubnis besonderer Veranstaltungen und Taucherarbeiten (Law)

  (1) Eine sportliche Veranstaltung, eine Wasserfestlichkeit und jede sonstige Veranstaltung, die zu Ansammlungen von Fahrzeugen führen oder die Schifffahrt behindern kann, sowie eine Einsatzübung eines...

• UmwStG 1995 § 16 Aufspaltung oder Abspaltung auf eine Personengesellschaft (Law)

  ...5 entsprechend. 2 § 10 ist für den in § 40 Abs. 2 Satz 3 des Körperschaftsteuergesetzes bezeichneten Teil der Beträge im Sinne der §§ 37 und 38 des Körperschaftsteuergesetzes ...

• StBGebV § 16 Entgelte für Post- und Telekommunikationsdienstleistungen (Law)

  Der Steuerberater hat Anspruch auf Ersatz der bei der Ausführung des Auftrags für Post- und Telekommunikationsdienstleistungen zu zahlenden Entgelte. Er kann nach seiner Wahl an Stelle der tatsächlich...

• StUG § 16 Recht von Mitarbeitern des Staatssicherheitsdienstes auf Auskunft, Einsicht und Herausgabe (Law)

  ...5) Dem Mitarbeiter sind auf Antrag Duplikate der zu seiner Person geführten Unterlagen herauszugeben. In den Duplikaten sind die personenbezogenen Informationen über Betroffene oder Dritte zu anonymis...

• ZuG 2007 § 16 Nähere Bestimmung der Berechnung der Zuteilung (Law)

  ...5, § 11 Abs. 1 Satz 4 und Abs. 2 Satz 4, § 12 Abs. 2 Satz 3 und Abs. 4 Satz 3 und § 13 Abs. 2 Satz 2 erlassen, die bei der Berechnung der Anzahl zuzuteilender Berechtigungen nach den Regelungen dieses...

• ZuV 2007 § 16 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

• ZuV 2020 § 16 Antrag auf kostenlose Zuteilung von Berechtigungen (Law)

  ...5. Zusätzliche Angaben zu Zuteilungselementen in Sonderfällen bis einschließlich des vorletzten Kalendermonats vor der Antragstellung: ...

• AltautoV § 5 Entsorgungspflichten (Law)

  ...5 a) Wiederverwendung und Verwertung mindestens 95 Gewichtsprozent, b) ...

• AMVV § 5 (Law)

  Von der Verschreibungspflicht sind Arzneimittel ausgenommen, die aus den in der Anlage 1 zu dieser Verordnung genannten Stoffen und Zubereitungen aus Stoffen nach einer homöopathischen Verfahrenstechn...

• BAPostG § 5 Verwaltungsrat (Law)

  ...5) Über eine Vorlage der Präsidentin oder des Präsidenten nach Absatz 4 hat der Verwaltungsrat binnen zwei Monaten zu beschließen. Ergeht innerhalb dieser Frist kein Beschluß, gilt die Vorlage als gen...

• BauNVO § 5 Dorfgebiete (Law)

  ...5. Einzelhandelsbetriebe, Schank- und Speisewirtschaften sowie Betriebe des Beherbergungsgewerbes, 6. sonstig...